Am Freitag hatte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Duisburg besucht. Es ging um den Zuzug der Armutsflüchtlinge aus Bulgarien und Rumänien und um dessen Folgen für die Kommunen. Gabriel sah sich in Bergheim das Hochhaus in den Peschen an und machte einen Spaziergang durch Hochfeld. In der Alten Feuerwache fand eine SPD-Fachkonferenz statt, an der neben [...]
Duisburg Mahnmal für 131 jüdische Kinder Für vier Pfennige in den Tod gefahren RP Online, 10.11.2012 9. November: Mahnmal für Deportation eingeweiht WAZ, 09.11.2012 Dialogtisch bei Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link Duisburg 365, 10.11.2012 Delegiertenversammlung: Sigmar Gabriel bei Duisburger SPD RP Online, 10.11.2012 SPD kritisiert Planer des Duisburg Outlet Centers WAZ, [...]
Weiterlesen …Duisburg Duisburg Alltours-Chef: Neuer Hauptverhandlungstermin RP Online, 09.11.2012 Nächsten Dienstag in der Rheinhausenhalle: SPD Duisburg freut sich auf Sigmar Gabriel xtranews, 09.11.2012 Hitzige Debatte um geplante Deponie in Baerl RP Online, 09.11.2012 Podiumsdiskussion über CSD-Ausladung der Bandbreite Ruhrbarone, 09.11.2012 Vater Staat greift Azubis in Duisburg und am Niederrhein unter die [...]
Weiterlesen …Duisburg EG DU sieht keinen Anlass für Kritik an neuem Betreiber der alten Feuerwache der Westen, 02.08.2012 Journalisten sind Einflussnahme gewohnt Ein plumper Versuch der Westen, 02.08.2012 IKIBU 2012 Lasst uns lesen! xtranews, 02.08.2012 Bezirksregierung genehmigt Möbelhaus- Pläne in Duisburg trotz Kritik der Westen, 02.08.2012 Bezirksregierung hat zugestimmt Krieger darf [...]
Weiterlesen …High Noon. Zwölf Uhr mittags. Spiegel Online hat wieder einmal eine Top-Meldung zuerst, und zwar diese hier über die FDP: „Wahlkampagne ohne Parteichef“. In der Tat: das ist sensationell! Immer wieder wird diese liberale Traditionspartei – im Grunde schon abgeschrieben, so auch heute wieder. Da bringt die Bild am Sonntag eine neue Emnid-Umfrage, die die FDP unter fünf Prozent sieht. Sorgenvoll [...]
Weiterlesen …Die Wahl läuft. Allerorten ist die Nervosität gleichsam mit Händen zu greifen. Es ist keine Wahl wie jede andere; sie ist eine – so viel Pathos sei erlaubt – Schicksalswahl. Nicht zuletzt auch deshalb, weil schmerzhafte Sparmaßnahmen schier unausweichlich sind. Sonntag, 17. Juni 2012, 11:24 Uhr: die Nachrichtenagentur Reuters jagt eine Meldung raus, worin sie einen Wähler [...]
Weiterlesen …Ach ja, in Serbien wurde ja auch noch gewählt. Nun ja, dafür konnte am letzten Spieltag der beiden Fußball-Bundesligen, wo es um Auf- und Abstieg ging, nicht auch noch Aufmerksamkeit aufgebracht werden. Die drei „wichtigeren“ Wahlen waren im Grunde schon zu viel. Dabei könnte es gut sein, dass der überraschende Sieg der serbischen Demokraten über [...]
Weiterlesen …Gestern hatte mich über Facebook das Posting eines laizistischen Sozialdemokraten erreicht, was sich daraus erklärt, dass unter meinen Facebookfreunden einige dieser ungläubigen Genossen vertreten sind, was sich seinerseits wiederum daraus erklärt, dass ich ihren Verein vor gut einem Jahr gegen die Parteiführung in Schutz genommen hatte. Im Oktober 2010 gingen die Laizisten an die Öffentlichkeit und bekamen [...]
