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Kreismitgliederversammlung der Duisburger Piraten – Trotz Streit geht es voran
Es war eine bunte Melange, die sich am Samstag im Innenhof des Grammatikoffs am Duisburger Dellplatz einfand. Aus den Postings und Mails, die im Vorfeld der Kreismitgliederversammlung der Duisburger Piraten geschrieben wurden, ließ sich schlimmes ahnen, wie die Versammlung verlaufen würde. Dort ging es um Mobbing, Verleumdung, fehlende Strukturen und um die Aberkennung von Vertrauen. ... -
Spendenaktion der PIRATEN erfolgreich angelaufen
Die am 14. Juni gestartete Spendenaktion »100k« der PIRATEN ist unerwartet erfolgreich angelaufen. So konnten in nur zehn Tagen über 50.000 Euro, davon eine größere Spende in Höhe von 10.000 Euro, eingenommen werden. Das Geld wird für die notwendig gewordene Modernisierung sowie den Ausbau der Bundes-IT verwendet werden. Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, sagt ... -
PIRATEN Duisburg: „Wir werden weiter für diese Stadt kämpfen!“
Duisburg – Mit großem Entsetzen hat die Piratenpartei Duisburg die geringe Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl am vergangenen Sonntag zur Kenntnis genommen. Die Duisburger Bürgerinnen und Bürger konnten nach Meinung der PIRATEN offensichtlich nicht von der Möglichkeit eines echten Neuanfangs überzeugt werden. So bleiben die alten verkrusteten Strukturen zunächst erhalten. „Es ist uns leider nicht gelungen, die ... -
PIRATEN Duisburg: „Es geht um die Zukunft unserer Stadt“
Duisburg – Am Sonntag, 17.06.2012, wird in Duisburg ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Die Piratenpartei Duisburg ruft eindringlich alle wahlberechtigten Duisburger Bürger auf, am Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und sich an der Wahl des neuen Oberbürgermeisters zu beteiligen. „Es kommt auf jede Stimme an“, appeliert Hans-Peter Weyer, Pressesprecher der PIRATEN in Duisburg. „Es ... -
Politik kostet Geld: PIRATEN rufen zu Spendenaktion »100k« auf
Aufgrund des enormen Mitgliederwachstums der letzten Monate stehen die IT-Systeme der Piratenpartei Deutschland seit Monaten unter Dauerbelastung. Inzwischen sind die Wachstumsschmerzen so groß, dass eine Aufrüstung dringend geboten ist. Deshalb ruft die Partei zur bisher größten Spendenaktion in der jungen Parteigeschichte auf. Es werden 100.000 Euro benötigt, um die technische Infrastruktur auszubauen und die Rechenkapazität ... -
Piratenpartei Duisburg: OB-Kandidat Rubinstein beim Hafenstammtisch – Neuer Stammtisch in Meiderich
Duisburg – Die Piratenpartei Duisburg lädt alle Bürger herzlich zu ihren Stammtischen ein. Am 08.06.2012 um 19.00 Uhr steht OB-Kandidat Michael Rubinstein den Bürgern beim Hafenstammtisch in Ruhrort Rede und Antwort. Zur gleichen Zeit sind alle Meidericher zum ersten Stammtisch DU-Meiderich eingeladen. Im Biergarten auf der Mühlenweide findet am 08.06.2012 ab 19.00 Uhr der Hafenstammtisch ... -
Piraten Duisburg: Duisburg braucht eine würdige Gedenkstätte für die Opfer der Loveparade am Ort des Geschehens
Duisburg – Wie der Presse zu entnehmen war, hat der Besitzer des Loveparade-Geländes, Kurt Krieger, die Gespräche über die Gestaltung einer Gedenkstätte am Unglücksort mit den Opfern abgebrochen und bereits gefundene Kompromisse rückgängig gemacht. Demnach soll der Unglücksort nur als enge, bedrückende Grube erhalten bleiben, die für Betroffene kaum aufsuchbar und für Bürger kaum auffindbar ... -
Piratenpartei beginnt Urheberrechtsdialog
