Nahles: Menschenkette gegen Neonazi-Aufmarsch in Dresden war ein großer Erfolg

DRESDEN, GERMANY - NOVEMBER 13:  New General S...

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Zum heutigen 65.Jahrestag der Zerstörung Dresdens und den friedlichen Protesten gegen den Neonazi-Aufmarsch erklärt die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles:

10 000 Menschen haben heute in Dresden ein Zeichen gegen den rechtsextremen Missbrauch des 13. Februar gesetzt. Tausende Neonazis aus Deutschland und ganz Europa haben heute erneut versucht, den Jahrestag der Bombardierung Dresdens zu instrumentalisieren und sind zu einem der größten Neonazi-Aufmärsche Europas zusammengekommen. Die Menschenkette gegen den Aufmarsch war ein großer Erfolg und ein deutliches Zeichen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, dem Rechtsextremismus gemeinsam entschieden entgegenzutreten.

Es ist unerträglich, dass Rechtsextreme ungehindert durch Dresden marschieren können. Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit stellen die demokratischen Prinzipien unseres Staates in Frage – ihre Bekämpfung ist damit eine Frage demokratischer Selbstachtung. Deshalb ist es besonders erfreulich, dass es in diesem Jahr in Dresden gelungen ist, alle demokratischen Parteien und die Stadtspitze zum friedlichen Protest gegen den Neonaziaufmarsch zu vereinen.

Es reicht aber nicht aus, vor den Rechtsextremen zu warnen. Es ist die Pflicht, insbesondere auch von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, auch in Zukunft mit aller Kraft jeder Form von Geschichtsverdrehung zu widersprechen und für Demokratie und Weltoffenheit einzutreten – in Dresden und in ganz Deutschland.

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4 thoughts on “Nahles: Menschenkette gegen Neonazi-Aufmarsch in Dresden war ein großer Erfolg

  1. Da ich politisch leider ein wenig beschränkt bin, würde ich gern wissen, wie man einen 13. Februar „missbrauchen“ kann. Was, um alles in der Welt, ist in dieser Stadt passiert, und wieso weigert sich der BerichterstatterIn, mir dies mitzuteilen, damit ich mich ggf. dagegen empören kann? Was ist das für ein Journalismus, der nur aus Worthülsen bestehende Meldungen verbreitet, ohne denen, die sie lesen, zu erklären, um was es überhaupt gegangen ist?

  2. Du sollst das ja auch nicht verstehen, du sollst nur gehorchen und die Gut-und Bessermenschen immer wieder wählen.

  3. Hier tun sich Abgründe auf.

    Jeder, der den Toten seine Achtung erweisen möchte, ist automatisch ein Rechtsextremer, Xenophob und Antisemit. Natürlich sind viele der Teilnehmer des „Aufmarschs“ (warum sind Demonstrationen mit rechten Themen eigentlich immer Aufmärsche ??) der rechten Szene zuzuordnen, aber sie haben in Deutschland, das ja theoretisch eine Demokratie ist, Rechte wie Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht.
    Das wirklich interessante ist dabei, das für Frau Nahles die Beschneidung dieser Rechte -denn „einen Aufmarsch verhindern“ ist nichts anderes als das Demonstrationsrecht zu beschneiden- „eine Frage demokratischer Selbstachtung “ ist, sprich: Um die Demokratie zu schützen müssen wir demokratische Rechte entziehen.

  4. No More Mr. Nice Guy So, 14 Feb 2010 at 13:19:22 -

    „Es ist unerträglich, dass Rechtsextreme ungehindert durch Dresden marschieren können.“

    „Es ist unerträglich, dass Rechtsextreme ungehindert in Dresden in der Nase bohren können.“