Weiterlesen …Hamburg (ots) – Sigmar Gabriel hat bei der ZEIT MATINEE in den Hamburger Kammerspielen betont, dass sich die SPD verändern müsse. Der Partei-Vorsitzende betonte bei der Veranstaltung der Wochenzeitung DIE ZEIT, dass die SPD einen klareren Blick auf die Gesellschaft bekommen müsse. Die SPD sei eine “alte Partei”, in der die berufsaktiven Generationen nicht mehr [...]
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SPD-Chef Sigmar Gabriel hält offen, ob seine Partei im Bundestag dem Atomausstieg zustimmen wird. “Frau Merkel wird ja eine ganze Reihe von Gesetzen vorlegen. Wir werden keinem Gesetz zustimmen, das die Industrieproduktion in Deutschland und damit sichere Arbeitsplätze gefährdet”
Weiterlesen …Nach den Kommunismus-Thesen der Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch hat der SPD-Vorsitzende Gabriel Mitgliedern der Linkspartei angeboten, zur SPD überzuwechseln
Weiterlesen …Image by xtranews.de via Flickr Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Berlin (ots) – Im bundesweiten Dioxin-Skandal fordert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel jetzt härtere Konsequenzen. "Die Futtermittelmafia ist eine Form der international operierenden Kriminalität", sagte Gabriel dem Tagesspiegel (Freitagausgabe) und forderte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) auf, das Bundeskriminalamt einzuschalten. De Maizère müsse "die [...]
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Als erster führender FDP-Politiker hat sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle für einen Verbleib von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Kabinett ausgesprochen
Weiterlesen …“Eher verlässt ein Gabriel die SPD als ich”, erklärte Thilo Sarrazin auf einer Lesung seines Buches “Deutschland schafft sich ab”.
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Im Streit um den künftigen Vorsitz der Friedrich-Ebert-Stiftung ist es zwischen Sigmar Gabriel und der Spitze der FES zu einem schweren Zerwürfnis gekommen.
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SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Zustimmung seiner Partei zur Reform der Hartz-IV-Sätze davon abhängig gemacht, dass deutlich mehr Geld in den Ausbau von Ganztagsschulen und die “Integration von Ausländerkindern” fließt
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Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat die Kritik der Bundes-SPD an seiner Partei scharf zurückgewiesen
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Diese Postion findet Özdemir verwerflich: “viele in der SPD glauben immer noch, dass Fortschritt und mehr Beton wie Ying und Yang zusammengehören
Weiterlesen …Besonders groß ist der Vorsprung für Steinmeier unter den SPD-Anhängern: Fast jeder Zweite von ihnen wünscht, dass der Ex-Außenminister erneut als Kanzlerkandidat antritt. 26 Prozent der SPD-Wähler sind für Steinbrück, ebenso viele für Gabriel.
Weiterlesen …Der Berliner Konfliktforscher Dieter Rucht sieht in der Stärkung plebiszitärer Elemente eine Möglichkeit, um den wachsenden Protesten der Bevölkerung auf der Straße zu begegnen.
“Volksabstimmungen sind zwar keine Patenlösungen, aber in Einzelfällen können sie helfen, die Gemüter zu beruhigen, indem sie Entscheidungen herbeiführen, die von der unterlegenen Minderheit akzeptiert werden”, sagte Rucht der “Saarbrücker Zeitung (Montag-Ausgabe). In der Schweiz funktioniere das sehr gut.
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Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, hat am Rande eines Auftritts im niedersächsischen Northeim einen Schwächeanfall erlitten.
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Die Hamburger Ehrenbürgerin und Ehefrau von Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) starb am 21. Oktober 2010 im Alter von 91 Jahren.
