Opposition will im Kundus-Untersuchungsausschuss per Gerichtsbeschluss Gegenüberstellung erzwingen
Die Opposition will im Kundus-Untersuchungsausschuss per Gerichtsbeschluss eine Gegenüberstellung von Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) mit Schneiderhan und Wichert zu erzwingen.
Kundus-Affäre Juristisches Gutachten zum Vorgehen von zu Guttenberg könnte zur Belastung für Schwarz-Gelb werden
11. Juni 2010 Kommentare deaktiviertDie Erstellung eines juristischen Gutachtens über das Vorgehen des Verteidigungsministers Guttenberg in der Kundus-Affäre sei “eine Intrige gegen den Minister”, meint SPD-Sprecher Arnold.
Weiterlesen …Image via Wikipedia Bremen. Die Angehörigen der zivilen Opfer des Nato-Luftschlags bei Kundus wollen klagen – trotz der von der Bundesregierung in Aussicht gestellten Entschädigung. Dies sagte Rechtsanwalt Karim Popal dem Bremer “Weser-Kurier” (Dienstagsausgabe). Der Bremer Anwalt ist seit Sonntag in Afghanistan und bereitet Klagen für seine 79 Mandanten vor. Mitte April hatte das Verteidigungsministerium [...]
Weiterlesen …Berlin (ots) – Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Abgeordneten des Deutschen Bundestags aufgefordert, ihre zum Teil restriktive Haltung gegenüber der Live-Berichterstattung aus den Ausschüssen des Parlaments aufzugeben. Anlass ist das gegenüber dem Sender Phoenix ausgesprochene Fernsehverbot, das die Sondersitzung des Verkehrsausschusses am Dienstag dieser Woche und die Sitzung des Kundus-Untersuchungsausschusses am heutigen Donnerstag betraf. Wie [...]
Weiterlesen …Bundeswehrverband lehnt Disziplinarverfahren gegen Oberst Klein ab
20. April 2010 Kommentare deaktiviertKöln (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Wolfgang Schmelzer, hat vor der Einleitung eines bundeswehrinternen Disziplinarverfahrens gegen Oberst Georg Klein wegen des Luftschlags von Kundus gewarnt. "Die Truppe würde das mit Stirnrunzeln zur Kenntnis nehmen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). "Sie hätte dafür kein Verständnis." Es sei "wünschenswert, wenn sich der [...]
Weiterlesen …Bundeswehrverband und Unions-Verteidigungspolitiker Beck begrüßen Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Oberst Klein
19. April 2010 Kommentare deaktiviertHalle (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Wolfgang Schmelzer, hat die Einstellung des wegen des Luftschlags von Kundus eingeleiteten Ermittlungsverfahrens gegen Oberst Georg Klein begrüßt. "Wir begrüßen dieses Urteil außerordentlich", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Es gibt allen Soldaten mehr Sicherheit. Das ist sehr, sehr positiv." Nicht immer, wenn [...]
Weiterlesen …Bundeswehr geht in ihrem vorläufigen Abschlussbericht zum Karfreitag-Gefecht bei Kundus nicht von neuer Qualität der Angriffe aus
10. April 2010 Kommentare deaktiviertImage by Getty Images via Daylife Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Leipzig (ots) – Die Bundeswehr tritt in ihrem vorläufigen Abschlussbericht zu den Vorgängen über die Gefechte bei Kundus vom Karfreitag, bei denen drei Bundeswehrsoldaten ums Leben kamen und acht verletzt wurden, Vermutungen über eine "neue Qualität" der Taliban-Angriffe entgegen. Nach einem Bericht [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Saarbrücken (ots) – Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), hat seine Kritik an der mangelnden Ausbildung und Ausrüstung von Soldaten im Auslandseinsatz bekräftigt. Robbe sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe): "Aus den Einsatzgebieten erreichen mich häufig Beschwerden. Zuletzt waren es etwa 600, bei denen es um Ausstattungs- oder Ausbildungsmängel geht." Es [...]
Weiterlesen …Ex-UN-Beauftragter: Deutschen Soldaten wissen zu wenig über Afghanistan
2. April 2010 Kommentare deaktiviertImage by Getty Images via Daylife Chemnitz (ots) – Berlin/Chemnitz. Der ehemalige UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan und heutige Grünen-Bundestagsabgeordnete, Tom Koenigs, führt den tödlichen Nato-Luftschlag in Kundus vom September vergangenen Jahres unter anderem auf mangelnde Landeskenntnis der deutschen Soldaten zurück. So seien die Soldaten meist nur vergleichsweise kurze Zeit in Afghanistan und hätten daher "wenig Zugang [...]