Am 6. Juni 2012 wird der erste »Runde Tisch« der Piratenpartei Deutschland zum Thema Urheberrechtsreform stattfinden. In der ersten Expertenrunde wird der Themenkomplex »Verwertungsgesellschaft GEMA« behandelt werden. Damit startet die PIRATEN einen breiten Dialog mit Kulturschaffenden, Rechteinhabern und Nutzern. Grundlage ist die von den PIRATEN auf dem zweiten Bundesparteitag 2011 vorgelegte umfangreiche und wegweisende Urheberrechtsreform. ... -
Piraten laden Kipping zu Grundeinkommens-Diskussion ein
Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) fand auf dem Parteitag der Linken am vergangenen Wochenende noch keine Mehrheit. Dennoch wählte die Partei mit Katja Kipping eine vehemente BGE-Befürworterin zur Vorsitzenden. Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Johannes Ponader gratulierte Katja Kipping per Twitter zur Wahl und lud sie zu einem ersten gemeinsamen Treffen ein. »Wir bedauern, dass die ... -
„Vergebene Chance“ – Piratenpartei und OB-Kandidat Rubinstein kritisieren „Bürgerbeteiligung Haushaltssanierungsplan“
Duisburg – Die PIRATEN Duisburg bezeichnen die soeben zu Ende gegangene „Bürgerbeteiligung Haushaltssanierungsplan“ der Stadt Duisburg als „Farce“. Die Informationsgrundlagen seien unvollständig und der Zeitraum zu kurz, moniert die Piratenpartei. Auch der unabhängige OB-Kandidat Michael Rubinstein spricht von einer „vergebenen Chance“. „Wenn es ums Geldausgeben geht, werden die Bürger nicht gefragt, wenn es ums Sparen ... -
Europäisches Parlament: Ausschüsse stimmen gegen ACTA
Mit Erleichterung hat die Piratenpartei Deutschland die heutige Ablehnung des ACTA-Abkommens in allen zuständigen Ausschüssen im Europäischen Parlament aufgenommen. Zunächst stimmte der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) mit 31 zu 25 Mitgliedern gegen ACTA. Auch der Rechtsausschuss JURI lehnte den sogenannten »Gallo-Report« als Stellungnahme zu Gunsten von ACTA mit 12 zu 10 Stimmen ... -
Piratenpartei: GEMA benutzt ihre Monopolstellung zu existenzbedrohender Tarifreform für Musikveranstalter
Mit großem Unverständnis reagiert die Piratenpartei Deutschland auf die Pläne der GEMA, eine ab dem 01.01.2013 wirksame Gebührenreform durchzusetzen. Die Gebührensteigerung, die sich aus verschiedenen Tarifzuschlägen zusammensetzt und zwischen 400 und 2000 Prozent betragen kann, wird sich extrem negativ auf die Club- und Diskothekenszene in Deutschland auswirken. Die Tarifreform betrifft in Deutschland mehr als eine ... -
EU-Rat will Einsicht in Akten beschränken – Piratenpartei fordert Verbesserungen der Informationsfreiheit in Europa
Die Piratenpartei fordert die dänische EU-Ratspräsidentschaft auf, die geplante Neuregelung für den öffentlichen Zugang zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des EU-Rates und der Kommission zu überdenken. In einem derzeit vorliegenden Entwurf werden die Rechte der Bürger auf Information massiv beschränkt, da in Zukunft Entwürfe und Diskussionspapiere nicht öffentlich gemacht werden müssen. Damit werden Entstehungspozesse – ... -
PIRATEN drittstärkste Kraft in Duisburg
Duisburg – Bei den Landtagswahlen am letzten Sonntag konnte die Piratenpartei Duisburg den dritten Platz bei den Erststimmen erreichen. Und auch bei den Zweitstimmen erreichte die neue Partei mit dem vierten Platz in Duisburg mehr als im Landesdurchschnitt. „Es war ein anstrengender Wahlkampf, aber es hat sich gelohnt“, freut sich Dirk Weil, der als Direktkandidat ... -
NRW-Wahl: von Sternen und Sternschnuppen
Sie hat ihn wieder. Die SPD und ihr alter guter Freund: der Genosse Trend! So kann man folgern, wenn man alle aktuellen Umfragen und Presseberichte zur Kenntnis nimmt -
Duisburger Piraten schreiben offenen Brief an Dr. Peter Greulich
