Minarette: Staatsminister Hoyer: Schweizer Entscheidung ist eine Belastung für Europa
30. November 2009 PostingsImage by strizale via Flickr Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Halle (ots) – Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer (FDP), sieht in dem Votum der Schweizer gegen den Bau von Minaretten eine Belastung für Europa. "Das ist eine ausgesprochen brisante Entscheidung, weil wir natürlich ahnen, dass bei Volksabstimmungen in anderen europäischen Ländern [...]
Weiterlesen …VZ-Netzwerke und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung starten Kooperation zum Welt-Aids-Tag 2009
30. November 2009 Kommentare deaktiviertImage by Robert Miller via Flickr Berlin (ots) – Rund 350.000 VZ-Nutzer zeigen schon jetzt die "Rote Schleife" im eigenen Profil Deutschlands größtes Netzwerk und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung starten anlässlich des Welt-Aids-Tags 2009 eine Kooperation: Die über 15,5 Millionen Nutzer werden in der Edelgruppe "Gemeinsam gegen AIDS" ( http://www.meinvz.net/welt-aids-tag ) von prominenten Botschaftern [...]
Weiterlesen …Wachstumsbeschleunigungsgesetz: Paritätischer Wohlfahrtsverband kritisiert Zweiklassenfamilienpolitik
30. November 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Berlin (ots) – Anlässlich der heutigen Anhörung des Finanzausschusses des Bundestags warnt der Paritätische vor tiefen sozialen Verwerfungen in Folge des geplanten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes. Der vorliegende Gesetzesentwurf verschärfe die Kluft zwischen Arm und Reich und verenge die Spielräume von Ländern und Kommunen zur Finanzierung der sozialen Infrastruktur vor Ort. Korrekturen zu Gunsten von [...]
Weiterlesen …Detlev Jöckers neue Wege – Weihnachts-CD mit den Duisburger Philharmonikern
30. November 2009 Kommentare deaktiviertMünster (ots) – Dass ein deutscher Kinderliederkomponist und Sänger seine Werke mit einem Symphonieorchester einspielt und singt ist sicherlich ein Novum. Wenn Detlev Jöcker, der erfolgreichste Kinderliedermacher Deutschlands, sich klassisch gibt, steht aber eins fest: Frack und Fliege kommen für ihn ganz und gar nicht in Frage. Dabei sind seine Kinderlieder wie "1 2 3. [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Geboren in Mülheim an der Ruhr lebe ich nunmehr seit gut drei Jahrzehnten in Duisburg. Auch der Umstand, dass es mich zwischenzeitlich sechs Jahre nach Rheinberg verschlagen hatte, mag nicht viel am ernüchternden Fazit ändern: weit gekommen bin ich nicht. Das macht aber nichts! Denn eine der wichtigsten Lehren, die ich aus [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Leipzig (ots) – Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat ein sofortiges Ende des koalitionsinternen Streit um das fest und unwiderruflich vereinbarte Betreuungsgeld gefordert. Zugleich bot sie, in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), der neuen Bundesfamilienministerin Kristina Körner (CDU) die Bereitschaft zu "kollegialer Zusammenarbeit" [...]
Weiterlesen …Image by ifranz via Flickr Leipzig (ots) – Der Fördertopf der Abwrackprämie leert sich. Nach Informationen der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sind rund 3,4 Milliarden Euro des 5-Milliarden-Topfes ausbezahlt. Damit haben rund drei Viertel der Antragssteller nach der Verschrottung ihres Altautos die staatliche Umweltprämie erhalten. Im Ländervergleich profitiert nach Angaben des zuständigen Bundesamtes Bafa das bevölkerungsstärkste [...]
Weiterlesen …Zentralrat der Ex-Muslime: Minarett-Entscheidung in der Schweiz Signal gegen Scharia
30. November 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Leipzig (ots) – Der Zentralrat der Ex-Muslime hat die Schweizer Volksabstimmung zum Bauverbot von Minaretten begrüßt. "Das Nein zu Minaretten ist eigentlich ein Signal gegen Islamismus, Scharia und Kopftuchzwang. Das Minarett steht da nur als Symbol für eine begründete Furcht vor dem politischen Islam", sagte Zentralratsvorsitzende Mina Ahadi der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe). [...]
