Die Linke ist zu sehr mit sich beschäftigt

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Ein Kommentar

Irgendwie ist das ja schon typisch: Es bietet sich für die „Partei Die Linke“ die optimale Gelegenheit, aus der Deckung aufzutauchen – und sie kriegt es nicht auf die Kette.

Aktuell ist es die Diskussion um Hartz IV: Angefangen bei von der Leyen, die dem Kind einen neuen Namen geben möchte. Ich meine, das ist ja schon eigentlich Klopper genug. Aber dabei ist es ja nicht geblieben, denn in den letzten Tagen hat es ja eine Sensation gegeben:

Regelleistungen nach SGB II („Hartz IV- Gesetz“) nicht verfassungsgemäß

So die plakative Überschrift einer Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes. Und jetzt geht es um viel, nämlich um die Frage, wie man zukünftig mit den Regelsätzen umgeht und es scheint nicht einmal ausgeschlossen, dass man die Sätze an sich senkt (um dann über individuelle „Zulagen“ wieder bei ungefähr gleicher Höhe zu landen).

Und just in diesem Moment kommt der Westerwave aus seiner Höhle und faselt von „spätrömischer Dekadenz„. Wobei unklar ist, ob er sich der Implikationen bewußt ist.

Nichts desto weniger hat er damit eine Diskussion Land auf wie Land ab provoziert, in der verschiedene Standpunkte zu vertreten sind. Von einem „Klassenkampf von oben“ spricht gar die TAZ und das Erwerbslosenforum mobilisiert und fordert nicht weniger als den „Neubeginn des Sozialstaates„.

Nach dem Bundestagswahlkampf der PDL und insbesondere so kurz vor den richtungsweisenden Landtagswahlen in NRW (derzeit schwarz-geld regiert) würde ich jetzt erwarten: Man mobilisiert. Man macht Wahlkampf. Man vereinigt die Kräfte der H-IV-Gegner, man geht auf die Straße.  Eine bessere Chance – vor allem angesichts der erdrutschartigen Sympathieverluste von Westerwave und der Bundesmutti, kann es nicht geben.

Nur…

Die Partei Die Linke macht wieder was sie am Besten kann: Sich ausschweifend mit sich selbst beschäftigen. Vielleicht habe ich ein Wahrnehmungsproblem, aber ich sehe derzeit die PDL nicht in der Lage, die Menschen zu mobilisieren. Und wenn sie das schon nicht schafft, wenn man ihr wirklich die Bälle vor die Füße legt:

Wie würde eine solche Partei jemals Regierungsverantwortung übernehmen wollen/können?

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