Sehr geehrter Herr Greulich, Warum verschwenden die Stadtwerke Geld? Eine ähnliche Frage hatte ich auch schon den Stadtwerken vor einiger Zeit gestellt bekam aber bis heute keine Antwort. Ja sie lesen richtig, die Stadtwerke verschwenden die Gelder ihrer Kunden. Jeder Grundschüler dürfte wissen, dass es unwirtschaftlich ist mehr auszugeben, als mensch verdient. Und trotzdem scheinen ... -
Piraten jetzt auch im Schleswig-Holsteiner Landtag
Nach dem Einzug in das Abgeordnetenhaus von Berlin und den Landtag im Saarland schaffen die Piraten klar den Einzug in den Kieler Landtag -
Piraten: Welttag der Pressefreiheit – Die Pressefreiheit muss auch in Demokratien verteidigt werden
Zum Welttag der Pressefreiheit erinnern die PIRATEN daran, wie wichtig es für Journalisten ist, frei und unabhängig arbeiten zu können. Diese Freiheit und Unabhängigkeit ist jedoch weltweit in Gefahr. Eine der Hauptgefahren für die Pressefreiheit stellt, neben der klassischen Zensur, die Vorratsdatenspeicherung dar. Mit der damit verbundenen Überwachung wird der Schutz von Quellen unmöglich gemacht: ... -
Vorratsdatenspeicherung: Pirat klagt gegen EU-Kommission
Patrick Breyer, Kandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, reicht beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen die EU-Kommission ein. Geklagt wird auf Akteneinsicht in Dokumente, welche die EU-Richtlinie zur verdachtslosen Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsverbindungsdaten betreffen. Mit der Klage verlangt Breyer Zugriff auf Schriftsätze, mit denen sich Österreich vor dem Europäischen Gerichtshof 2009 und 2010 gegen eine Klage ... -
Bundestag berät Sanktionspraxis zu Hartz IV – PIRATEN sagen »Weg damit!«
Der Deutsche Bundestag berät in seiner Plenarsitzung am Donnerstag, den 26. April, unter anderem zwei Anträge der Fraktion Die Linke und einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen. Kernforderung dabei ist eine Streichung bzw. Aussetzung von Sanktionen und Leistungskürzungen bei Hartz-IV-Empfängern (SGB II und SGB IV). Die Piratenpartei unterstützt diese Forderung und spricht sich ebenfalls gegen ... -
Girls’Day bei den Piraten
Die Piratenpartei beteiligt sich mit Angeboten in Politikbetrieben wie dem Frankfurter Römer und dem Berliner Abgeordnetenhaus am diesjährigen Girls’Day. Beide Veranstaltungen sind auf reges Interesse gestoßen und mittlerweile ausgebucht. Damit zeigen die PIRATEN ihr Interesse an der derzeitigen Genderdebatte und ihren Willen, Frauen für die politische Arbeit zu begeistern. Martin Kliehm, Stadtverordneter der Piratenfraktion im ... -
Piratenpartei: Die Angst vorm Neuen – Kristina Schröder meldet Tweets an das BKA
Kristina Schröder fühlte sich bei der Vorstellung ihres Buches von Twitter-Nutzern bedroht. Aufrufe auf dem Kurznachrichtendienst, die Veranstaltung zu besuchen, lösten bei der Familienministerin Angst vor Zwischenrufen aus. Darufhin informierte sie das BKA. Die Piraten kritisieren diese überzogene Reaktion: »Dieses Beispiel zeigt, wie unbeholfen und ängstlich die etablierten Parteien im Umgang mit den neuen Medien ... -
Piratenpartei: Regierung stellt Bevölkerung unter Generalverdacht
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt aufs Schärfste den vom Innenministerium bekannt gewordenen Gesetztesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung (VDS), in dem es weiterhin um eine grundlegende Generalüberwachung geht. Die Provider sollen verpflichtet werden, die Telekommunikation und und IP-Daten verdachtslos auf Vorhalt zu speichern und bei Ermittlungen unmittelbar zur Weiterverarbeitung einzufrieren. Damit wird die gesamte deutsche Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt. ... -
PIRATEN sagen: Danke Duisburg!