Weiterlesen …Experten im Kanzleramt hielten Luftangriff in Kundus schon vor der Bundestagswahl für militärisch nicht angemessen
30. November 2009 Kommentare deaktiviert
Köln (ots) – Köln. Das für Verteidigungspolitik zuständige Referat im Bundeskanzleramt kam bereits vor der Bundestagswahl am 27. September zu der Einschätzung, dass der Befehl von Oberst Georg Klein zum Luftangriff auf die Tanklaster bei Kundus am 4. September militärisch nicht angemessen war und es deshalb zu einem Gerichtsverfahren kommen werde. Das berichtet der "Kölner [...]
Weiterlesen …Gruner + Jahr-Chef will mit Wettbewerbern einen Online-Kiosk aufbauen
30. November 2009 Kommentare deaktiviertImage by Getty Images via Daylife Düsseldorf (ots) – Der Vorstandschef von Gruner + Jahr, Bernd Buchholz, will ähnlich wie amerikanische Verlage einen Online-Kiosk zum Vermarkten von Medien-Inhalten über das Internet gründen. "Wir brauchen eine Lösung, bei der die Angebote vieler Verlage einfach aufrufbar sind und die Nutzer diese auch einfach zahlen können", sagte Buchholz [...]
Weiterlesen …Duisburger JUSOS solidarisieren sich mit streikenden Studierenden und Schülern
29. November 2009 Kommentare deaktiviertDie Duisburger JUSOS unterstützen die Schüler und Studierenden bei ihrem Bildungsstreik ausdrücklich. Diese fordern neben verbesserten Lehr- und Lernbedingungen an Schulen und Universitäten ein gebührenfreies Bildungssystem. Hierzu fordern sie beispielsweise die in vielen Bundesländern existierenden Studiengebühren unverzüglich abzuschaffen. „Die Proteste der Schüler und Studierenden sowie die vielen Solidaritätsbekundungen zeigen eindeutig, dass viele Menschen für kostenfreies [...]
Weiterlesen …swissinfo.ch – Analyse und Berichterstattung rund um die Minarett- Debatte
29. November 2009 PostingsImage by strizale via Flickr Bern (ots) – Dieses Wochenende hat die Schweizer Bevölkerung entschieden, dass der Bau von Minaretten verboten werden soll. swissinfo.ch hat über Monate hinweg den Prozess bis zur Annahme der Volksinitiative aus nächster Nähe verfolgt und darüber berichtet. Die direkte Demokratie der Schweiz erlaubt es jeder Bürgerin und jedem Bürger bei [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Frankfurt/Oder (ots) – Der frühere polnische Regierungschef Tadeusz Mazowiecki hat vor den möglichen Folgen einer Berufung der Chefin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, in den Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" gewarnt. Mazowiecki, der am Montag von der Europa-Universität in Frankfurt (Oder) mit dem [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Bremen (ots) – Bremen/Hannover. Das Bleiberecht für geduldete Flüchtlinge soll um zwei Jahre verlängert werden. Das sieht nach Informationen des Bremer “Weser Kurier” (Montag-Ausgabe) ein Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagfraktion und der Unions-geführten Bundesländer vor. Dabei soll das ernsthafte Bemühen um die Sicherung des eigenen Lebensunterhalts als Voraussetzung genügen. Dazu müsse ein Flüchtling Anhaltspunkte [...]
Weiterlesen …Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast wirft Bundeskanzlerin Versagen vor
29. November 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Berlin (ots) – Nach der jüngsten Kabinettsumbildung und angesichts der drohenden Blockade der Bundesländer gegen das geplante Steuersenkungspaket der Bundesregierung hat Grünen-Fraktionschefin Renate Künast Kanzlerin Angela Merkel Versagen vorgeworfen. Die Grünen-Politikerin sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagsausgabe): "Mit ihrem Moderationskurs, der jede klare Entscheidung vermeidet, ist Merkel am Ende der Sackgasse angelangt." Jetzt [...]
