Bundeswehrverbandschef fordert rasche Klärung des Vorgehens gegenüber Oberst Klein

German Tornado Formation Flight 2003

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Leipzig (ots) – Der Deutsche Bundeswehrverband sieht die Grenze der Belastbarkeit für das deutsche Truppenengagement in Afghanistan erreicht. Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch sagte in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) angesichts neuer und zusätzlicher Truppenanforderungen aus der Bundesrepublik seitens des US-Präsidenten: "Bevor über neue Truppen nachgedacht oder entschieden werden kann, muss eine ehrliche Bilanz der militärischen Lage und der zivilen Wiederaufbauerfolge gezogen werden. Auf dieser Basis muss Deutschland in nationaler Souveränität über Truppenanforderungen entscheiden", so Kirsch. "Sollte es um die kämpfende Truppe gehen, dann ist bei den Infanteriekräften der Bundeswehr die Grenze des Zumutbaren bei den jetzigen Einsätzen schon erreicht. Da gibt es eigentlich keinen Spielraum mehr."

Mit Blick auf das weitere politische und juristische Vorgehen gegenüber Oberst Georg Klein, dem ISAF-Kommandeur beim umstrittenen Luftangriff bei Kundus am 4. September, forderte Kirsch Politik und Bundesanwaltschaft zu einer raschen Positionsbestimmung für das weitere Vorgehen auf. "Für Oberst Klein ist die Schmerzgrenze der Zumutbarkeit jetzt schon erreicht. Es muss rasch geklärt werden, ob das Völkerstrafgesetzbuch oder nationales Recht greift. Ich fordere Politik und Bundesanwaltschaft auf, zeitnah ein Ergebnis zu präsentieren. Es wäre inakzeptabel, käme es wegen der Weihnachtszeit erst im neuen Jahr zu einem Ergebnis."

Zugleich appellierte Kirsch an den Bundesverteidigungsminister, auch bei einer möglichen Neubewertung der Vorfälle nie die konkrete Kampfsituation außer Acht zu lassen, in der sich Oberst Klein am 4. September bei Kundus befand.  "Oberst Klein hatte drei Möglichkeiten des Handelns: Nichts tun, Bodentruppen, also Infanteristen, schicken – das hätte definitiv zu gefallenen Soldaten geführt – oder aber Unterstützung aus der Luft anzufordern." Beurteilen lasse sich das nur aus der Gefechtssituation heraus. "Minister zu Guttenberg hat sich klar geäußert. Sollte er eine Neubewertung überlegen, so muss er sich die konkrete Kampfsituation in jedem Fall vergegenwärtigen", mahnte Kirsch.

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