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Sylvia Löhrmann: Wahlkampf bis zur letzten Sekunde
Oberhausen, Hattingen, Dortmund, Mülheim: Einen Tag lang hat Xtranews die Spitzenkandidatin von Bündnis 90 / Die Grünen auf ihrem Wahlkampf durch das Ruhrgebiet begleitet. Ein Stimmungsbild neun Tage vor der Wahl. Eine eindrucksvollere Bebilderung für die Lage der meisten Kommunen in NRW als das Ebertbad in Oberhausen ist kaum vorstellbar. Hier, inmitten einer Szenerie die ... -
NRW-CDU fordert von Röttgen Bekenntnis zur Landespolitik
Mehrere Politiker der NRW-CDU fordern von Bundesumweltminister Norbert Röttgen, sich im Falle von vorgezogenen Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen voll auf die Landespolitik zu konzentrieren -
Der Jahrestag des Hartz IV-Urteils und die Frage nach dem Unterschied von Wählerbetrug in ägyptischen Wahllokalen und deutschen Verhandlungssälen
Die Verhandlungen über ein neues Hartz IV-Gesetz sind „gescheitert“ - wie es im Politiker-Bürger-für-dumm-verkaufen-Deutsch so schön heißt. Das ist schlimm für uns alle, die wir - existenzbedroht – auf die vom Bundesverfassungsgericht versprochene Menschenwürde gehofft hatten -
Baden-Württemberg: Piratenpartei tritt landesweit an
Sämtliche Kandidaten und Ersatzbewerber der PIRATEN wurden zur Landtagswahl zugelassen. Die Piratenpartei steht somit bei der Landtagswahl am 27. März landesweit auf dem Wahlzettel -
Albig: Grüne und SSW sind meine Wunschpartner
Das rot-grün-dänische Bündnis mache eine gute Politik für Kiel, eine Übertragung könne er sich auch auf das Land vorstellen. Albig hatte erklärt, für die SPD als Spitzenkandidat antreten zu wollen. Die Grünen seien stark und selbstbewusst und hätten auch allen Grund dazu. -
Neues Wahlrecht bläht NRW-Landtag auf
Bielefeld (ots) – Bis zu 106 zusätzliche Abgeordnete durch Überhang- und Ausgleichsmandate Der nächste NRW-Landtag, der am 9. Mai gewählt wird, droht aus allen Nähten zu platzen. Aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten, die durch das neue Wahlrecht anfallen, könnten statt der vorgegebenen Zahl von 181 Abgeordneten je nach Wahlergebnis bis zu 287 Politiker ein Mandat ... -
stern.de: Schwarz-Gelb liegt in Nordrhein-Westfalen knapp vorn – Grüne legen stark zu – Hohe Zustimmung für Rüttgers
Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Trotz der Streitigkeiten in der Berliner Regierungskoalition um Steuersenkungen und Gesundheitsreform kommt Schwarz-Gelb bei den Wählern in Nordrhein-Westfalen auf eine knappe Mehrheit. In einer von stern.de veröffentlichten Forsa-Umfrage liegt die CDU bei 42 Prozent, die FDP bei 6 Prozent. Die SPD erreicht 31 Prozent, die Grünen würden 11 Prozent ... -
SPD Duisburg berät NRW-Wahlprogramm öffentlich
Image by nrwspd_foto via Flickr Duisburg – Die Duisburger SPD richtet sich bewusst nicht nur an ihre Parteimitglieder, sondern ausdrücklich auch an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Sie will den Programmentwurf zur Landtagswahl in NRW am 09. Mai 2010 auf zwei Veranstaltungen öffentlich diskutieren, bevor er im Februar auf einem Landesparteitag abschließend beraten und beschlossen ... -
CDU-Politiker Wimmer kritisiert "Selbstverstümmelung" der Union
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Zur Veränderung der Machtverhältnisse an der von Angela Merkel dominierten CDU-Spitze hat der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und Ex-Verteidigungsstaatssekretär Willy Wimmer aufgerufen. Angesichts der mit dem Regierungsneustart verbundenen „Selbstverstümmelung“ der Bundesregierung, der „ängstigenden Diskussionslosigkeit“ in der Union sowie angesichts des in der Krise „verantwortungslosen“ übereinander her Fallens der Regierungspartner sei „ein ... -
ARD-Vorwahlumfragen Schleswig-Holstein, Brandenburg
Köln (ots) – Eineinhalb Wochen vor den Landtagswahlen ist der Wahlausgang in Schleswig-Holstein und in Brandenburg offen. In Schleswig-Holstein erreicht die CDU in der Sonntagsfrage 33 Prozent der Stimmen. Die SPD kommt auf 25 Prozent, die FDP liegt bei 14 Prozent. Die Grünen erreichen 13 Prozent, die Linke liegt bei sechs Prozent. Der Südschleswigsche Wählerverband ... -