Weiterlesen …CDU-Politiker Wimmer kritisiert "Selbstverstümmelung" der Union
29. November 2009 Kommentare deaktiviertImage via WikipediaInfo:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Leipzig (ots) – Zur Veränderung der Machtverhältnisse an der von Angela Merkel dominierten CDU-Spitze hat der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und Ex-Verteidigungsstaatssekretär Willy Wimmer aufgerufen. Angesichts der mit dem Regierungsneustart verbundenen “Selbstverstümmelung” der Bundesregierung, der “ängstigenden Diskussionslosigkeit” in der Union sowie angesichts des in der Krise “verantwortungslosen” übereinander [...]
Weiterlesen …Gruner+Jahr-Chef kritisiert Einmischung der Politik in den Streit um ZDF-Chefredakteur Brender
29. November 2009 Kommentare deaktiviertImage via WikipediaInfo:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Düsseldorf (ots) – Der Vorstandsvorsitzende von Gruner+Jahr, Bernd Buchholz, hat die Intervention der Politik bei der Nicht-Verlängerung des Vertrages von Nikolaus Brender beim ZDF deutlich kritisiert. “Der Streit um Brender bestätigt, wie froh wir sein können, große private Medienunternehmen als Korrektiv zu den öffentlich-rechtlichen Medien zu [...]
Weiterlesen …Richard von Weizsäcker überreicht den Marion Dönhoff Preis 2009 an Fritz Stern
29. November 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Hamburg (ots) – In einem großen Festakt haben die Wochenzeitung DIE ZEIT, die ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius und die Marion Dönhoff Stiftung am 29. November 2009 zum siebten Mal den “Marion Dönhoff Preis für internationale Verständigung und Versöhnung” verliehen. Rund 1100 geladene Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Medien kamen [...]
Weiterlesen …Image by dielinke_sachsen via Flickr Berlin (ots) – “Die FDP schaut ohnmächtig dabei zu, wie von der Union weiterhin Datenschutz und Bürgerrechte geschliffen werden”, so das Mitglied im Fraktionsvorstand der Linksfraktion, Jan Korte, zum angekündigten Abstimmungsverhalten von Innenminister de Maizière beim morgigen Treffen der EU-Innen- und Justizminister. Korte weiter: Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Berlin (ots) – "Es sind Zeichen der Vernunft, wenn sich einige CDU-Ministerpräsidenten gegen Steuersenkungen für Unternehmen und Groß-Erben aussprechen und von der Kanzlerin Nachbesserungen fordern", so Gesine Lötzsch zur Ablehnung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes durch einige CDU-Ministerpräsidenten. Die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: DIE LINKE fordert eine parteiübergreifende Allianz [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Berlin (ots) – Der stellvertretende hessische Regierungschef Jörg-Uwe Hahn (FDP) fordert alle FDP-mitregierten Länder auf, dem umstrittenen Wachstumsbeschleunigungsgesetz für Steuersenkungen im Bundesrat zuzustimmen. "Wir haben vor der Wahl Steuersenkungen versprochen", sagte Hahn dem "Tagesspiegel am Sonntag", "und wir müssen jetzt Wort halten." Es gehe darum, Wachstumsimpulse für die Wirtschaft auszulösen. Deutliche Kritik [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Berlin (ots) – Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst wirft Gesundheitsminister Rösler eine unsoziale Gesundheitspolitik vor. Schwarz-Gelb wolle die Kostensteigerungen im Gesundheitswesen allein den Versicherten aufbürden, obwohl es soziale Alternativen gäbe. Ernst erklärt: Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Rösler steht für eine unsoziale Gesundheitspolitik. Die Kopfpauschale ist eine Kriegserklärung an die [...]
