Gysi: Mit der SPD wird es lockerer werden

Sigmar Gabriel, Bundesumweltminister bei seine...

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Berlin (ots) – Berlin – Der Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, rechnet damit, dass sich der Kontakt zur SPD in der Opposition verbessert. "Das wird wohl alles lockerer werden", sagte Gysi dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Der neue SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sei "freundlich von Natur aus, und das ist schon wichtig". Allerdings müsse die Linkspartei der SPD erst einmal wieder "Opposition beibringen".

    Die SPD ihre schwere Krise mit dem Dresdner Parteitag noch nicht bewältigt. "Als zweite Union ist sie gescheitert", sagte Gysi. Und eine zweite Linkspartei wolle und solle sie auch nicht werden. "Deshalb geht es nicht darum, ob sie jetzt ein bisschen Opposition betreibt zu einer Politik, die sie selber so ähnlich gemacht hat wie jetzt Schwarz-Gelb, sondern darum, ob sie ihren Standort wieder findet." Wenn es 2013 tatsächlich zu einem Linksbündnis im Bund kommen solle, müsse die SPD "endlich anfangen, für eine Umverteilung von oben nach unten zu kämpfen", forderte Gysi. Der SPD-Beschluss zur Vermögenssteuer genüge da nicht.

    Von den Grünen werde er vor der nächsten Bundestagswahl eine klare Koalitionsaussage einfordern, kündigte Gysi mit Blick auf die Jamaika-Koalition im Saarland an. Als Vorbild nannte er die FDP, der die Wähler diesen "neuen Grad an Zuverlässigkeit" auch honoriert hätten. An der Linkspartei dürften "alternative Regierungsbildungen jedenfalls nicht scheitern, übrigens auch nicht nach den Wahlen zum Düsseldorfer Landtag". Gysi betonte, dass ihm reale Veränderungen für die Gesellschaft wichtiger seien als der Erfolg seiner Partei. "Wenn die Rente wieder ab 65 gezahlt wird, die Bundeswehr aus Afghanistan abzieht, es in Ost und West gleiche Löhne und Renten gibt, und Hartz IV weg ist, wäre mir das so wichtig, dass ich dafür wohl sogar in Kauf nähme, wenn wir unter fünf Prozent rutschten."

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