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SPD-Chef Sigmar Gabriel legt in der Übernahmeschlacht um Deutschlands größten Baukonzern Hochtief nach
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SPD-Chef Sigmar Gabriel lehnt das Bildungspaket für Kinder aus Hartz-IV-Familien ab. “Ich würde das ganze Geld in Kindertagesstätten und Ganztagsschulen stecken”
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Auf dem SPD-Parteitag am 26. September hielt Sigmar Gabriel die Hauptrede. xtranews dokumentiert die Passage zur Integrationspolitik – ungekürzt.
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„Mit plakativen Forderungen erreicht man heute nichts mehr. Radikalität geht heute anders. Der real stattfindende Umbau ist radikal. Wir setzen auf die intelligente Verbindung von Regeln und Anreizen. Wir wollen zum Beispiel die Kfz-Steuer nach dem CO2-Ausstoß staffeln.“ Renate Künast im „Spiegel“-Interview (Heft Nr. 38 vom 20.09.2010) Ja, das ist intelligent: die Staffelung der Kfz-Steuer [...]
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Die Öko-Partei kenne sich besser “in den gut bürgerlichen Großstadtvillen aus als im Wohnblock oder Hochhaus.”
Weiterlesen …Gut, ich gebe es zu. Bis heute habe ich das Sarrazin-Buch nicht gelesen.
Ich werde es auch nicht lesen. Ich habe es noch nicht einmal gekauft.
Ich glaube sowieso, wenn ich mehr Zeit zum Lesen hätte, würde ich etwas Anderes lesen. Vielleicht etwas von Thea Dorn …
Die SPD, die über ihre Medienholding DDVG 40 Prozent der Anteile an der “Frankfurter Rundschau” hält, was wir stets kritisiert haben, kann hier aber noch mehr tun: Da sie sich selbst gerne als Anwalt der Arbeitnehmerschaft sieht, fordern wir sie auf, Taten folgen zu lassen. Die angekündigten Stellenstreichungen müssen zurückgenommen werden!
Weiterlesen …Vor dem Parteitag im September debattiert die engste Parteispitze derzeit über mögliche Korrekturen an dem Gesetz, das der damalige SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering während der Zeit der Großen Koalition durchsetzte. Es hatte zu schweren Verwerfungen mit den Gewerkschaften und großer Verärgerung an der Parteibasis geführt.
Weiterlesen …Nach dem Vorschlag der EU-Kommission für einen Ausstieg aus der Kohleförderung bis zum Jahr 2014 hat SPD-Chef Sigmar Gabriel massiv Kritik an der Bundesregierung geübt.
Weiterlesen …Sigmar Gabriel schließt nach der Bundestagswahl 2013 die Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung nicht aus.
Weiterlesen …Die sogenannte Gesundheitsreform von Schwarz-Gelb ist für den SPD-Parteivorsitzenden „eine gigantische Nettolüge“ und „ein dreister Wortbruch“.
Weiterlesen …Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat Berlins ehemaligen Finanzsenator Thilo Sarrazin scharf angegriffen. Der Bundesbankvorstand sei durch Sarrazin dümmer geworden.
Weiterlesen …Nach Ansicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel konzentriert sich Schwarz-Gelb zu sehr aufs Sparen. Auf klare Ablehnung stößt bei Gabriel das Sparpaket der Bundesregierung.
Weiterlesen …Auch bei einer rot-grünen Minderheitsregierung in NRW sieht SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union und die FDP in einer Mitverantwortung.
Weiterlesen …Bei einer Direktwahl des Bundeskanzlers gäbe es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Amtsinhaberin Angela Merkel und ihrem möglichen Herausforderer: Für SPD-Chef Sigmar Gabriel würden sich aktuell 37 Prozent der Bürger aussprechen, für Merkel 38 Prozent.
Weiterlesen …Die SPD und die PS treten für eine stärkere wirtschafts- und sozialpolitische Koordinierung innerhalb der EU ein. „Überschussländer“ sollen ihre Binnennachfrage stärken und die „Defizitländer“ die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaft verbessern.
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