NRW-Wahl: von Sternen und Sternschnuppen
Sie hat ihn wieder. Die SPD und ihr alter guter Freund: der Genosse Trend! So kann man folgern, wenn man alle aktuellen Umfragen und Presseberichte zur Kenntnis nimmt
Laut der neuesten Forsa-Umfrage (im Auftrag von RTL) liegen die PIRATEN nun bei 13% der Wählerstimmen und lassen damit die GRÜNEN, die bei 11% gehandelt werden, deutlich hinter sich
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Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, 63, macht sich erneut für eine größere Rolle Oskar Lafontaines stark
Weiterlesen …Linken-Politiker Ramelow beklagt Renaissance des Antisemitismus in seiner Partei
26. Juni 2011 Postings
Der Fraktionsvorsitzende der Linken in Thüringen, Bodo Ramelow, fordert raschere Konsequenzen gegen antisemitische Positionen in seiner Partei: “Was uns schwerfällt, ist die schnelle Reaktion, Antisemitisches als solches zu identifizieren, um es dann auch klar zu brandmarken”, sagt Ramelow
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Überraschende Unterstützung erhält die Linken-Parteichefin Gesine Lötzsch. Der frühere SED-Generalsekretär Egon Krenz hat in einer Rede zum 125. Geburtstag Ernst Thälmanns ihren Text über “Wege zum Kommunismus” verteidigt
Weiterlesen …Geldnot und Putschgerüchte sorgen für Unruhe in der Führung der Linken. In mehreren Sitzungen warnte Schatzmeister Raju Sharma vor dramatischen finanziellen Problemen der Partei
Weiterlesen …Nach dem Wahldesaster der Linken in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg spekulieren Parteistrategen über die Rückkehr Oskar Lafontaines in die Bundespolitik
Weiterlesen …Duisburg – Der Vorstand der Grünen in Duisburg-Walsum ist im Hinblick auf die jetzigen lokalen rot-grün-roten Kooperationsgespräche in voller Erwartungshaltung, dass unter dem Strich ein gutes und tragfähiges politisches Gerüst bei der schwierigen Haushaltsgestaltung Duisburgs herauskommt. In einem Punkt sehen sie aber noch Gesprächsbedarf. Der Rat der Stadt entschied sich im Dezember letzten Jahres für [...]
Weiterlesen …Manuel Lindlar: Ex-Genosse der Linken nun parteiloser Mandatsträger in Leverkusen
13. Februar 2011 20 Postings
Die aus seinen Augen verfehlte Politik der NRW-Linken war es dann auch, die ihn zu seinem Entschluss brachte, aus dieser Partei auszutreten und von nun an als Einzelkandidat im Rat der Stadt Leverkusen tätig zu sein
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Linke Kleve und NRW: Für wen gelten denn jetzt nun Satzungen, Ordnungen und so?
30. Januar 2011 15 Postings
Fazit: Wer auf Einhaltung von Satzung pocht, ist parteischädlich und muss gehen
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Nach den Kommunismus-Thesen der Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch hat der SPD-Vorsitzende Gabriel Mitgliedern der Linkspartei angeboten, zur SPD überzuwechseln
Weiterlesen …Berlin hatte die Genossen an der Saar aufgefordert, Passagen in der Landessatzung zu ändern. Darin heißt es unter anderem, Mitglieder hätten sich “loyal” zu verhalten. Viele Parteimitglieder protestierten dagegen, weil es sie an die SED erinnere
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Die Kooperation mit der Linkspartei sei zwar nicht grundsätzlich ausgeschlossen, wohl aber die mit den Untergliederungen Kommunistische Plattform und Sozialistische Linke
Weiterlesen …Hartz-4-Aktivistin Margit Marion Mädel beendet Mitgliedschaft in der Linkspartei
2. Januar 2011 12 Postings
Bei all den Veranstaltungen erlebte ich, wie Menschen, gemobbt, diffamiert, denunziert, beleidigt und ausgegrenzt wurden. Als wir Unterstützung vom Landesvorstand erbaten, blieb diese aus
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Image by Dave Cross via Flickr Nach dem geplanten Terroranschlag auf die dänische Tageszeitung „Jyllands-Posten“ hat sich der Deutsche Journalisten-Verband solidarisch mit den dänischen Kollegen erklärt. DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken erinnerte daran, dass die freie Meinungsäußerung ein Grundwert der Demokratie ist. Er rief die dänischen Journalisten und ihre Kollegen in anderen Ländern dazu auf, sich nicht [...]
Weiterlesen …Linke NRW: Landesvorstand geht bei Abschaffung der Studiengebühren auf Distanz zur eigenen Fraktion
20. Dezember 2010 2 Postings
Nun kam das Veto des Landesvorstandes. Der Landesvorstand hat der rot-grünen Minderheitsregierung gedroht, die Abschaffung der Studiengebühren zu torpedieren
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Linke Realos fürchten nun, dass nach Bekanntwerden von Gysis Äußerungen die Fundis in den eigenen Reihen wieder auf Deutschlands Austritt aus der Allianz drängen würden
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Die Piratenpartei freut sich über die wahrscheinliche Erkenntnis der Fraktionen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, SPD, CDU und FDP, die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags im Landtag Nordrhein-Westfalens abzulehnen
Weiterlesen …SPD: Linke in NRW regierungsunfähig – Linke planen Demo gegen Nachtragshaushalt
15. Dezember 2010 PostingsTrotz zunehmender Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und Linkspartei im nordrhein-westfälischen Parlament hält die SPD die Linkspartei nach wie vor für«regierungsunfähig»
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Lediglich 61 interessierte hatten sich bis dato angemeldet. Die ganze Zugreise sollte die Linkspartei schlappe 36000 Euro kosten
Weiterlesen …Buchtipp: “Meine Sicht der Dinge” von der Berliner Autorin Marion Nevoigt
27. November 2010 Postings
…Wie gerät eine sehr junge, politisch völlig ahnungslose Hamburgerin in die kriminell angehauchte Welt der kommerziellen Fluchthilfe?
