NRW-Wahl: von Sternen und Sternschnuppen
Sie hat ihn wieder. Die SPD und ihr alter guter Freund: der Genosse Trend! So kann man folgern, wenn man alle aktuellen Umfragen und Presseberichte zur Kenntnis nimmt
Laut der neuesten Forsa-Umfrage (im Auftrag von RTL) liegen die PIRATEN nun bei 13% der Wählerstimmen und lassen damit die GRÜNEN, die bei 11% gehandelt werden, deutlich hinter sich
Weiterlesen …Duisburg: Rot-Rot-Grün zu Kindergartengebühren – Beitragsfreiheit voll an die Eltern weitergeben
28. September 2011 PostingsDuisburg – Die Ratskooperation aus SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und Bündnis90/Die Grünen fordert den Oberbürgermeister auf, die Beitragsfreiheit für die Kinder im letzten Kindergartenjahr voll an die Eltern weiterzugeben. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Stadt Duisburg eine Regelungslücke im neuen Gesetz über die Beitragsfreiheit ausnutzt und anstelle der beitragsfreien Kindern im letzten Kindergartenjahr die [...]
Weiterlesen …Duisburg – Die Fraktionen von SPD, Linke und Grünen wehren sich gegen den Kahlschlag im Kulturbereich. Schon bei der Aufstellung des von Oberbürgermeister Sauerland vorgeschlagenen Sparpakets im Jahr 2010 gab es eine klare Ablehnung von Rot-Rot-Grün. Der Widerstand dauert seitdem an. Eine Zustimmung zu den Sparvorschlägen hätte nach Einschätzung der Bündnispartner einen immensen Verlust an [...]
Weiterlesen …Linke NRW-Erklärungsversuche: MdB Sevim Dagdelen in Sachen Ruhrbarone für xtranews nicht zu sprechen
8. September 2011 2 Postings
xtranews fragte bei einer der Initiatorinnen des ursprünglichen Antrages, MdB Sevim Dagdelen, nach
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Die Bürgerinitiative Duisburg21 “Bürger!Macht!Politik!” äußert sich in einem Brief an die Ratsmitglieder kritisch über das neue Bündnis von SPD, Grüne und Linkspartei. Hier der komplette Brief Sehr geehrte Ratsmitglieder, Die Nachricht über die Formierung eines rot-rot-grünen Bündnisses könnte man zunächst einmal positiv bewerten, wenn, ja wenn da nicht grosse Zweifel über die Auswirkungen auf die [...]
Weiterlesen …Manuel Lindlar: Ex-Genosse der Linken nun parteiloser Mandatsträger in Leverkusen
13. Februar 2011 20 Postings
Die aus seinen Augen verfehlte Politik der NRW-Linken war es dann auch, die ihn zu seinem Entschluss brachte, aus dieser Partei auszutreten und von nun an als Einzelkandidat im Rat der Stadt Leverkusen tätig zu sein
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In meinem Text soll es sich weniger um das “Opium” der Religionsgemeinschaften handeln, als vielmehr, wie auch heutzutage die berauschende Wirkung von “geistig-intellektuellen Opiaten” eingesetzt werden kann
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Image via Wikipedia Gestern berichtete Vincent Körner in einem Beitrag auf Lafontaines Linke über den massiven Mitgliederrückgang in Hannover und Bremerhaven. Das es sich bei diesem Phänomen nicht um ein norddeutsches Einzelschicksal handelt, belegt die Email vom 31.1. von Olivia Schwabedissen, die in der Landesgeschäftsstelle für die Mitgliederbetreuung zuständig ist. Die Mail die xtranews vorliegt, [...]
Weiterlesen …Linke Kleve und NRW: Für wen gelten denn jetzt nun Satzungen, Ordnungen und so?
