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SPD fordert Regierung auf, ihrer Berichterstattungspflicht zum Afghanistan-Mandat nachzukommen Arnold wirbt für 2011 für Mandatsverlängerung

SPD fordert Regierung auf, ihrer Berichterstattungspflicht zum Afghanistan-Mandat nachzukommen Arnold wirbt für 2011 für Mandatsverlängerung

Die SPD hat an die Bundesregierung appelliert, ihrer Berichterstattungspflicht über den Stand der Risiko-Entwicklung für den deutschen Einsatz in Afghanistan nachzukommen

Die Opposition will im Kundus-Untersuchungsausschuss per Gerichtsbeschluss eine Gegenüberstellung von Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) mit Schneiderhan und Wichert zu erzwingen.

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Die Erstellung eines juristischen Gutachtens über das Vorgehen des Verteidigungsministers Guttenberg in der Kundus-Affäre sei “eine Intrige gegen den Minister”, meint SPD-Sprecher Arnold.

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Image by Bertelsmann Stiftung via Flickr Als die heutige Regierungschefin noch Oppositionsführerin war und ihr die Gelegenheit zufiel, in Absprache mit ihrem heutigen Stellvertreter (doch, doch, doch! so etwas gibt es: den Vizekanzler) einen Kandidaten für das Staatsoberhaupt vorzuschlagen, kam ihr ein Mann in den Sinn, der es in esoterischen Finanzkreisen durchaus zu einer gewissen […]

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Image via Wikipedia Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg.   Bielefeld (ots) – Bielefeld. Mit Empörung reagierte Rainer Arnold, sicherheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, auf Unterstellungen der Linken, der Afghanistan-Einsatz diene der Durchsetzung wirtschaftspolitischer Interessen: "Das ist wirklich völliger Quatsch",sagt der SPD-Politiker in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausagabe). Gesine Lötzsch, […]

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SPD kritisiert Versetzung eines Brigadegenerals

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Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Versetzung des Brigadegenerals Henning Hars durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kritisiert. "Natürlich kann ein Minister einen General in den Ruhestand schicken, wenn er kein Vertrauen zu ihm hat", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Ich habe […]

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Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) über den Afghanistan-Einsatz als "nicht internationalen bewaffneten Konflikt" kritisiert. "Das ist wieder einmal einer der oberflächlichen Versuche Guttenbergs, Klartext zu reden", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Die Substanz […]

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Politiker kritisieren Airbus-Ultimatum zum A 400 M

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Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Als "unfreundlichen Akt eines Konzerns, der selbst weit im Zeitverzug ist", wertet der verteidigungsoplitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, die Forderung von Airbus-Chef Tom Enders, die Käuferstaaten müssten sich an den Mehrkosten von 11,3 Milliarden Euro beteiligen. Arnold warnt aber in der Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) davor, das […]

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SPD fordert Veröffentlichung von NATO-Bericht

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Image via WikipediaInfo:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Bielefeld (ots) – Bielefeld. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fordert vom Verteidigungsminister zu Guttenberg die Veröffentlichung des “Com-ISAF“-Berichts zum Luftschlag von Kunduz. Der Bericht sei zwar von der NATO als geheim eingestuft, so Arnold in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe). […]

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Image via WikipediaInfo:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Halle (ots) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufgefordert, seine Pläne für das künftige Afghanistan-Mandat der Bundeswehr bald vorzulegen und damit nicht bis zu der geplanten Afghanistan-Konferenz zu warten. “Das Mandat ist im Augenblick auf Kante genäht”, sagte […]

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Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Die SPD hat an CSU-Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg appelliert, “keine Strategie für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zu verfolgen, die zivile Opfer billigend in Kauf nimmt”. Schließlich, so der SPD-Verteidigungsexperte im Bundestag, Rainer Arnold, in einem Gespräch mit der “Leipziger Volkszeitung” (Mittwoch-Ausgabe), müsse “auch der Minister wissen, wie wichtig es […]

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Image via Wikipedia Berlin (ots) – Nachdem das Verteidigungsministerium den Bericht über die umstrittene Bombardierung zweier Tanklastzüge bei Kundus erhalten hat, kritisieren die Verteidigungsexperten der Bundestagsfraktionen die Informationspolitik des Ministeriums. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte eine umgehende Information zumindest in der Runde der Verteidigungsobleute im Bundestag. Die Obleute seien auch von einem auf den anderen […]

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Image via Wikipedia Köln (ots) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat den Umgang des Bundesverteidigungsministeriums mit dem Luftangriff bei Kundus kritisiert. “Ich habe den Eindruck, dass die Politik von Minister Jung fortgeführt wird, das Parlament nicht ordentlich und breit zu informieren, sondern eher zu relativieren”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Freitag-Ausgabe). Denn […]

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