Piraten jetzt auch im Schleswig-Holsteiner Landtag
Nach dem Einzug in das Abgeordnetenhaus von Berlin und den Landtag im Saarland schaffen die Piraten klar den Einzug in den Kieler Landtag
Laut der neuesten Forsa-Umfrage (im Auftrag von RTL) liegen die PIRATEN nun bei 13% der Wählerstimmen und lassen damit die GRÜNEN, die bei 11% gehandelt werden, deutlich hinter sich
Weiterlesen …Die von der Piratenpartei angestrebte Reform des Urheberrechts bringt Verwertungsgesellschaften und große Verlagshäuser auf die Barrikaden. In groß angelegten Medienkampagnen setzen sie auf Fehlinformationen über die Ziele und Forderungen der PIRATEN. Erst in der vergangenen Woche sprachen sich so über 100 Medienschaffende – von denen allerdings nur wenige tatsächlich Urheber sind – im „Handelsblatt“ gegen [...]
Weiterlesen …„Allmählich dämmert es: dieMerkeldämmerung fällt aus“, schrieb ich vor einem Jahr. Dabei konnte ich jedoch nicht für mich in Anspruch nehmen, dieses hübsche Wort erfunden zu haben.Merkeldämmerung war Anfang 2011 in aller Munde, heute nur noch in dunkler Erinnerung; denn schon Ende März – siehe oben – dämmerte es, dass nichts draus wird. Allerdings lagen die Grünen „damals“, [...]
Weiterlesen …Vom CDU-Präsidium direkt ans Verfassungsgericht – Berufung von Peter Müller untergräbt Gewaltenteilung
25. November 2011 PostingsDie Piratenpartei zeigt sich entsetzt über die Entscheidung des Bundesrates, Peter Müller zum Nachfolger von Udo Di Fabio als Verfassungsrichter am Bundesverfassungsgericht zu wählen
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Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, 63, macht sich erneut für eine größere Rolle Oskar Lafontaines stark
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Am heutigen 22. Spieltag hat Duisburg mal wieder bewiesen, dass man erstklassigen Fußball spielen kann. Bei frühlingshaften Temperaturen trafen heute 1.021 Zuschauer zum Heimspiel des FCR gegen Saarbrücken ein. Wir immer turbulentes und hektisches Treiben auf dem Platz und im Stadion. Doch im Anbetracht der derzeitigen Situation in Japan spielte der FCR Duisburg heute in [...]
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Am kommenden Sonntagnachmittag um 14 Uhr empfängt der FCR Duisburg zum letzten Mal in dieser Spielzeit eine Gastmannschaft. Die bislang nicht erfolgreiche verlaufene Spielzeit, soll bei der Partie gegen den 1. FC Saarbrücken durch einen Sieg, zumindest mit einem positiven Ergebnis beendet werden. Unter der Leitung von Marco Ketelaer konnte man bereits positive Ansätze erkennen, [...]
Weiterlesen …Berlin hatte die Genossen an der Saar aufgefordert, Passagen in der Landessatzung zu ändern. Darin heißt es unter anderem, Mitglieder hätten sich “loyal” zu verhalten. Viele Parteimitglieder protestierten dagegen, weil es sie an die SED erinnere
Weiterlesen …Terrorverdächtiger im Saarland festgenommen Islamist wollte offenbar Bombenanschlag verüben
5. November 2010 Postings
Mit einer Festnahme in Neunkirchen heute Morgen haben die Sicherheitsbehörden möglicherweise einen Bombenanschlag vereitelt
Weiterlesen …CDU-Spitze bereitet sich für die Zeit nach der NRW-Wahl auf Klartext bei der Steuerreform durch Regierungschefs oder durch Merkel vor
8. Mai 2010 Postings
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Innerhalb der CDU-Führung im Bund gibt es die Erwartung, dass unmittelbar nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen die Ministerpräsidenten der unionsgeführten Bundesländer, darunter nach einem Bericht der “Leipziger Volkszeitung” (Sonnabend-Ausgabe) die Regierungschefs von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Saarland, Hessen und Baden-Württemberg, für einen Stopp der weiteren Pläne zur Steuersenkung mobil machen werden. [...]
