Juso-Chefin Drohsel: SPD-Regierungspolitik habe Gerechtigkeitsdefizit mitverursacht

Leipzig (ots) – „Nie wieder“ dürfe sich die SPD „Entscheidungen aus dem Regierungsapparat derart abpressen lassen“ wie zu Zeiten von Gerhard Schröder und zuletzt in der großen Koalition, mahnt die Vorsitzende der Jungsozialisten, Franziska Drohsel, in einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Donnerstag-Ausgabe). Unmittelbar vor Beginn des Dresdner Parteitages, auf dem sich die SPD eine neue Führung und eine neue inhaltliche Richtung geben will, verlangte Drohsel zugleich eine deutliche Nachbesserung des „in Teilen recht schwammigen Leitantrages des Vorstands“.

Es helfe der SPD in der Krise „nicht weiter, wenn wir über alles und nichts diskutieren“, sagte Drohsel. „Die SPD hat das bestehende Gerechtigkeitsdefizit mitverursacht. Dazu muss sie sich jetzt auch bekennen. Dafür haben wir Jusos einen Initiativantrag gestellt, der im Gegensatz zum Leitantrag deutliche Worte findet.“

Angesichts des Verlustes von rund zehn Millionen SPD-Wählern seit 1998, dem Beginn der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder, meinte Drohsel: „Hätten wir durch unsere Politik nicht so viele Menschen enttäuscht, wäre auch die Niederlage für die SPD nicht derart radikal ausgefallen.“ Aber man könne die Ursache für den Niedergang

der SPD nicht nur an einem Namen festmachen. „Die Agenda 2010 ist schließlich mit großer Mehrheit von einem Parteitag angenommen worden. Meine Schlussfolgerung lautet: Nie wieder darf sich meine Partei Entscheidungen aus dem Regierungsapparat derart abpressen lassen.“

Die Juso-Chefin rief zum normalen Umgang mit der Linkspartei auf und stellte sich in diesem Zusammenhang gegen die These des scheidenden SPD-Chefs Franz Müntefering, am Niedergang der SPD sei in erster Linie das Wirken von Linksparteichef Oskar Lafontaine schuld. „Es wäre eine sehr eingeschränkte Sicht auf die Probleme der SPD, würde man den aktuellen Niedergang auf die Person Oskar Lafontaines reduzieren. So wichtig ist der dann doch nicht. Die Krise der SPD geht weitaus tiefer und lässt sich nicht auf einen Mann zurückführen, der irgendwann einmal die SPD verlassen hat.“ Der SPD-Absturz lasse sich weder allein mit Schröder noch mit Lafontaine erklären.

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