Weiterlesen …Image by Liberale via Flickr Berlin (ots) – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich gegen eine Börsenumsatzsteuer zur Finanzierung von Entwicklungshilfe ausgesprochen. "Wir brauchen keine neuen Steuern", sagte Niebel dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag. "Die Börsenumsatzsteuer führt dazu, dass alle an der Börse gehandelten Produkte teurer werden", sagte der frühere FDP-Generalsekretär. Niebel verwies [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Berlin (ots) – Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat von einer Reise in das Krisenland Sudan Abstand genommen, weil er nicht mit dessen Staatspräsident Omar al Bashir zusammentreffen will. "Ich möchte nicht mit einem per Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrecher auf einem Foto erscheinen", sagte Niebel dem in [...]
Weiterlesen …Heiko Maas fordert mehr Solidar-Hilfen für westliche Regionen
28. November 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Saarbrücken (ots) – In der Debatte um die Zukunft des Solidaritätszuschlags hat sich der saarländische SPD-Chef Heiko Maas indirekt gegen die einseitige Unterstützung der neuen Länder und für mehr Finanzhilfen an westliche Regionen ausgesprochen. "Solidarische Leistungen innerhalb des föderalen Systems müssen sich alleine an der [...]
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Berlin. Die neu in den Bundestag gewählte Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas sieht – neben der Vertretung der Interessen ihres Wahlkreises – den Schwerpunkt ihrer parlamentarischen Arbeit in der Gesundheitspolitik. Am Mittwoch, den 25. November 2009, hat sie .an der konstituierenden Sitzung des Gesundheitsausschusses teilgenommen. Zur Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses wurde die SPD-Abgeordnete Dr. Carola Reiman gewählt. [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will einen Neuanlauf für das in der großen Koalition gescheiterte Umweltgesetzbuch wagen. "Ich glaube, wir müssen anspruchsvoller sein. Klima- und Ressourcenschutz kann ein eigenes Rechtsgebiet werden", sagte Röttgen der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Das würde nicht zuletzt der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit dienen." Röttgens Vorgänger Sigmar Gabriel [...]
Weiterlesen …Detlef D! Soost äußert sich erstmals zu Sidos Anschuldigungen
28. November 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Berlin (ots) – Zum aller ersten Mal äußerte sich D! Soost öffentlich zu den Behauptungen Sidos gegen ihn und die Show Popstars: "Also das ist jetzt das einzige Mal, wo ich sarkastisch werde, wenn mir 20 Jahre nach dem Mauerfall zum Jubiläum, erst einfällt, nur weil meine Single vom Osten handelt, das [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Der frühere Bundesfinanzminister und hessische Ministerpräsident Hans Eichel (SPD) soll neuer Chef des Aufsichtsrats der Adam Opel GmbH werden. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Unternehmenskreise. Eichel sei ein Kenner des Unternehmens und bei der Belegschaft als verlässlicher Partner angesehen, hieß es. Der [...]
Weiterlesen …Armutsgefährdung in Deutschland: Ergebnisse aus LEBEN IN EUROPA 2008
28. November 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Wiesbaden (ots) – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren nach den Ergebnissen der Erhebung LEBEN IN EUROPA 2008 im Jahr 2007 durchschnittlich 15% der Bevölkerung Deutschlands armutsgefährdet. Das Armutsgefährdungsniveau blieb damit gegenüber 2006 (15%) unverändert. Vor Berücksichtigung der Sozialleistungen des Staates ergab sich 2007 eine Quote von 24% (2006: 25%). In [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Der Vertrag von Nikolaus Brender, dem Chefredakteur des ZDFs, wurde heute nach einer Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrates nicht verlängert. Dieses Gremium ist mehrheitlich aus dem Lager der CDU besetzt, der Brenders unabhängige Art des Journalismus schon lange ein Dorn im Auge war. Der Chefredakteur widersetzte sich stets der parteipolitischen Einflussnahme auf seinen Sender. [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Koblenz (ots) – Die Grünen drängen auf einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Sicherheitsproblemen im Atommüll-Lager Gorleben. "Wir haben unseren Antrag dafür fertig und stimmen ihn jetzt mit der SPD und den Linken ab", sagte die Fraktionschefin der Partei, Renate Künast, der in Koblenz erscheinenden "Rhein-Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Sie gehe davon aus, dass [...]
