Schleswig-Holstein, Frankreich, Griechenland – Eine Wahlnachlese
Ach ja, in Serbien wurde ja auch noch gewählt. Nun ja, dafür konnte am letzten Spieltag der beiden Fußball-Bundesligen, wo es um Auf- und Abstieg ging, nicht auch noch Aufmerksamkeit aufgebracht werden. Die drei „wichtigeren“ Wahlen waren im Grunde schon zu viel. Dabei könnte es gut sein, dass der überraschende Sieg der serbischen Demokraten über [...]
Die vier Evangelisten und die laizistischen Sozialdemokraten Auf Facebook über Gott und Christopher Hitchens
8. Februar 2012 Postings
Gestern hatte mich über Facebook das Posting eines laizistischen Sozialdemokraten erreicht, was sich daraus erklärt, dass unter meinen Facebookfreunden einige dieser ungläubigen Genossen vertreten sind, was sich seinerseits wiederum daraus erklärt, dass ich ihren Verein vor gut einem Jahr gegen die Parteiführung in Schutz genommen hatte. Im Oktober 2010 gingen die Laizisten an die Öffentlichkeit und bekamen [...]
Weiterlesen …
Hamburg (ots) – Sigmar Gabriel hat bei der ZEIT MATINEE in den Hamburger Kammerspielen betont, dass sich die SPD verändern müsse. Der Partei-Vorsitzende betonte bei der Veranstaltung der Wochenzeitung DIE ZEIT, dass die SPD einen klareren Blick auf die Gesellschaft bekommen müsse. Die SPD sei eine “alte Partei”, in der die berufsaktiven Generationen nicht mehr [...]
Weiterlesen …
SPD-Chef Sigmar Gabriel hält offen, ob seine Partei im Bundestag dem Atomausstieg zustimmen wird. “Frau Merkel wird ja eine ganze Reihe von Gesetzen vorlegen. Wir werden keinem Gesetz zustimmen, das die Industrieproduktion in Deutschland und damit sichere Arbeitsplätze gefährdet”
Weiterlesen …
Entweder würden demokratisch fragwürdige Parteien nun konsequent ausgeschlossen, oder die SPD verlasse die Organisation, sagte Gabriel
Weiterlesen …Nach den Kommunismus-Thesen der Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch hat der SPD-Vorsitzende Gabriel Mitgliedern der Linkspartei angeboten, zur SPD überzuwechseln
Weiterlesen …Dioxin-Skandal: SPD-Chef Gabriel fordert härtere Kontrollen und Einschaltung des BKA
13. Januar 2011 Postings
Image by xtranews.de via Flickr Berlin (ots) – Im bundesweiten Dioxin-Skandal fordert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel jetzt härtere Konsequenzen. "Die Futtermittelmafia ist eine Form der international operierenden Kriminalität", sagte Gabriel dem Tagesspiegel (Freitagausgabe) und forderte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) auf, das Bundeskriminalamt einzuschalten. De Maizère müsse "die offensichtlich überforderte" Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) unterstützen [...]
Weiterlesen …Rainer Brüderle ist überzeugt, dass Schäuble dem Amt gewachsen ist SPD wirft Schwarz-Gelb unanständigen Umgang mit Finanzminister vor
13. November 2010 Postings
Als erster führender FDP-Politiker hat sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle für einen Verbleib von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Kabinett ausgesprochen
Weiterlesen …
“Eher verlässt ein Gabriel die SPD als ich”, erklärte Thilo Sarrazin auf einer Lesung seines Buches “Deutschland schafft sich ab”.
Weiterlesen …
SPD-MdB Bärbel Bas hat ihre Position zur Neuregelung der Hartz IV-Regelsätze erläutert.
Weiterlesen …Streit zwischen SPD-Chef Gabriel und Friedrich-Ebert-Stiftung um neuen Vorsitzenden
30. Oktober 2010 Postings
Im Streit um den künftigen Vorsitz der Friedrich-Ebert-Stiftung ist es zwischen Sigmar Gabriel und der Spitze der FES zu einem schweren Zerwürfnis gekommen.