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Image via Wikipedia Berlin (ots) – Zum “Tag der bedrängten und verfolgten Christen” der Evangelischen Kirche in Deutschland am 28. Februar 2010 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die CDU Deutschlands begrüßt ausdrücklich den Gedenktag der Evangelischen Kirche in Deutschland. Zu oft droht bei uns in Vergessenheit zu geraten, dass die Diskriminierung und [...]
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Image via Wikipedia Saarbrücken (ots) – In der Debatte um die Zukunft des Solidaritätszuschlags hat sich der saarländische SPD-Chef Heiko Maas indirekt gegen die einseitige Unterstützung der neuen Länder und für mehr Finanzhilfen an westliche Regionen ausgesprochen. "Solidarische Leistungen innerhalb des föderalen Systems müssen sich alleine an der Bedürftigkeit orientieren, nicht an Himmelsrichtungen", sagte Maas [...]
Weiterlesen …Kölner Stadt-Anzeiger: Saarlands Ministerpräsident Müller bezweifelt, dass sein Land die geplanten Steuersenkungen billigen kann
27. Oktober 2009 Postings
Image via Wikipedia Köln (ots) – Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat Zweifel geäußert, ob sein Land die von der neuen Regierungskoalition aus Union und FDP geplanten Steuersenkungen im Bundesrat billigen kann. “Wir haben Diskussionsbedarf”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Dienstag-Ausgabe). “Darüber, wie ein finanzschwaches Land wie das Saarland das hinbekommt, muss einfach geredet [...]
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Image by MarkHaertl via Flickr Mainz (ots) – Ministerpräsident Dieter Althaus (51) könnte nach seinem Ausscheiden aus dem Amt sofort eine Pension von 7.900 Euro zustehen. Hinzu käme die Abgeordnetenentschädigung von 4.610 Euro, von der lediglich 360 Euro verrechnet würden. Zusammen wären das über 12.000 Euro monatlich. Das ergeben detaillierte Berechnungen des Verwaltungsrechtlers Prof. Hans [...]
Weiterlesen …stern.de: FDP-Vorstand Chatzimarkakis beschwört "gelb-grünes Lebensgefühl" – "Jamaika ist die Zukunft"
15. Oktober 2009 PostingsHamburg (ots) – Nach den skeptischen Reaktionen der Grünen-Spitze auf die geplante Jamaika-Koalition im Saarland beschwört der dortige FDP-Generalsekretär Jorgo Chatzimarkakis die künftige Zusammenarbeit. In einem Positionspapier mit dem Titel "Auf nach Jamaika", das stern.de vorliegt, schreibt er über die "Vision des Projekts": "Während die Christdemokraten als ‘alte’ Volkspartei eher daran interessiert sind, möglichst den [...]
Weiterlesen …stern: Jürgen Trittin wirft Saarlands Ministerpräsidenten Müller "Wortbruch" vor
14. Oktober 2009 PostingsHamburg (ots) – Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat nach der Entscheidung seiner Partei für eine Jamaika-Koalition im Saarland den dortigen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) scharf angegriffen. In einem Interview in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern warf der Grünen-Politiker Müller "Wortbruch" gegenüber den Wählern vor: "Der wäre sogar aus der CDU ausgetreten, [...]
Weiterlesen …Berlin (ots) – "Der Pate Hubert Ulrich wollte Jamaika von Anfang an. Ich teile die Einschätzung von Daniel Cohn-Bendit, den die Vorgänge bei den saarländischen Grünen nach eigenem Bekunden an Sizilien erinnern", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zur Entscheidung für eine Jamaika-Koalition im Saarland. Maurer weiter: "Die Entscheidung der Grünen [...]
Weiterlesen …LVZ: Künast erwartet von Grünen-Bundesversammlung klares Bekenntnis gegen Jamaika-Koalition im Bund
13. Oktober 2009 PostingsLeipzig (ots) – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Renate Künast, erwartet von der bevorstehenden Bundesversammlung ihrer Partei ein klares Bekenntnis, dass für "Jamaika-Optionen auf Bundesebene kein Platz da ist". Angesichts des Koalitionsversuchs von CDU, FDP und Grünen im Saarland sagte Frau Künast in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe): " Union und FDP [...]