Duisburg – Über 600 bestätigte Unterschriften konnten die Duisburger PIRATEN für ihre vier Direktkandidaten einsammeln und damit den Sprung auf den Stimmzettel zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 schaffen. Dafür sagen sie allen Bürgern: Danke Duisburg! Die Direktkandidaten der PIRATEN in Duisburg, Britta Söntgerath (WK 63), Dirk Weil (WK 62), Ulrich Scharfenort (WK 61) und ... -
Duisburger Piraten entscheiden sich für Unterstützung von Michael Rubinstein
Duisburg – Auf einer außerordentlichen Kreismitgliederversammlung am 17. April 2012 stimmten die anwesenden Mitglieder der Piratenpartei Duisburg mit überwältigender Mehrheit dafür, bei den kommenden Oberbürgermeisterwahlen den unabhängigen Kandidaten Michael Rubinstein zu unterstützen. „Ein Neuanfang für Duisburg ist nur mit neuen Köpfen möglich“, so Dirk Weil, Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Duisburg-Mitte. „Michael Rubinstein steht für Unabhängigkeit ... -
Piraten: Zum Parteiausschlussverfahren gegen Bodo Thiesen
Das Bundesschiedsgericht hat am Abend des 16. April im Parteiausschlussverfahren gegen Bodo Thiesen die Berufung gegen das Urteil des Landesschiedsgerichts Rheinland-Pfalz als unbegründet zurückgewiesen. Als Grund gibt das Schiedsgericht an, die Äußerungen aus dem Jahr 2008, auf Grund derer ursprünglich das Parteiausschlussverfahren beantragt wurde, seien bereits durch andere Ordnungsmaßnahmen geahndet worden. Eine zweite Ahndung desselben ... -
Das janusköpfige Handelsblatt
Während einige Mutige meinen, die Zeit sei reif für neue Spezialinteressen-Magazine und Print2.0 als Schlagwort führen, tun sich die traditionellen Medien schwer mit der Umstellung auf Internet, eBookReader und die Sharing-Kultur. Das Handelsblatt vollführt momentan einen schwierigen Balance-Akt, der zeigt wie extrem spannend unsere Zeit eigentlich ist. Als aufmerksamer Beobachter der Medienstrategie kann ich mich ... -
Piratenpartei kritisiert vorgeschlagene Tarifreform der GEMA
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) versucht den Rückgang der eigenen Einnahmen mit geänderten Tarifstrukturen zu kompensieren. So wurden jetzt neue Tarife vorgestellt die ab Januar 2013 gelten sollen. Die Piratenpartei kritisiert die geplanten massiven Verteuerungen als einen Schritt in die verkehrte Richtung, der die kulturelle Entwicklung der Gesellschaft hemmt. Die Tarifreform, ... -
PIRATEN erreichen neuen Meilenstein – 25.000er Mitgliedermarke geknackt
»Diese Entwicklung ist ein weiterer Beleg dafür, dass die politische Arbeit der Piraten von den Bürgern geschätzt wird und keinesfalls nur ein paar Wenige unsere Auffassungen teilen«, erklärt Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei -
Piratenpartei: Verwerterlobby macht auch vor Schulen nicht halt
Der Börsenverein des Buchhandels hat federführend für andere Verbände (BVMI, GVU, Childnet International) einen Flyer mit dem Titel »Legal, sicher und fair« veröffentlicht, der über weite Strecken falsche Informationen zum Urheberrecht und zur Benutzung digitaler Inhalte im Internet verbreitet. Dieser Flyer soll an Schulen als Ergänzung zum Unterricht verteilt werden. Die Piratenpartei kritisiert sowohl den ...