Weiterlesen …SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Zustimmung seiner Partei zur Reform der Hartz-IV-Sätze davon abhängig gemacht, dass deutlich mehr Geld in den Ausbau von Ganztagsschulen und die “Integration von Ausländerkindern” fließt
Weiterlesen …
Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat die Kritik der Bundes-SPD an seiner Partei scharf zurückgewiesen
Weiterlesen …
Diese Postion findet Özdemir verwerflich: “viele in der SPD glauben immer noch, dass Fortschritt und mehr Beton wie Ying und Yang zusammengehören
Weiterlesen …stern-Umfrage: Steinmeier gilt weiter als kanzlertauglich – Schlechte Werte für Sigmar Gabriel
27. Oktober 2010 Postings
Besonders groß ist der Vorsprung für Steinmeier unter den SPD-Anhängern: Fast jeder Zweite von ihnen wünscht, dass der Ex-Außenminister erneut als Kanzlerkandidat antritt. 26 Prozent der SPD-Wähler sind für Steinbrück, ebenso viele für Gabriel.
Weiterlesen …Konfliktforscher sieht in Volksabstimmungen Mittel gegen wachsenden Straßenprotest
25. Oktober 2010 Postings
Der Berliner Konfliktforscher Dieter Rucht sieht in der Stärkung plebiszitärer Elemente eine Möglichkeit, um den wachsenden Protesten der Bevölkerung auf der Straße zu begegnen.
“Volksabstimmungen sind zwar keine Patenlösungen, aber in Einzelfällen können sie helfen, die Gemüter zu beruhigen, indem sie Entscheidungen herbeiführen, die von der unterlegenen Minderheit akzeptiert werden”, sagte Rucht der “Saarbrücker Zeitung (Montag-Ausgabe). In der Schweiz funktioniere das sehr gut.
Weiterlesen …
Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, hat am Rande eines Auftritts im niedersächsischen Northeim einen Schwächeanfall erlitten.
Weiterlesen …
Die Hamburger Ehrenbürgerin und Ehefrau von Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) starb am 21. Oktober 2010 im Alter von 91 Jahren.
Weiterlesen …SPD-Chef Sigmar Gabriel legt in der Übernahmeschlacht um Deutschlands größten Baukonzern Hochtief nach
Weiterlesen …SPD-Chef Sigmar Gabriel lehnt das Bildungspaket für Kinder aus Hartz-IV-Familien ab. “Ich würde das ganze Geld in Kindertagesstätten und Ganztagsschulen stecken”
Weiterlesen …Sigmar Gabriel: „Ich habe keine Lust, Euch vor deutschen Neonazis zu schützen, damit dort hinterher türkische gefeiert werden.“
27. September 2010 PostingsAuf dem SPD-Parteitag am 26. September hielt Sigmar Gabriel die Hauptrede. xtranews dokumentiert die Passage zur Integrationspolitik – ungekürzt.
Weiterlesen …
„Mit plakativen Forderungen erreicht man heute nichts mehr. Radikalität geht heute anders. Der real stattfindende Umbau ist radikal. Wir setzen auf die intelligente Verbindung von Regeln und Anreizen. Wir wollen zum Beispiel die Kfz-Steuer nach dem CO2-Ausstoß staffeln.“ Renate Künast im „Spiegel“-Interview (Heft Nr. 38 vom 20.09.2010) Ja, das ist intelligent: die Staffelung der Kfz-Steuer [...]
Weiterlesen …
Die Öko-Partei kenne sich besser “in den gut bürgerlichen Großstadtvillen aus als im Wohnblock oder Hochhaus.”
Weiterlesen …
Gut, ich gebe es zu. Bis heute habe ich das Sarrazin-Buch nicht gelesen.
Ich werde es auch nicht lesen. Ich habe es noch nicht einmal gekauft.
Ich glaube sowieso, wenn ich mehr Zeit zum Lesen hätte, würde ich etwas Anderes lesen. Vielleicht etwas von Thea Dorn …
Die SPD, die über ihre Medienholding DDVG 40 Prozent der Anteile an der “Frankfurter Rundschau” hält, was wir stets kritisiert haben, kann hier aber noch mehr tun: Da sie sich selbst gerne als Anwalt der Arbeitnehmerschaft sieht, fordern wir sie auf, Taten folgen zu lassen. Die angekündigten Stellenstreichungen müssen zurückgenommen werden!
Weiterlesen …
Vor dem Parteitag im September debattiert die engste Parteispitze derzeit über mögliche Korrekturen an dem Gesetz, das der damalige SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering während der Zeit der Großen Koalition durchsetzte. Es hatte zu schweren Verwerfungen mit den Gewerkschaften und großer Verärgerung an der Parteibasis geführt.