Weiterlesen …Der Tagesspiegel: FDP- Generalsekretär: Mich freut es, wenn Lafontaine nichts zu sagen hat
12. Oktober 2009 PostingsBerlin (ots) – Die Bundes-FDP hat die Entscheidung der Saar-Grünen für eine Jamaika-Koalition begrüßt. Generalsekretär Dirk Niebel sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Montag-Ausgabe): "Wenn die Grünen jetzt im Saarland – anders als vergangenes Jahr in Hessen- erkennen, dass die Linke unfähig zur Zusammenarbeit ist, dann gehen sie in die richtige Richtung." Das Saarland brauche eine stabile [...]
Weiterlesen …Saarbrücker Zeitung: Schreiner sieht in Lafontaine-Rückzug Entspannungs-Signal für SPD
10. Oktober 2009 PostingsSaarbrücken (ots) – Die Entscheidung Oskar Lafontaines, den Vorsitz der Linksfraktion im Bundestag aufzugeben, wird nach Einschätzung des SPD-Linken Ottmar Schreiner die politische Öffnung zur Linkspartei begünstigen. "Etlichen Sozialdemokraten könnte es leichter fallen, das Verhältnis zur Fraktion der Linkspartei zu entkrampfen", sagte Schreiner der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabend-Ausgabe). Nach seinem Wissen habe sich Lafontaine schon seit [...]
Weiterlesen …Saarbrücken (ots) – Der Rückzug von Linksparteichef Oskar Lafontaine vom Fraktionsvorsitz im Bundestag erfolgt unabhängig von einem verstärkten Engagement für die Landespartei im Saarland. Lafontaine sagte der "Saarbrücker Zeitung", angesichts der Diskussionen über eine Doppelspitze in der Fraktion und die Frauenquote in der Führung wolle er die "längerfristige Arbeit der Bundespartei" neu strukturieren. Falls es [...]
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Gestern um genau 18 Uhr begann der Albtraum für die Sozialdemokraten. Die Duisburger Anhängerschaft hatte sich im Café Museum um die Videoleinwand geschart und verharrte in einer Schockstarre. In der Prognose von ARD wurde der SPD das schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl präsentiert, über 11 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl 2005. In Schleswig-Holstein kein [...]
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Berlin (ots) – Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland waren das Topthema der deutschen Fernsehnachrichten im Monat August. Deutlich über zwei Stunden (135 Minuten) berichteten die vier Hautnachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 über dieses Thema, wie das Internetportal politik-digital.de mitteilt. Auf Rang 2 folgt der Bundestagswahlkampf mit 85 Minuten vor der [...]
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Hamburg (ots) – Nielsen identifizierte mit Hilfe von BuzzMetrics, dem Analysetool für nutzergenerierte Inhalten im Internet (CGM), im Zeitraum vom 17. bis zum 30. August über 30.000 Beiträge von Usern mit inhaltlichem Bezug zu den Parteien CDU, SPD, FDP, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und NPD auf ca. 1.100 relevanten Foren und Blogs. In diesem Zeitraum [...]
Weiterlesen …Berlin (dts) – Der Spitzenkandidat der Grünen, Jürgen Trittin, hat nach dem heutigen Rücktritt von Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) nun auch den Rücktritt von Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) gefordert. “Herr Althaus hat die Konsequenz gezogen, die Herr Müller auch dringend ziehen müsste”, sagte Trittin in einem Gespräch mit der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). Den [...]
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Berlin (ots) – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl, Jürgen Trittin, hat sich für eine rot-rot-grüne Regierung im Saarland ausgesprochen. “Inhaltlich überwiegen die Gemeinsamkeiten mit der SPD”, sagte Trittin dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Donnerstag). Im Saarland wollen sowohl die SPD als auch die CDU mit den Grünen eine Koalition bilden. Zugleich [...]
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Berlin (dts) – Nach den gestrigen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland sowie der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen zeigt sich die SPD-Spitze zuversichtlich für die verbleibenden vier Wochen Wahlkampf vor der Bundestagswahl. Die Ergebnisse der Wahlen würden belegen, dass in den Wahlkämpfen Umfrageergebnisse verändert werden könnten, sagte SPD-Chef Franz Müntefering vor Journalisten im Berliner Willy-Brandt-Haus. [...]
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Berlin (dts) – Nach den gestrigen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland sowie der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen zeigt sich die CDU-Spitze trotz Verlusten zuversichtlich, eine schwarz-gelbe Koalition im Bund nach der Wahl im September erreichen zu können. Die Wahlkampfstrategie wolle man daher nicht ändern. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel gegenüber Journalisten im Berliner Konrad-Adenauer-Haus. [...]