Weiterlesen …Weser-Kurier: Grüne befragen Bundesregierung zu Kundus-Entschädigung
29. März 2010 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Bremen. Die neuen Entschädigungsforderungen von Opfern des Luftangriffs von Kundus haben zu einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag geführt. Der “Weser-Kurier” berichtet in seiner Dienstagsausgabe, dass die Grünen von der Bundesregierung in 15 Punkten Antworten zur Opferentschädigung verlangen. Die Bremer Abgeordnete Marieluise Beck, die Katalog maßgeblich formuliert hat, will vor allem [...]
Weiterlesen …Ablehnung der Live-Übertragung von Guttenbergs Befragung konterkariert Anspruch des Bundestages auf mehr Öffentlichkeit
25. März 2010 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Bonn (ots) – Bonn, 25. März 2010 – Der Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre hat heute die Live-TV-Übertragung der Befragung von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor dem Gremium abgelehnt. "Die Ablehnung verwundert, zumal der Verteidigungsminister selbst laut Medienangaben zu einer Live-Übertragung bereit war und gerade der [...]
Weiterlesen …Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 25. März 2010 – Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ernst-Reinhardt Beck (CDU), hat den Ausschluss von Fernsehkameras bei der Befragung von Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg im Kundus-Untersuchungsausschuss verteidigt. Man wolle ein "Spektakel Guttenberg" vermeiden, so Beck im PHOENIX-Interview. Wörtlich sagte er: "Wir waren von Anfang an der Auffassung: Dies ist ein Untersuchungsausschuss [...]
Weiterlesen …Kundus-Affäre Ex-Generalinspekteur Kujat rechnet nicht mit Anklage gegen Oberst Klein
19. März 2010 Kommentare deaktiviertHalle (ots) – Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, rechnet trotz der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den für den Luftschlag von Kundus verantwortlichen Oberst Georg Klein nicht mit einer Anklage. "Dass ein Verfahren eingeleitet werden muss, ist zwangsläufig", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). "Aber ich bin [...]
Weiterlesen …Image by Getty Images via Daylife Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Berlin (ots) – Berlin – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat einen weiteren General in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Brigadegeneral Henning Hars hatte nach Informationen des Tagesspiegel (Samstagausgabe) nach der Entlassung des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan dem Minister einen Brief geschrieben. Darin fragte [...]
Weiterlesen …Image Regani via Wikipedia In der Affäre um den Luftschlag bei Kunduz hat das Verteidigungsministerium, so der Spiegel in einer Vorabmeldung für sein am Montag erscheinendes Magazin, gezielt versucht Informationen zurückgehalten. Am 4. September vergangenen Jahres hatte die Bundeswehr zwei auf einer Sandbank festgefahrene Tankwagen bombardieren lassen, bis zu 142 Menschen starben. Malte Krause, der [...]
Weiterlesen …Eklektizismus ist, wenn man jetzt nur eine einzige Sache … – oder, um mal ganz anders anzufangen: man muss die Dinge im Zusammenhang sehen. Denn irgendwie hängt ja alles mit allem zusammen. Für mich zum Beispiel: Frauen und Frieden – das gehört für mich zusammen. Ganz direkt irgendwie. Frieden zum Beispiel finde ich echt gut. [...]
Weiterlesen …stern enthüllt Existenz geheimer Todeslisten bei der Nato – KSK-Spezialkräfte schalten in Afghanistan gezielt Taliban-Führer aus
10. Februar 2010 PostingsImage via Wikipedia Hamburg (ots) – Die Nato-Truppen in Afghanistan benutzen geheime Todeslisten im Kampf gegen die Taliban, um deren Kommandeure auf hoher und mittlerer Ebene aufzuspüren, gefangen zu nehmen oder zu töten. Bei diesen Operationen ist neben amerikanischen Spezialeinheiten das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr beteiligt. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner [...]
Weiterlesen …Köln (ots) – Der für den Luftschlag von Kundus verantwortliche Oberst Georg Klein wird vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages am Mittwoch nicht selbst aussagen, sondern hat diese Aufgabe seinem Anwalt übertragen. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf informierte Kreise im Verteidigungsministerium. Allerdings werde Klein mit dabei sein. Der Anwalt plane zudem, vor [...]
Weiterlesen …Köln (ots) – Der für den Luftschlag von Kundus verantwortliche Oberst Georg Klein wird in den Untersuchungsausschuss des Bundestages kommen, dort allerdings vermutlich aus juristischen Gründen nicht aussagen oder nur eine vorbereitete Erklärung abgeben, ohne weitere Fragen zuzulassen. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf Ausschussmitglieder. Es gebe entsprechende Signale. "Klein muss auf [...]