Landtagswahlen an der Spitze der Nachrichtenthemen
Berlin (ots) – Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland waren das Topthema der deutschen Fernsehnachrichten im Monat August. Deutlich über zwei Stunden (135 Minuten) berichteten die vier Hautnachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und Sat.1 über dieses Thema, wie das Internetportal politik-digital.de mitteilt. Auf Rang 2 folgt der Bundestagswahlkampf mit 85 Minuten vor der ... -
Schleswig-Holstein: Mehrheitsverhältnisse im Landtag offen – Linke bei 8 Prozent
Hamburg (ots) – Wenn am kommenden Sonntag in Schleswig-Holstein Landtagswahl wäre, erhielte ein schwarz-gelbes Regierungsbündnis 48 Prozent der Wählerstimmen. Damit lägen CDU und FDP zusammen gleichauf mit SPD, Grünen, SSW und Linken, die gemeinsam ebenfalls 48 Prozent erreichen würden. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks. Die ... -
LINKE: Bodo Ramelow einzige Option für den Ministerpräsidenten in Thüringen
Bonn (ots) – Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Dietmar Bartsch, hat eine Wahl des SPD-Spitzenkandidaten Christoph Matschie zum Thüringer Ministerpräsidenten kategorisch ausgeschlossen. Angesprochen auf eine mögliche Patt-Situation, weil die SPD im Gegenzug den Kandidaten der Linkspartei nicht wählen wolle, sagte er in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN: „Wir sind mit dem Spitzenkandidaten Bodo Ramelow angetreten. Es ... -
Lübecker Nachrichten: Rot-Rot-Grün-Option in Schleswig-Holstein
Lübeck (ots) – Die Linkspartei wird bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein den Sprung in den Landtag schaffen. Das erwartet der Bremer Parteienforscher Lothar Probst nach den Erfolgen der Linken bei den Landtagswahlen am Sonntag. „Dann könnte es dort ebenfalls zur Alternative Schwarz-Gelb gegen Rot-Rot-Grün kommen, zumal die CDU nach dem Desaster mit der HSH-Nordbank kaum ... -
SPD setzt nach Landtagswahlen auf Umschwung im Wahlkampf
Berlin (dts) – Nach den gestrigen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland sowie der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen zeigt sich die SPD-Spitze zuversichtlich für die verbleibenden vier Wochen Wahlkampf vor der Bundestagswahl. Die Ergebnisse der Wahlen würden belegen, dass in den Wahlkämpfen Umfrageergebnisse verändert werden könnten, sagte SPD-Chef Franz Müntefering vor Journalisten im Berliner Willy-Brandt-Haus. ... -
Umfrage: SPD in Sachsen bei 11 Prozent
Dresden (dts) – Wenn an diesem Sonntag Landtagswahlen wären, würden in Sachsen 11 Prozent der Wähler der SPD ihre Stimme geben. Das ist das Ergebnis einer im Auftrag des ZDF durchgeführten repräsentativen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen. Bei den Landtagswahlen im Jahr 2004 hatte die SPD Sachsen mit 9,8 Prozent das niedrigste Ergebnis ihrer Geschichte erreicht. ... -
Umfrage: Mehrheitsverhältnisse vor Wahlen in Saarland und Thüringen unklar
Saarbrücken/Erfurt/Dresden (dts) – Bei den kommenden Landtagswahlen in Saarland und Thüringen scheint sich keine Partei klar durchzusetzen zu können. Wie Zahlen einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen zeigen, würde die CDU im Saarland auf 38 Prozent kommen. Die SPD kommt auf 26 Prozent, die Linkspartei auf 15 Prozent. FDP und Grüne ... -
Nielsen Online-Wahltrend 2009 – Großes Interesse der Internetnutzer an politischen Themen zu Steuern und Internet
Hamburg (ots) – Im Superwahljahr 2009 sind einige Wahlentscheidungen bereits gefallen – andere sehr wichtige Entscheidungen wie Landtagswahlen und die Wahl des Bundestages stehen noch an. Da die Wählerinnen und Wähler sich zunehmend im Internet informieren und politische Standpunkte mit anderen Onlinenutzern austauschen, hat Nielsen in einer aktuellen Analyse das Diskussionsaufkommen von April bis Juni ...