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Poß kündigt Nein der SPD zur Bundeswehrreform nach Kassenlage an Koalition habe bei Hartz-IV wegen Westerwelles Dekadenz-Theorie getrickst
"Wir haben 1998 mit der rot-grünen Regierung die schwarz-gelben Fehler korrigiert, darauf kann sich der Wähler auch 2013 verlassen", sagte Poß. -
Poß pocht auf eindeutigen Vorrang für Finanztransaktionssteuer
Image via Wikipedia Bielefeld (ots) – Der SPD-Finanzexperte Joachim Poß hält das Einlenken der schwarz-gelben Koalition bei der Finanztransaktionssteuer noch nicht für ausreichend: "Die jetzige Position von Schwarz-Gelb kann allenfalls die Grundlage für Gespräche mit uns bilden", sagte der SPD-Politiker in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe). Denn in dem ... -
Bärbel Höhn: Koalition ein "Hühnerhaufen"
Image by Grüne Bundestagsfraktion via Flickr Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 10. November 2009 – Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Bärbel Höhn, wirft der schwarz-gelben Koalition Zerstrittenheit vor. In der PHOENIX RUNDE (Ausstrahlung heute, 22.15 Uhr) sagte Höhn, die Koalition sei schon jetzt „ein total zerstrittener Hühnerhaufen. Die Regierungserklärung ist noch gar nicht gelesen, da müssen ... -
Saarbrücker Zeitung: SPD wirft Schwarz-Gelb "Steuersenkungswahn" vor – Beitragsstabilität nur vorgeschoben
Saarbrücken (ots) – SPD-Fraktionsvize Joachim Poß hat energischen Widerstand seiner Partei gegen die geplante Haushaltspolitik von Union und FDP angekündigt. "Die SPD wird immer wieder darauf hinweisen, dass Schwarz-Gelb deshalb zu Schattenhaushalten greift, um mit diesem Trick Spielraum für Steuergeschenke an Unternehmen und Besserverdienende zu bekommen", sagte Poß der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Das schwarz-gelbe Bekenntnis ... -
SPD-Finanzpolitiker fordert von Deutscher Bank Verzicht auf Bonuszahlungen
Berlin (dts) – Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß hat die Führung der Deutschen Bank zum Verzicht auf Bonuszahlungen aufgefordert. „Bonus-Zahlungen mitten in der Wirtschaftskrise sind hochproblematisch und gesellschaftlicher Sprengstoff“, sagte Poß in der „Rheinischen Post„. „Ein freiwilliger Verzicht auf Boni wäre deshalb das richtige Signal“, so Poß. Es könne nicht sein, dass Arbeitnehmer vor drastischen ...