Weiterlesen …Image Regani via Wikipedia Hamburg (ots) – Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung und sein Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan haben der Bundeskanzlerin frühzeitige Informationen über zivile Opfer des Bombardements von Kundus im September vergangenen Jahres vorenthalten. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Danach ging ein Bericht von Bundeswehroberst Karl [...]
Weiterlesen …Merkel: Verstehe Aufregung über Käßmann-Äußerungen nicht ganz
14. Januar 2010 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Bonn (ots) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kann nach eigenen Worten die Aufregung um die Äußerungen der EKD-Vorsitzenden Bischöfin Margot Käßmann zum deutschen Afghanistan-Einsatz nicht verstehen. In der PHOENIX-Sendung ZEITZEUGEN (Ausstrahlung Sonntag, 17. Januar, 13 Uhr) sagte sie auf die Frage, wie sie die Äußerungen empfunden habe: "Wir sind ja ein demokratischer [...]
Weiterlesen …Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Köln. Das Bundesverteidigungsministerium will trotz der jüngsten Vorwürfe weiter mit dem Bremer Rechtsanwalt Karim Popal über die Entschädigung der Opfer des Luftangriffs von Kundus verhandeln. "Popal ist ein in Deutschland zugelassener Rechtsanwalt, der nachweisen konnte, dass er Opfer vertritt; da das so ist, verhandeln wir mit [...]
Weiterlesen …Image by Getty Images via Daylife Essen (ots) – Nach der Wahlniederlage im September sieht die neue SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrer eigenen Partei Bedarf für grundlegende Reformen. "Die ganze Partei muss durchgespült werden. Die Verkalkungen müssen weg", sagte Nahles in einem Gespräch mit der WAZ-Gruppe (Samstagausgabe). Die SPD müsse zurückfinden zu dem, was sie [...]
Weiterlesen …Stadt, Land, Fluss für Fortgeschrittene – das Finale Eigentlich sollte Ich Ihnen zunächst einmal erzählen, wie dieses Land im schwierigen Gelände mit den entsprechenden Menschen eigentlich heißt. Das hier in Rede stehende Territorium – also diesseits der Grenze; das, was „unsere“ imaginäre Route durchquert – heißt übrigens nicht Ostwestfalen, wie Sie möglicherweise annehmen. Macht nichts, [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Eigentlich sollte man Weihnachten alles anders machen. Wirklich in aller Ruhe besinnlich mit der Familie zusammensitzen und nicht all die Tage in die Glotze gucken. Vielleicht mal etwas spielen. Nein, nicht Nintendo oder Play Station oder am PC irgendeinen Müll. Etwas, wo die ganze Familie gemeinsam spielen kann, wo man sich bei [...]
Weiterlesen …Offener Brief von Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel an die Bundeswehrangehörigen in Afghanistan
23. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier und der Vorsitzende des SPD-Parteivorstands Sigmar Gabriel haben sich in einem offenen Brief an die Bundeswehrangehörigen in Afghanistan gewandt. Der Brief hat folgenden Wortlaut: An die Soldatinnen und Soldaten sowie die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr in Afghanistan Liebe Soldatinnen und Soldaten, sehr geehrte Damen [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Eine Überraschung ist es nicht. Leicht hätte man sich denken können, und der renommierte Journalist Robert Leicht hatte es sich gedacht. Der damalige Außenminister Steinmeier könnte heute nicht so tun, als sei ihm erst nach dem Regierungswechsel ein Licht aufgegangen. Es geht um die sog. „Kundus-Affäre“. Sich Etwas denken ist das Eine, [...]
Weiterlesen …Vertreter des Auswärtigen Amtes war in Kundus frühzeitig über tote Zivilisten informiert – Kritische Fragen an Steinmeier
21. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Hamburg (ots) – In der Kundus-Affäre muss auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier offene Fragen beantworten. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, wegen der Feiertage bereits am Dienstag erscheinenden Ausgabe berichtet, war bereits kurz nach dem Luftangriff ein Vertreter des Auswärtigen Amtes über tote Zivilisten informiert. An der Spitze des Amtes stand [...]
Weiterlesen …BMVg: Zielpersonen in Afghanistan dürfen nicht wegen lediglich vermuteter Gefahr für die ISAF gezielt liquidiert werden
18. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage by Getty Images via Daylife Leipzig (ots) – Das Bundesverteidigungsministerium hat im Zusammenhang mit dem umstrittenen Luftschlag von Kundus, bei dem auf Bundeswehr-Befehl auch zahlreiche Zivilisten ums Leben gekommen sind, klar gestellt, dass Zivilpersonen in Afghanistan nur mit militärischer Gewalt angegriffen werden können "sofern und solange sie unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnehmen". Eine gezielte [...]