30. Januar 2011 15 Postings
Fazit: Wer auf Einhaltung von Satzung pocht, ist parteischädlich und muss gehen
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Nach den Kommunismus-Thesen der Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch hat der SPD-Vorsitzende Gabriel Mitgliedern der Linkspartei angeboten, zur SPD überzuwechseln
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Der Fall des enttarnten britischen Polizeispitzels Mark Kennedy, der auch in Deutschland aktiv war, wird wohl Thema im Bundestag
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Sieben Leute, die zur Kommunalwahl 2009 auf den Listen der Gelsenkirchener Linke angetreten gewählt worden sind, haben die Partei jetzt unter Mitnahme der Mandate verlassen
Weiterlesen …Ahlen: Null Bock auf kommunale Ratsarbeit? – Linkes Ratsmitglied Christopher Epping
3. Januar 2011 Postings
Zumindest über seine offensichtliche Unlust an kommunalpolitischer Arbeit bestehen keine Zweifel. Christopher Epping sollte sich überlegen, ob er sein Mandat weiter inne behalten will, oder es aus erklärbaren Gründen niederlegt
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Dass Wolfgang Zimmermanns Koordinationsprobleme im Landtag NRW keinen Einzelfall – auf den verschiedenen Ebenen parlamentarischer Gremien in denen die Partei DIE LINKE (PDL) mittlerweile vertreten ist – darstellen, lässt sich auch an Zimmermanns Kreisverband nachweisen
Weiterlesen …Die Linke Gelsenkirchen: Wenn Politik durch Ressentiments ersetzt wird
27. Dezember 2010 14 PostingsDer journalistische Anspruch der „kritischen Internet-Zeitung“ ist gleich Null, statt dessen kann man an einem Paradebeispiel sehen, was passiert, wenn Politik durch Ressentiments ersetzt wird..
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Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Klaus Ernst, Vorsitzender der Linken, zieht eine höchst kritische Bilanz 2010. “Es war ein bitteres Jahr”, sagte Ernst dem Online-Magazin stern.de. “Ich bin froh, dass die große Mehrheit meiner Partei mit mir solidarisch war. Leider ist diese völlig in sich zusammengebrochene Kampagne von einigen Parteifreunden zielgerichtet befördert worden. Das [...]
Weiterlesen …SPD: Linke in NRW regierungsunfähig – Linke planen Demo gegen Nachtragshaushalt
15. Dezember 2010 PostingsTrotz zunehmender Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und Linkspartei im nordrhein-westfälischen Parlament hält die SPD die Linkspartei nach wie vor für«regierungsunfähig»
Weiterlesen …Piraten: Pornoindustrie freut sich über Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
10. Dezember 2010 Postings
Die Regierungsfraktionen von SPD und Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, haben am gestrigen Donnerstag dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zugestimmt, Grüne und CDU lehnten ihn in Berlin ab.
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Die Menschen haben ein Recht, umfassend darüber informiert werden, welche konkrete Gefahr besteht
Weiterlesen …stern-RTL-Wahltrend: Grüne fallen leicht zurück – Union auf Sechs-Monats-Hoch
17. November 2010 Postings
Erstmals seit sieben Wochen sind die Grünen wieder schwächer als die SPD. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend fielen sie im Vergleich zur Vorwoche um 1 Punkt auf 22 Prozent
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Laut dem aktuellen stern-RTL-Wahltrend sind derzeit nur noch 35 Prozent der Wähler für die amtierende Bundesregierung
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Politiker der Linken und der CDU begrüßen eine eventuelle Kandidatur der Bundestagsfraktionschefin der Grünen, Renate Künast
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Unter den Unterzeichnern dieses Aufrufes sind viele Parteimitglieder und Funktionäre der Linkspartei. Unter anderem auch NRW-Bundestagsabgeordnete. Teile des Landesvorstandes NRW unterstützen diese Aktion ebenfalls
Weiterlesen …Wegen der geplanten Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge fordert die Linkspartei eine neue “Armutsbremse” bei den Renten Drohender Absturz der Rentner
9. Oktober 2010 PostingsEine “Armutsbremse” zum Schutz der Rentner angesichts steigender Hartz-IV-Beträge fordert die Linkspartei
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Christian Heiko Spließ hat sich den aktuellen Standtpunkt der Duisburger Linken angeschaut und einen Artikel zur Loveparade entdeckt. Den wollte er nicht unkommentiert lassen.
Weiterlesen …Linke-Chef Ernst: Ministerin von der Leyen “hat Schwierigkeiten mit der Wahrheit” Schwarz-Gelb trickst bei Hartz IV so wie Rot-Grün
29. September 2010 Postings
“Schwierigkeiten mit der Wahrheit” und “ein abgekartetes Spiel” unterstellt Linkspartei-Chef Klaus Ernst Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei der Neufestsetzung der Hartz-IV-Regelsätze
Weiterlesen …Der ganz große Wurf der Koalition: 5 Euro mehr für Hartz-4-Betroffene!
26. September 2010 2 Postings
Und wie man unsere Volksvertreter landläufig kennt, werden sie diese ALG-II-Erhöhung als einen Sieg der Vernunft feiern. Und dabei nicht vergessen, zu erwähnen, das die wirtschaftliche Lage nicht mehr hergibt
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Bärbel Beuermann, die Frau die sonst zu wichtigen Themen schweigt, und das eigentlich weiter beibehalten sollte, macht den linken Kreisverband Herne weiter zu ihrem eigenen Spielplatz
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Zwar würden diese Spitzengehälter der nunmehr festangestellten Linke-GenossenInnen von den freiwilligen Abgaben der NRW Landtags-und Bundestagsabgeordneten finanziert
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Wieder einmal wird die einseitige Betrachtungsweise Dierkes und großer Teile der deutschen Linkspartei zum Nahostkonflikt offenbar
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Die Linkspartei hat Vorwürfe der SPD mangelnder Koalitionsfähigkeit scharf zurückgewiesen.
