Herbert Schui: Arbeitslosigkeit wird drastisch steigen

001-Herbert.Schui MdBBerlin (ots) – „Die OECD bestätigt unsere Befürchtungen. Die Arbeitslosigkeit wird drastisch steigen, in Deutschland stärker als in anderen Industriestaaten. Das ist das Ergebnis der Politik der Bundesregierung“, kommentiert Herbert Schui eine aktuelle Prognose der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), wonach für Deutschland Ende 2010 mit einer Arbeitslosenquote von 11,8 Prozent zu rechnen ist. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

„Angesichts solcher Prognosen wäre es kompletter Unsinn, die Konjunkturpolitik jetzt auslaufen zu lassen. Wir brauchen im Gegenteil ein weiteres Konjunkturprogramm, das die

Mängel im Gesundheits- und Bildungssystem beseitigt und zusätzliche öffentliche Beschäftigung schafft. Vorfinanziert werden müsste es kurzfristig über Defizite, dann sollte es jedoch zügig durch höhere Steuern auf Gewinne und Millionenvermögen bezahlt werden.

Bereits jetzt ist die Lage am Arbeitsmarkt schon deutlich schlimmer als in der amtlichen Statistik ausgewiesen. Die verdeckte Arbeitslosigkeit beträgt 1,1 Millionen. Aufgrund von Ein-Euro-Jobs, 58er-Regelung und Maßnahmen der Qualifizierung und Weiterbildung werden diese Menschen nicht zu den Arbeitslosen gezählt. Hinzu kommt eine stille Reserve von 481.000 Menschen, die Arbeit suchen würden, wenn es sie gäbe. Die 1,4 Millionen Kurzarbeiter mussten ihre Arbeit im Umfang von 500.000 Vollzeitstellen reduzieren. Die Unterbeschäftigung in unserer Gesellschaft hat skandalöse Ausmaße. Nur öffentliche Programme können daran etwas ändern.“

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