Weiterlesen …CDU-Außenexperte Polenz warnt Ex-Generalinspekteur Schneiderhan vor Eskalation in der Kundus-Affäre
18. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), hat den entlassenen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan aufgefordert, die Auseinandersetzung mit dem Verteidigungsminister "nicht eskalieren zu lassen". Das sei auch "im Interesse Schneiderhans selbst", sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Zugleich bescheinigte Polenz dem früheren General [...]
Weiterlesen …stern zitiert aus Schneiderhans Rücktrittsgesuch: Guttenberg nicht alle Berichte vorgelegt
17. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Hamburg (ots) – Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, hat in seinem Rücktrittsgesuch an Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg eingeräumt, dem Minister nicht das komplette Informationsmaterial zum Luftangriff nahe Kundus zur Verfügung gestellt zu haben. Das berichtet der stern in seiner aktuellen Ausgabe. In der dem Hamburger Magazin vorliegenden Erklärung Schneiderhans vom [...]
Weiterlesen …Oberst Klein behinderte nach Luftangriff Ermittlungen vor Ort
16. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Hamburg (ots) – Der Bundeswehr-Offizier, der den Luftangriff nahe Kundus anordnete, hat die Ermittlungen aktiv behindert. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Oberst Georg Klein habe nach dem Angriff angeordnet, Ermittler vom Regionalkommando aus Mazar-I-Sharif nicht mit den ersten deutschen Soldaten zum Tatort zu lassen [...]
Weiterlesen …Ex-Staatssekretär Stützle kritisiert Verteidigungsminister Guttenberg scharf
16. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Der ehemalige Verteidigungsstaatssekretär Walther Stützle hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wegen seines Umgangs mit Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Ex-Staatssekretär Peter Wichert scharf kritisiert. "Es ist in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nicht vorgekommen, dass ein Verteidigungsminister, der das Recht hat, Mitarbeiter zu entlassen, anschließend [...]
Weiterlesen …Ein Wendepunkt in der Geschichte der “Berliner Republik”: das Massaker von Kunduz
15. Dezember 2009 3 Postings
Vor gut einer Woche schrieb ich über das Massaker an Zivilisten am 4. September: „Die heutige „Spiegel“-Veröffentlichung markiert einen Wendepunkt – für die beschuldigten Soldaten, in der Afghanistan-Debatte und vor allem: in der Geschichte der ,Berliner Republik´.“ Die seither an die Öffentlichkeit gelangten weiteren Einzelheiten zu dem „umstrittenen Luftschlag nahe Kunduz“ bestätigen diese Einschätzung. In [...]
Weiterlesen …Völkerrechtler Hans-Peter Folz: "Befehl zum Bombenangriff war nicht rechtswidrig"
15. Dezember 2009 Kommentare deaktiviertImage via Wikipedia Stuttgart (ots) – Der frühere Bundeswehr-Kommandeur in Kundus, Oberst Georg Klein, habe legitim gehandelt, als er am 4. September Taliban-Kämpfer bombardieren ließ, sagte der Augsburger Völkerrechtler Hans-Peter Folz im Interview der "Stuttgarter Zeitung" (Dienstagausgabe). "Es ist in einem nicht zwischenstaatlichen Konflikt absolut zulässig, nicht nur Selbstverteidigung zu üben, sondern auch den Gegner [...]
Weiterlesen …Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Die mit der Begründung verheimlichter und unvollständiger Sachinformation vorgenommene Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungs-Staatssekretär Peter Wichert im Zusammenhang mit der Affäre um den Luftschlag bei Kundus könnte, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe), die Bundesregierung in die peinliche Situation bringen, beide Führungspersonen womöglich wieder einstellen zu [...]
Weiterlesen …Image via WikipediaInfo:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Bielefeld (ots) – Bielefeld. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fordert vom Verteidigungsminister zu Guttenberg die Veröffentlichung des “Com-ISAF“-Berichts zum Luftschlag von Kunduz. Der Bericht sei zwar von der NATO als geheim eingestuft, so Arnold in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe). [...]
Weiterlesen …Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – Zu den ausufernden Vorwürfen im Zusammenhang mit den Vorkommnissen bei Kundus erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB: Die bereits im Stundentakt vorgebrachten Vorwürfe gegen den Verteidigungsminister zu Guttenberg entbehren jeglicher Grundlage. Sie tragen nicht zu einer vernünftigen Aufklärungsarbeit bei. Anstatt reflexartig auf [...]
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