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Wie der linke Blog “Lafontaine-Linke”, ein der Linkspartei nahe stehender Blog meldet, hat der Fraktionspressesprecher der Linken NRW, Uwe Steinkrüger, seinen Posten mit sofortiger Wirkung aufgegeben
Weiterlesen …“Die Linke”-Landeschef Steffen Bockhahn nach Rücktritt von Renate Malchow: “Es gibt schönere Augenblicke in der Zusammenarbeit”
16. November 2010 PostingsSie habe die richtige Konsequenz aus der Verheimlichung ihrer langjährigen Stasi-Tätigkeit gezogen, sagte Bockhahn in der Sendung “NDR aktuell”
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Der Landesrat der Linken in NRW hält den derzeit von Rot-Grün geplanten Nachtragshaushalt für nicht zustimmungsfähig
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Hintergrund seien die ständigen Protestaktionen der Linksfraktion im Bundestag mit Transparenten, Masken oder T-Shirts
Weiterlesen …Allein bei der letzten außerordentlichen schlug uns besonders von denen, die im KV das Sagen haben, kälteste Ablehnung entgegen bis hin zu der Aufforderung, doch die Partei zu verlassen
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Unter den Unterzeichnern dieses Aufrufes sind viele Parteimitglieder und Funktionäre der Linkspartei. Unter anderem auch NRW-Bundestagsabgeordnete. Teile des Landesvorstandes NRW unterstützen diese Aktion ebenfalls
Weiterlesen …Wegen der geplanten Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge fordert die Linkspartei eine neue “Armutsbremse” bei den Renten Drohender Absturz der Rentner
9. Oktober 2010 PostingsEine “Armutsbremse” zum Schutz der Rentner angesichts steigender Hartz-IV-Beträge fordert die Linkspartei
Weiterlesen …Klassenkampf ist out! Das spürt Deutschlands Linkspartei immer mehr. Die Welt verändert sich, die Linke kann kaum folgen.
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“Politik ist für mich persönliches Engagement. Ich bin vor Ort, wenn sich was bewegt, denn Veränderungen sind immer möglich und durch Veränderung bewegt sich auch was in der Politk!”
Weiterlesen …Linkspartei sieht im Fall Sarrazin “riesige Vertuschungsaktion” unter Beteiligung der Bundesregierung
19. September 2010 Postings
“Es sieht alles danach aus, als ob Merkel Wulff genauso im Regen stehen lässt wie vor ihm schon Köhler. Die Behauptung, dass die Bundesregierung überhaupt nicht involviert war, ist doch vollkommen unglaubwürdig.”
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Zumindest der ersten Strophe der Becher-Hymne wird andächtig und wehmütig gelauscht. Wie geschehen bei der Landesschiedskommission..
Weiterlesen …Bundesbank-Vorstand Sarrazin: Sozialer Friede ist "Opium fürs Volk" – Programmentwurf der Linkspartei "Quatsch"
1. April 2010 Postings
Frankfurt/Saarbrücken (ots) – Der umstrittene Bundesbank-Vorstand und frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat der Politik vorgeworfenen, dringend notwendigen Debatten über Zuwanderung und Sozialsysteme auszuweichen. "Die deutsche Harmoniesucht hat doch dazu geführt, dass viele Dinge gar nicht klar genug benannt und dann aufgeschoben werden", sagte er der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag). Es müsse in einer Gesellschaft [...]
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David Schraven, ein Journalist von den Ruhrbaronen, hat am Freitag mit drei Freunden lange zusammen gesessen. David Schraven, vielleicht erinnern Sie sich: letzten Sommer lag er mit Hannelore Kraft ziemlich im Clinch; oder besser gesagt: sie mit ihm. Egal, eine alte Geschichte. Der Sommer ging vorbei, und im September sah das alles schon ganz anders [...]
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Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Absage an eine Koalition der SPD mit der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen bekräftigt. Dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Gabriel: "Ich kann nicht ausschließen, dass die Partei Die Linke auch in NRW irgendwann dazu lernt. Es ist aber ausgeschlossen, dass dies vor [...]
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Image Holger Noß via Wikipedia Halle (ots) – Der ehemalige Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde, Joachim Gauck, hat den brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) wegen seines Umgangs mit der Linkspartei kritisiert. "Matthias Platzeck hat sich mit seinem Versöhnungsmanifest im ,Spiegel’ etwas vergriffen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe) angesichts der rot-roten Koalition in Brandenburg. [...]
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Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl hat der Partei Die Linke vorgeworfen, durch ihre häufigen Anfragen und Hinweise zum Rechtsextremismus für eine verzerrte Gewalt-Wahrnehmung in der Öffentlichkeit zu sorgen. "Es vergeht keine Woche, in der die Linke im Bundestag nicht auf angebliche oder tatsächliche rechtsextreme Gewalttaten hinweist. Damit wird bewusst ein [...]
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Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Die Oppositionsparteien haben in der Wählergunst bislang nicht von den Turbulenzen in der schwarz-gelben Bundesregierung profitiert. Im neuen stern-RTL-Wahltrend, der bis Ende vergangener Woche erhoben wurde, stieg die SPD zwar um einen Punkt auf 20 Prozent, die Linkspartei sank jedoch um einen Punkt auf 11 Prozent. Die Grünen erreichen [...]
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