Weiterlesen …
Nach dem Vorschlag der EU-Kommission für einen Ausstieg aus der Kohleförderung bis zum Jahr 2014 hat SPD-Chef Sigmar Gabriel massiv Kritik an der Bundesregierung geübt.
Weiterlesen …
Sigmar Gabriel schließt nach der Bundestagswahl 2013 die Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung nicht aus.
Weiterlesen …
Die sogenannte Gesundheitsreform von Schwarz-Gelb ist für den SPD-Parteivorsitzenden „eine gigantische Nettolüge“ und „ein dreister Wortbruch“.
Weiterlesen …
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat Berlins ehemaligen Finanzsenator Thilo Sarrazin scharf angegriffen. Der Bundesbankvorstand sei durch Sarrazin dümmer geworden.
Weiterlesen …Sigmar Gabriel will nicht nur über Sparpakete, sondern auch über Investitionen reden
26. Juni 2010 Postings
Nach Ansicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel konzentriert sich Schwarz-Gelb zu sehr aufs Sparen. Auf klare Ablehnung stößt bei Gabriel das Sparpaket der Bundesregierung.
Weiterlesen …
Auch bei einer rot-grünen Minderheitsregierung in NRW sieht SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union und die FDP in einer Mitverantwortung.
Weiterlesen …Merkel in der Kanzlerfrage nur einen Punkt vor Gabriel – Bürger präferieren Große Koalition
17. Juni 2010 Postings
Bei einer Direktwahl des Bundeskanzlers gäbe es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Amtsinhaberin Angela Merkel und ihrem möglichen Herausforderer: Für SPD-Chef Sigmar Gabriel würden sich aktuell 37 Prozent der Bürger aussprechen, für Merkel 38 Prozent.
Weiterlesen …SPD und PS fordern stärkere wirtschafts- und sozialpolitische Koordinierung in der Europäischen Union
16. Juni 2010 Postings
Die SPD und die PS treten für eine stärkere wirtschafts- und sozialpolitische Koordinierung innerhalb der EU ein. „Überschussländer“ sollen ihre Binnennachfrage stärken und die „Defizitländer“ die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaft verbessern.
Weiterlesen …
Die Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel zum sogenannten Sparpaket werden von Linksfraktionschef Gregor Gysi massiv kritisiert. Die SPD wolle das unsoziale Paket nicht verhindern, sondern drei Viertel davon durchsetzen.
Weiterlesen …
SPD-Landeschefin Hannelore Kraft schließt eine Minderheitsregierung noch nicht ganz aus. Wenn zum Beispiel im Bundesrat eine Entscheidung über die Verlängerung der Atomlaufzeiten anstände, müsse man in eine Minderheitsregierung, um das zu verhindern.
Weiterlesen …
SPD-Chef Gabriel erklärt: “Wenn Schwarz-Gelb den Atomkonsens aufkündigt, werden wir gemeinsam mit vielen Bündnispartnern den Protest im Land organisieren.”
Weiterlesen …
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Der Sprecher des pragmatischen Seeheimer Kreises in der SPD, der SPD- Bundestagsabgeordnete Garrelt Duin, hat den ehemaligen Bundesfinanzminister und früheren NRW-Ministerpräsidenten Peer Steinbrück (SPD) als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen. "Peer Steinbrück hat Format. Er ist international erfahren, hat den Mut, Impulse zu geben, und wird [...]
Weiterlesen …
Image by xtranews.de via Flickr Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel: „Ich bedaure den Schritt des Bundespräsidenten außerordentlich. Wie die übergroße Mehrheit der Deutschen habe ich die Amtsführung des Bundespräsidenten und Horst Köhler als Person immer sehr geschätzt. Daran ändern auch unterschiedliche Einschätzungen in einzelnen Fragen der Tagespolitik nichts. Horst [...]
Weiterlesen …
Image via Wikipedia Düsseldorf – Sie bedaure sehr, dass die FDP Gespräche mit der SPD und den Grünen abgelehnt habe, sagte SPD-Landeschefin Hannelore Kraft am Freitag im Deutschlandfunk. "Ich weiß nicht, was sich bei der FDP jetzt noch bewegt. Das werden wir abwarten." Auch SPD-Parteichef Sigmar Gabriel will in NRW nicht allein auf eine [...]
Weiterlesen …
Letzte Kommentare