Bärbel Höhn: Koalition ein "Hühnerhaufen"

Bärbel Höhn
Image by Grüne Bundestagsfraktion via Flickr

Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 10. November 2009 – Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Bärbel Höhn, wirft der schwarz-gelben Koalition Zerstrittenheit vor. In der PHOENIX RUNDE (Ausstrahlung heute, 22.15 Uhr) sagte Höhn, die Koalition sei schon jetzt „ein total zerstrittener Hühnerhaufen. Die Regierungserklärung ist noch gar nicht gelesen, da müssen die schon eine Klausur vereinbaren, wo sie die ganzen zerstrittenen Punkte wieder zusammenbringen.“ Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß sagte, die schwarz-gelbe Koalition bediene mit ihren Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur „ausgesprochene Klientelwünsche“, deren Sinnhaftigkeit unter Wachstumsaspekten fragwürdig sei. „Die Wachstumsstrategie, die sie zitiert haben – da gibt es doch keinen Ökonomen, der die so stützt“, so Poß.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, widersprach dagegen den Vorwürfen, die Koalition betreibe mit Maßnahmen wie den beschlossenen Steuererleichterungen für das Gastronomiegewerbe vor allem Klientelpolitik. Es habe auch unter Rot-Grün immer wieder „Zückerli“ für die Interessengruppen von SPD und Grünen gegeben. „Das ist ein ganz normales Phänomen, was wir tun“, so Altmaier. Auch der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carl-Ludwig Thiele betonte die

Ausgewogenheit der Regierungspolitik. Die beschlossenen Maßnahmen seien viel breiter angelegt als die Konjunkturprogramme der Großen Koalition, die nur in einen schmalen Sektor gegangen seien. „Das geht ja in die gesamte Bevölkerung“, so der FDP-Politiker.

Ebenfalls in der Sendung kritisierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Klaus Ernst, die bisherigen Bemühungen der Bundesregierung zur Opel-Rettung. „Bei Opel sieht man, dass man sich falsch einmischen kann, wenn man einfach nur Geld gibt, ohne Gegenleistungen zu verlangen“, so Ernst. Kritik übte er auch an den geplanten höheren Zuverdienstmöglichkeiten bei Hartz-IV-Empfängern. „Damit drücken sie die Löhne nach unten, und der Staat soll die Löhne zahlen. Das ist eher DDR als Marktwirtschaft“, so Ernst in der PHOENIX-Sendung.


Reblog this post [with Zemanta]

One thought on “Bärbel Höhn: Koalition ein "Hühnerhaufen"

  1. Bärbel Höhn, hoffentlich bleibt sie in Berlin und kehrt nicht nach NRW zurück! Bärbel Höhn ist unglaubwürdig. Bärbel Höhn hat nur zwei Ziele: Macht und Pfründe, egal mit wem. Erst warb sie in NRW für schwarz-grün, dann für rot-rot-grün und jetzt wirbt sie für Jamaika. Als NRW Umweltministerin genehmigte sie den Braunkohletagebau Garzweiler II und war für den Steinkohlebergbau Walsum. Jetzt kämpft sie gegen moderne, umweltfreundlichere Kohlekraftwerke, bei deren Inbetriebnahme alte Dreckschleudern abgeschaltet werden. Rotaviren im Trinkwasser bei 20% der Proben aus der Region Aachen waren ihr egal. 10 Jahre ließ sich die Frontfrau im Fond eines Audi A 8 chauffieren und fordert jetzt umweltfreundliche Fahrzeuge für den Fahrdienst des Deutschen Bundestags und der Bundesregierung. Wer glaubt Bärbel Höhn noch irgendetwas? Von dieser Frau werden wir doch nur verhöhnt! Ihr Motto: verhöhnen und spalten!

    Dipl.-Ing. Wilfried Soddemann
    soddemann-aachen@t-online.de
    http://sites.google.com/site/trinkwasservirenalarm/Trinkwasser-Viren