Weiterlesen …ROG: Ablösung von Brender würde Staatsferne des Rundfunks verletzen
27. November 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Berlin (ots) – Reporter ohne Grenzen (ROG) protestiert gegen die Absicht einer CDU-geführten Mehrheit im Verwaltungsrat des ZDF, den Vertrag des Chefredakteurs Nikolaus Brender nicht gemäß dem Antrag des Intendanten des Senders zu verlängern. ROG hält eine solche, offensichtlich parteipolitisch motivierte, Entscheidung für eine eklatante Verletzung des Prinzips der Staatsferne des öffentlich-rechtlichen [...]
Weiterlesen …Bleiberecht: Paritätischer fordert Reform des Aufenthaltsrechts
27. November 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Berlin (ots) – Anlässlich der in der kommenden Woche stattfindenden Innenministerkonferenz appelliert der Paritätische Wohlfahrtsverband an Bund und Länder, endlich eine humane Bleiberechtsregelung für geduldete Flüchtlinge auf den Weg zu bringen. Der Verband fordert in einem Brief an Bundesinnenminister de Maizière Sofortmaßnahmen, um die in fünf Wochen drohende Abschiebung von zehntausenden Betroffenen [...]
Weiterlesen …Länderarbeitsminister lehnen Regierungspläne zu Jobcentern ab
27. November 2009 Kommentare deaktiviertI Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Düsseldorf (ots) – Die Arbeits- und Sozialminister der Länder gehen auf Distanz zu den Plänen der Bundesregierung zur Jobcenter-Reform. Wie die "Rheinische Post" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf das ihr vorliegende Abschlussdokument der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) berichtet, plädieren die Länderminister mit 15 Stimmen bei einer Enthaltung weiterhin [...]
Weiterlesen …Image by Moe_ via Flickr Chemnitz (ots) – Nürnberg/Dresden. Bundesweit sind im vergangenen Jahr deutlich mehr Fälle von Leistungsmissbrauch, die durch Hartz IV-Empfänger verursacht werden, aufgedeckt und auch geahndet worden. Das bestätigte die Bundesagentur für Arbeit gestern der "Freien Presse". So stieg die Zahl der eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren von rund 82.000 im 1. Halbjahr [...]
Weiterlesen …Paderborns Vizepräsident beschuldigt Staatsanwaltschaft der Korruption
27. November 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Bielefeld (ots) – Der Vizepräsident des Fußball-Zweitligisten SC Paderborn, Peter Evers (44), hat Vertreter der Paderborner Staatsanwaltschaft der Korruption bezichtigt. "Denen habe ich in der Vergangenenheit ständig VIP-Karten bringen müssen", sagte Evers, wie die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Freitagausgabe) berichtet . Er werde "Namen [...]
Weiterlesen …Image by Getty Images via Daylife Frankfurt a.M. (ots) – In das Ringen um den angeschlagenen Quelle Konzern hat sich überraschend der Frankfurter Internetmillonär und Arcandor Aktionär Ralph Jaufmann eingemischt. Der Spezialversender NobleLook plant ein Angebot für die angeschlagene Quelle in Deutschland. NobleLook sei bereit das Traditionsunternehmen weiter zu führen, erklärte der CEO Ralph Jaufmann [...]
Weiterlesen …Otto, Adidas und P&C Düsseldorf sind Top-Arbeitgeber der Fashion-Branche 2009
28. Oktober 2009 Kommentare deaktiviertImage by yuan2003 via Flickr Frankfurt/Main (ots) – Otto, Adidas und Peek&Cloppenburg Düsseldorf sind die Mode-Unternehmen mit dem besten Arbeitgeber-Image. Das geht aus der neuen Studie “Top-Arbeitgeber der Fashion-Branche 2009″ hervor, über die die TextilWirtschaft (Deutscher Fachverlag, Frankfurt am Main) in ihrer aktuellen Ausgabe vom Donnerstag, 29. Oktober 2009, berichtet. Auf den folgenden Plätzen [...]
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