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Nach mir vorliegenden Aussagen gibt es Neuigkeiten rund um die Rettung von Karstadt, in der Duisburg derzeit eine entscheidende Rolle zu spielen scheint – und wenn es nur um die Frage des schwarzen Peters geht: In Duisburg hat sich der Ältestenrat darauf verständigen können, dass das Thema Karstadt nochmal behandelt werden soll. Soviel vorab: Die [...]
Weiterlesen …NRW-Integrationsminister Laschet: Nicht Muslime, Linke sind Gegner des christlichen Bekenntnisses in den Schulen
26. April 2010 Postings
Image by boellstiftung via Flickr Berlin (ots) – Armin Laschet (CDU), Integrationsminister in Nordrhein-Westfalen, hat im Zusammenhang mit den Kruzifix-Äußerungen der designierten niedersächsischen Sozialministerin Özkan Linke und SPD attackiert: Er habe zwar "in dieser einen Frage eine grundsätzlich andere Auffassung als Frau Özkan", sagte Laschet dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Dienstag-Ausgabe). "Die wahren Gegner des [...]
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Image by hamburgr via Flickr Berlin (ots) – Die jährliche "Revolutionäre 1.Mai Demonstration" der linken Szene wird dieses Jahr abseits des Myfestes stattfinden. Wie der Tagesspiegel in seiner Dienstagsausgabe berichtet, startet die Demonstration um 18 Uhr von der Kottbusser Brücke an der Grenze zu Neukölln. Die Route führt dann über den Kottbusser Damm zum Hermannplatz, [...]
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Image via Wikipedia Das Klimabündnis Niederrhein hatte für den 18.04.2010 zu einem “Sonntagsspaziergang” zwischen dem neu gebauten Kohlekraftwerk in Duisburg Walsum und dem geplanten Baugebiet des neuen Kohlehafens in Dinslaken (Nähe “Am Stapp”) geladen. Gut 150 bis 200 Bürgerinnen und Bürger sind den Aufrufen der im Klimabündnis vertretenen Parteien und Vereine gefolgt und trafen sich [...]
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“Es ist alles in Ordung,” ruft Wojna von der Bandbreite den vorbeischlendernden Passanten zu und baut Sätze in denen “Konsum”, “Kritik”, “eigene Meinung” vorkommen bevor er das kleine Häuflein der etwa 50 Personen mit einem Song namens “Kein Sex mit Nazis” aufmuntert. Die Ewiggestrigen, die sich an diesem Tag an der Bühne beim Kuhtor in [...]
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Duisburg – Das Kräftegewicht war ungleich verteilt: Auf der einen Seite ein Häuflein von ca. 25 NPD-Anhängern, auf der anderen Seite die Gegendemonstration mit ca. 600 Demonstranten. Im Gegensatz zur NPD waren diese nicht immer friedlich. Mit knapp einer Stunde Verspätung begann die NPD-Kundgebung am Duisburger HBF, während die Gegendemonstranten um 12:00 Uhr die Kundgebung [...]
Weiterlesen …Birgit Homburger, FDP-Fraktionschefin im Bundestag: Für Rote und Grüne heißt soziale Gerechtigkeit immer Gleichmacherei"
14. Februar 2010 Postings
Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – Birgit Homburger, FDP-Fraktionschefin im Bundestag: Für Rote und Grüne heißt soziale Gerechtigkeit immer Gleichmacherei" Berlin – Nach FDP-Parteichef Guido Westerwelle hat auch die Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Birgit Homburger, eine neue Debatte über den Sozialstaat gefordert. Im "Tagesspiegel" (Montagausgabe) sagte sie: "Wohlstand in Deutschland kann [...]
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Erbarmungslos wird gestrichen, gekürzt, gespart – mit Super-Troupern haben die Parteien im Vorhinein alles erbarmungslos durchleuchtet und auf den Prüfstand gestellt. Na ja, fast alle, bekanntermaßen waren SPD und LINKE irgendwie sauer, vermuteten beide Parteien doch Hinterzimmergeplänkel und Einigungsfindung vor der entscheidenden Sitzung am 25.01. Aber bekanntermaßen ist Herr Sauerland ja sehr selbstbestimmt und hat [...]
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