Mut zur Erneuerung, auch personell, ist ein Begriff, den sich die LINKE mal auf die Fahne geschrieben hat. Ob sie die Kraft dazu hat, wird sich zeigen.

Die Klever Zustände sind auch symptomatisch für den Zustand der Landespartei NRW. Die Linke, seit den letzten Landtagswahlen in RLP und Baden-Württemberg, im westlichen Teil der Republik auf einem absteigenden Ast, fehlt der Mut und die Entschlossenheit hausgemachte Missstände offensiv anzugehen und abzustellen
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Im KV Kleve ticken die Uhren nämlich anders – nicht im Auftrag der Mitglieder und nicht zum Wohl der Mitglieder
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Die aus seinen Augen verfehlte Politik der NRW-Linken war es dann auch, die ihn zu seinem Entschluss brachte, aus dieser Partei auszutreten und von nun an als Einzelkandidat im Rat der Stadt Leverkusen tätig zu sein
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Die Fraktion der Linken im Düsseldorfer Landtag will der rot-grünen Minderheitsregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) das Weiterregieren ermöglichen
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Im Grunde geht es bei diesem Streit um die Einhaltung von parteirechtlicher Ordnung und Satzung und innerparteilicher Demokratie, die in den Augen von Habedank und Peters oftmals gebrochen wurde
Weiterlesen …Image via Wikipedia Gestern berichtete Vincent Körner in einem Beitrag auf Lafontaines Linke über den massiven Mitgliederrückgang in Hannover und Bremerhaven. Das es sich bei diesem Phänomen nicht um ein norddeutsches Einzelschicksal handelt, belegt die Email vom 31.1. von Olivia Schwabedissen, die in der Landesgeschäftsstelle für die Mitgliederbetreuung zuständig ist. Die Mail die xtranews vorliegt, [...]
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NRW: FDP und Linke müssten mit je 4 Prozent um ihren Wiedereinzug in den Landtag bangen
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Mein derzeit größter Wunsch sind übrigens Neuwahlen in NRW, vielleicht verpennt Mann/Frau ja mal alternativ den Wahlkampf, anstatt das richtige Abstimmverhalten im Landtag
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Fazit: Wer auf Einhaltung von Satzung pocht, ist parteischädlich und muss gehen
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Sieben Leute, die zur Kommunalwahl 2009 auf den Listen der Gelsenkirchener Linke angetreten gewählt worden sind, haben die Partei jetzt unter Mitnahme der Mandate verlassen
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Zumindest über seine offensichtliche Unlust an kommunalpolitischer Arbeit bestehen keine Zweifel. Christopher Epping sollte sich überlegen, ob er sein Mandat weiter inne behalten will, oder es aus erklärbaren Gründen niederlegt
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Nun kam das Veto des Landesvorstandes. Der Landesvorstand hat der rot-grünen Minderheitsregierung gedroht, die Abschaffung der Studiengebühren zu torpedieren
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Denn bei der gestrigen Abstimmung über den Nachtragshaushalt NRW hoben 6 von 11 Landtagsmitgliedern der Linkspartei zustimmend die Hand. Vorne weg die Fraktionsspitze Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann
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Trotz zunehmender Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und Linkspartei im nordrhein-westfälischen Parlament hält die SPD die Linkspartei nach wie vor für«regierungsunfähig»
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Bemerkenswert aber, gleichzeitig sich der Stimme bei Protest zu enthalten, ist es schon. Da wäre eine kollektive Ablehnung des Nachtragshaushaltes ehrlicher gewesen
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Selbst die dort weiterhin verlinkte Einladung an die Delegierten weist immer noch fälschlicherweise Münster als Tagungsort aus
Weiterlesen …Die Bezeichnung “Arsch” für einen rassistischen Intensivtäter vom Kaliber eines Sarrazin halte ich persönlich für eine verniedlichende Verharmlosung. Schließlich ist nicht jedes Arschloch ein Rassist
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Unter anderem hatte sich CDU-Fraktionschef Karl-Josef Laumann für die Ausladung stark gemacht
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Man hat zu lang auf das gut dotierte Mandat gewartet, als das man es nach nur einem Jahr wieder verlieren könnte
Weiterlesen …Mehrere Einsatzfahrzeuge der Polizei, sowie Zivilbeamte in neutralen PKW, sind vorgefahren.
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Wie der linke Blog “Lafontaine-Linke”, ein der Linkspartei nahe stehender Blog meldet, hat der Fraktionspressesprecher der Linken NRW, Uwe Steinkrüger, seinen Posten mit sofortiger Wirkung aufgegeben
Weiterlesen …Nordrhein-Westfalen erwartet mit 700 Millionen Euro die höchsten Einnahmen aller Bundesländer aus Glücksspielen. Bremen rechnet hingegen mit nur 27 Millionen Euro und würde damit die geringsten Einnahmen haben.
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Allein bei der letzten außerordentlichen schlug uns besonders von denen, die im KV das Sagen haben, kälteste Ablehnung entgegen bis hin zu der Aufforderung, doch die Partei zu verlassen
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Immer wieder wird von verbrannter Erde gesprochen, wenn Günter Blocks nach einer versuchten Konsolidierung einer seiner vielen zerstritten Kreisverbände, abreiste
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Der Kreis Kleve ist in bildungspolitischer Hinsicht so etwas wie die Diaspora des Landes NRW: In von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Studien belegt der Kreis Kleve Platz 439 von 439
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Oskar Lafontaines Rückzug aus der aktiven Politik wird vermutlich auch seiner politischen Weitsicht geschuldet gewesen sein. Seine GenossenInnen im Westen haben sein Signal nicht verstanden
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Unter den Unterzeichnern dieses Aufrufes sind viele Parteimitglieder und Funktionäre der Linkspartei. Unter anderem auch NRW-Bundestagsabgeordnete. Teile des Landesvorstandes NRW unterstützen diese Aktion ebenfalls
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Zuletzt betreute das Duisburger Linkspartei-Mitglied Edith Fröse den Kreisverband. Einsprüche seitens des Landesvorstandes nahm sie nicht an. Habedank: “laut Günter Blocks (Landesgeschäftsführer der NRW-Linken) hat Edith Fröse jeden um sich herum weggebissen!”
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Darin sieht die Staatsanwaltschaft Berlin eine Beleidigung und ermittelt nun gegen das Linke Vorstandsmitglied.
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Der dortige Gewerkschaftschef Thomas Bolle hat entnervt sein Parteibuch an die Linken-NRW-Zentrale zurückgegeben
Weiterlesen …Zwar würden diese Spitzengehälter der nunmehr festangestellten Linke-GenossenInnen von den freiwilligen Abgaben der NRW Landtags-und Bundestagsabgeordneten finanziert
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Den Unmut über Zustände in Verbänden der LINKEN, die Empörung über die mögliche Entstehung solcher Zustände
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Was nun im Zusammenhang mit Bayern und Klaus Ernst berichtet wurde war/ ist Alltag im Kreis Kleve
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Da fragt sich doch der aufmerksame Beobachter unserer Freunde von Links bis ganz Links, was denn wohl seit dem 1.1.2010 bei den Linken schief gelaufen ist.
Weiterlesen …Berlin (dts) – Der Bund könnte durch eine stärkere Besteuerung von Vermögen rund 25 Milliarden Euro mehr im Jahr einnehmen. Das berichtet die “Financial Times Deutschland” unter Berufung auf eine unveröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Demnach müsste die Regierung nur die Belastung von Vermögen auf das Durchschnittsniveau [...]
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