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Nahles: Respekt und Anerkennung für aufrechte Demokraten
Image by xtranews.de via Flickr Zur heutigen Sitzung des Ältestenrates erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Das mutige Handeln von Wolfgang Thierse und allen anderen, die sich dem rechtsextremen Aufmarsch in den Weg gestellt haben, verdient Respekt und Anerkennung. Die SPD hat den Protest von 10.000 Berlinerinnen und Berlinern gegen die Nazis am 1. ... -
GdP-Chef Freiberg lobt das Vorgehen der Polizei – Kritik an Thierse
Image via Wikipedia Saarbrücken (ots) – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, hat das Vorgehen der Polizei gegen Krawallmacher am 1. Mai gelobt. Freiberg sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe): "Wir sind alle erleichtert." Gerade in Berlin seien die Beamten "besonnen und konsequent eingeschritten, und das hat sich deutlich von den letzten Jahren ... -
1. Mai in Berlin: Nazis blockieren
Für den 1. Mai planen Neonazis einen Aufmarsch in Berlin. Mit Massenblockaden will das Bündnis „1 Mai – Nazifrei“ die Demonstration der Rechten verhindern. Ausgerechnet der „Tag der Arbeit“. Für Jan Landers, Sprecher des Bündnisses „1. Mai – Nazifrei“ ist das Datum des Neonazi-Aufmarschs in der Hauptstadt eine „ungeheure Provokation“, die er uns sein Mitstreiter ... -
Bundestagsvizepräsident Thierse kritisiert Nicht-Aufarbeitung des DDR-Dopings durch den Sport
Image via Wikipedia Köln (ots) – Kurz vor den Olympischen Winterspielen von Vancouver hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) die nicht erfolgte Aufarbeitung des DDR-Dopingsystems durch den wiedervereinigten deutschen Sport kritisiert. Mit der DDR sei Doping nicht untergegangen, das System sei heute ein anders, es sei kein staatlich verordnetes Zwangssystem, sondern es sei illegal, so Thierse ... -
Brähmig: Weg für gemeinsame Vertriebenenpolitik der Koalition bereitet
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Anlässlich der heutigen Äußerungen von BdV-Präsidentin Erika Steinbach, Bundesaußenminister Guido Westerwelle und Kulturstaatsminister Bernd Neumann zur Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig MdB: Die Bereitschaft von Erika Steinbach, unter Maßgabe einer Gesetzesänderung auf ihren Stiftungsratssitz verzichten zu ... -
Thierse nennt Steinbach-Vorstoß "erpresserischen Versuch"
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat das Angebot von Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach, unter bestimmten Bedingungen auf einen Posten im Beirat der Bundesstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" zu verzichten, in scharfer Form kritisiert. Dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) sagte Thierse: "Die Forderungen von Frau Steinbach sind der erpresserische Versuch, das Anliegen der Stiftung ... -
Thierse kritisiert Urteil zum Soli-Zuschlag
Image via Wikipedia Köln (ots) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat das Urteil des Finanzgerichts Hannover zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags scharf kritisiert. "Es befremdet mich sehr, dass 18 Jahre nach Einführung des Solidaritätszuschlages eine kleine Gruppe von Richtern befindet, dass der Soli von Be ginn an verfassungswidrig gewesen sei", sagte Thierse dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstags-Ausgabe). ... -
Mitteldeutsche Zeitung: Besetzung der Bundesregierung Thierse: Den Ostdeutschen fehlt die Härte beim Ellenbogeneinsatz
Image via Wikipedia Halle (ots) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) sieht auch 20 Jahre nach dem Mauerfall besondere Schwierigkeiten für Ostdeutsche, sich bis in politische Spitzenpositionen durchzusetzen. „In der Breite scheint mir die Repräsentanz kein Problem zu sein“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitag-Ausgabe). „Aber in der Spitze ist es offensichtlich schwierig.“ ... -
Bundestag verkleinert Präsidium und spart damit 250 000 Euro
Düsseldorf (ots) – Der Bundestag wird aller Voraussicht nach den Posten des sechsten Vizepräsidenten streichen. Das zeichnete sich nach Informationen der Rheinischen Post (Donnerstagsausgabe) bei den Vorbereitungen der Sitzung des "Vorältestenrates" ab, der am heutigen Donnerstag über die für den 27. Oktober vorgesehene Eröffnungssitzung des neu gewählten Bundestages entscheidet. Bislang stellten die SPD zwei Vizepräsidenten ... -
Thierse sieht nach Althaus-Rücktritt geringere Chancen für Rot-Rot in Thüringen
Berlin (dts) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) sieht nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Althaus geringere Chancen für eine rot-rote Koalitionsregierung in Thüringen. Das sagte er gegenüber dem „Tagesspiegel“. Gleichzeitig schloss er aber aus, dass sich deshalb nun automatisch Schwarz-Rot in Thüringen ergebe. Die Linkspartei dürfe von der Thüringer SPD jedoch nicht verlangen, dass sie einem ...