Weiterlesen …Linkspartei erhebt nach Wahlen Führungsanspruch in Thüringen und dem Saarland
31. August 2009 Postings
Berlin (dts) – Nach den Landtagswahlen in Thüringen und dem Saarland erhebt die Linkspartei Führungsanspruch in den beiden Ländern. Die Linken seien “der Gewinner der Landtagswahlen” sagte Bodo Ramelow, Spitzenkandidat der Linkspartei in Thüringen, vor Journalisten im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Nach Aussage von Ramelow habe man von den Wählern in Thüringen den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten [...]
Weiterlesen …Erfurt/Dresden/Saarbrücken/Düsseldorf (dts) – Nach den drei Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland sowie der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen steht vor allem die von Bundeskanzlerin Merkel angestrebte schwarz-gelbe Koalition für den Bund unter Druck. Während Ministerpräsident Stanislaw Tillich in Sachsen voraussichtlich mit der FDP koalieren wird, ist die politische Zukunft von Dieter Althaus in Thüringen und [...]
Weiterlesen …Saarbrücken (dts) – Die Landtagswahl im Saarland hat deutlich mehr Wähler an die Urne gelockt als vor fünf Jahren. Mit 67,6 Prozent lag sie mehr als 12 Punkte höher als im Jahr 2004, als nur 55,5 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch machten. Das vorläufige amtliche Endergebnis sieht wie folg aus: CDU 34,5 Prozent, [...]
Weiterlesen …Berlin (dts) – Der Linkspartei-Politiker Gregor Gysi hat die Aussagen von Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie kritisiert, der ausgeschlossen hatte, Linkspartei-Spitzenkandidat Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten zu wählen. Die Linkspartei sei in Thüringen stärker als die SPD, und müsse in einer rot-roten Koalition den Ministerpräsidenten stellen. Auch in den anderen Ländern sei die Linkspartei zu Koalitionen mit [...]
Weiterlesen …ARD-Prognose Landtagswahl Thüringen Nach der soeben von der ARD veröffentlichten Prognose kommt die CDU bei der Landtagswahl in Thüringen auf 32,5 Prozent. Die SPD erreicht 18,5 Prozent, die Linkspartei 26,0 Prozent. Die Grünen erreichen 5,5 Prozent, die FDP 8,0 Prozent. Die NPD kommt auf 4,8 Prozent, die sonstigen Parteien kommen auf 4,7 Prozent. Die Prognose [...]
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Düsseldorf (ots) – CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier vorgehalten, Bündnisse mit der Linken anzustreben. Auch in NRW suche die SPD nicht die Auseinandersetzung, sondern die Zusammenarbeit mit der Linken, sagte Rüttgers der “Rheinischen Post” (Dienstagausgabe). Steinmeier hatte in derselben Zeitung erklärt, dass die Landesverbände über Koalitionen in eigener Verantwortung entscheiden werden. Die SPD [...]
Weiterlesen …SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier hofft auf Wahlkampfwende durch rot-rote Bündnisse
24. August 2009 Postings
Düsseldorf (ots) – SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hofft auf eine Stimmungswende im Bundestagswahlkampf mit Hilfe rot-roter Koalitionen bei den anstehenden Landtagswahlen. “Die SPD muss den Anspruch haben, Regierungen zu führen”, sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). Eine SPD-Regierungsbeteiligung im Saarland, in Sachsen oder Thüringen könne für die SPD im Bundestagswahlkampf einen Positivtrend begründen, [...]
Weiterlesen …Saarbrücken/Erfurt/Dresden (dts) – Bei den kommenden Landtagswahlen in Saarland und Thüringen scheint sich keine Partei klar durchzusetzen zu können. Wie Zahlen einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen zeigen, würde die CDU im Saarland auf 38 Prozent kommen. Die SPD kommt auf 26 Prozent, die Linkspartei auf 15 Prozent. FDP und Grüne [...]
Weiterlesen …Köln (ots) – Eineinhalb Wochen vor den Landtagswahlen sind die Mehrheitsverhältnisse im Saarland und in Thüringen unklar. Im Saarland erreicht die CDU in der Sonntagsfrage 38 Prozent der Stimmen. Die SPD kommt auf 26 Prozent, die Linke liegt bei 15 Prozent. Die FDP erreicht neun Prozent, die Grünen liegen bei sechs Prozent. Damit käme weder [...]
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