Der Tagesspiegel: Systemwechsel soll Kinder aus Armut holen

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Berlin (ots) – Im Kampf gegen Kinderarmut hat ein breites Bündnis von Sozial- und Familienverbänden einen radikalen Umbau der staatlichen Familienförderung und des Steuersystems gefordert. „Die Zahl armer oder von Armut bedrohter Kinder nimmt in Deutschland seit Jahren zu“, heißt es in dem unter anderem von der Arbeiterwohlfahrt, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), dem Deutschen Kinderschutzbund und „Pro familia“ getragenen Aufruf, der dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Dienstag-Ausgabe) vorliegt. Angesichts von 2,4 Millionen armen Kindern reiche es nicht mehr aus „an einzelnen Schräubchen im bisherigen System zu drehen“. Stattdessen müssten durch einen „großen Systemwechsel“ alle Kinder gleich behandelt werden und eine Kindergrundsicherung in Höhe von monatlich 502 Euro erhalten. Dies entspricht dem kindlichen Existenzminimum gemäß Bundesverfassungsgericht-Entscheidungen. Das neue Modell soll Leistungen wie Kindergeld und -zuschlag sowie Sozialgeld, Unterhaltsvorschuss und andere ersetzen.

Laut den Experten soll die Kindergrundsicherung unabhängig vom Einkommen der Eltern gezahlt, aber versteuert werden, und zwar mit dem Steuersatz des elterlichen Einkommens vor Bezug der Leistung. Damit werde sie „sozial gerecht“ ausgestaltet, weil sie mit steigendem Einkommen abschmelze. Die Umstellung soll Kinder

„aus dem
stigmatisierenden Bezug insbesondere von Hartz IV-Leistungen und der verdeckten Armut“ herausholen.

Unterzeichnet ist der Aufruf auch von der Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und
Gleichstellungsstellen, der Deutschen Gesellschaft für Systemische Therapie und Familientherapie, dem Verband berufstätiger Mütter, dem Zukunftsforum Familie sowie von Familien- und Armutsforschern wie etwa Hans Bertram und Ernst-Ulrich Huster. Sie wollen mit ihren Thesen eine breite Debatte über den Kampf gegen Kinderarmut anstoßen.


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