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Von Hoeneß bis Hartz IV: Deutschland – einig Gier-Land – Ein Kommentar über einen „Sozialschmarotzer“

Von Hoeneß bis Hartz IV: Deutschland – einig Gier-Land – Ein Kommentar über einen „Sozialschmarotzer“

Ein Kommentar über einen „Sozialschmarotzer“ von Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin „Wir müssen weiter machen, was wir von Uli gelernt haben“ – meint Pep Guardiola am Tag danach. Und Ex-Präsidenten Hoeneß sagt: Ja – zur Ortsabwesenheit vom Tegernsee um in Landsberg Urlaub vom Job zu machen, wo er sich mit Ersttätern der Wirtschaftskriminalität treffen wird – so […]

Offener Brief an den Energie-Minister von Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin

Glückwunsch, Herr Gabriel, Sie haben es geschafft! – wenn am Ende auch nicht ganz ohne Druck auf die SPD-Basis. Aber, Sie haben es eben geschafft. Sie haben den gewünschten, gut bezahlten Job. Obendrein nehmen Sie sich die Freiheit – wer sonst könnte sich das erlauben, jeden Mittwoch mal eben von Berlin nach Göttingen zu fahren, […]

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Hartz IV-Bescheid wird kundenfreundlicher

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Seit 2008 befragt die BA regelmäßig Bezieher von Arbeitslosengeld II zu ihrer Zufriedenheit mit den Dienstleistungsangeboten. Unter anderem fragt sie immer wieder nach der Verständlichkeit des Bewilligungsbescheides. Für die BA ist es eine verantwortungsvolle, jedoch auch schwierige Aufgabe, die komplexe Rechtsmaterie bürgernah und verständlich zu übersetzen. Auch wenn zuletzt fast 90 Prozent der Befragten den […]

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Lieber Ralph, Dein öffentlicher Jubel, „endlich nach 2 Jahren Sanktionen bekommen“ zu haben, ist mittlerweile nicht mehr zu ertragen – ganz besonders angesichts der Sorgen, Verzweiflung und Nöte von Familienvätern, Alleinerziehenden Müttern und vielen, vielen anderen durch eben solche Sanktionen, die unsere Bürgerinitiative Hartz4-Plattform täglich erreichen. Hast Du – in offenbar privilegierter Position als bundesweiter […]

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Alle 4 Jahre wieder: Ökokühlschrank-Verheißung für Hartz IV-Wähler

„Ist es die absolute Abwesenheit von Scham im Wahlkampf oder reicht die Halbwertszeit des Gedächtnisses von Politikern tatsächlich nicht mal über eine ganze Legislaturperiode?“ fragt sich Hartz4-Plattform-Sprecherin, Brigitte Vallenthin angesichts der medienwirksamen Präsentation von Öko-Kühlschränken für Hartz IV-Berechtigte durch den derzeitigen Umweltminister Peter Altmeier. Die Hartz IV-Initiative erinnert sich noch sehr genau: dieselben Schlagzeilen gab […]

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„Hartz IV-Bescheiderklärer“ jetzt im Internet

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Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt Muster für Arbeitslosengeld II-Bescheide mit Erklärungstexten zur Verfügung   Bescheide von Behörden sind keine leichte Lektüre. Auch der Bewilligungsbescheid für Leistungen der Grundsicherung ist für Kunden nicht immer auf den ersten Blick zu verstehen. Ab sofort steht Hartz IV-Empfängern eine Erklärungshilfe im Internet zur Verfügung. An einem Musterbescheid und einem […]

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Duisburg - “Gemeinsam zum Amt – keiner wird allein gelassen”, das ist der Grundgedanke der Graswurzelbewegung der “Mitläufer”. Die Mitglieder begleiten ehrenamtlich Menschen bei Jobcenter-Terminen. Gemeinsam wollen sie den Verein “Wir gehen mit” in den nächsten Wochen gründen, um Menschen vor Ort zu helfen.    Der öffentliche “Rücktritt vom Amt”  des politischen Geschäftsführers der Piratenpartei Deutschland […]

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Die Hartz4-Plattform unterstützt diesen Rechts-Weg zum Bundesverfassungsgericht und lädt gleichzeitig musikalisch auf ihre Website ein mit: Unser Lied für Berlin: „Beiß doch in den Chip“ „Ist es wieder so einer der „Zufälle“ aus dem von der Leyen-Ministeriums, dass ausgerechnet diejenigen Stellungnahmen zum Kinderregelsatz im neuen Hartz IV-Gesetz weder in die parlamentarische noch in die öffentliche […]

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Demo in Duisburg-Hochfeld: Oslo interessiert nicht mal die Kopftuch-Mädchen

Sie wollten zusammen kämpfen, aber sie sind nur wenige. Und nichts wesentliches: Die am Samstag Mittag im Immigrantenstadteil Duisburg-Hochfeld stattfindende Demo im Angesicht des Attentates in Norwegen zeigte verbleichende Rituale Von unserem Gastautor Thomas Meiser High Noon vor der Hochfelder Pauluskirche. Dreissig Demonstranten unterschiedlicher Altersklassen stehen müd’ einher. Es sind die üblichen Verdächtigen, deren Label […]

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Baierbrunn (ots) – Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom Januar dieses Jahres bekommen Hartz-IV-Empfänger, die privat krankenversichert bleiben müssen, vom Jobcenter 287 Euro für ihre Versicherung erstattet. Die gesetzlichen Kassen bekommen pro Versichertem nur 131 Euro. Weil ihre Ausgaben für diese Mitglieder tatsächlich im Schnitt 278 Euro betragen, fühlen sich AOK und Co. benachteiligt. Im […]

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Duisburger Pater Tobias läuft einen 100 Kilometer-Ultramarathon, um Spenden für Hartz IV-Empfänger zu sammeln

Duisburg (ots) – “Ein Ultramarathon ist mit großen Schmerzen verbunden. Das halten nicht viele aus”, erklärt der Mülheimer Sportmediziner Dr. med. Markus Becker. Doch Pater Tobias nimmt genau diese Qualen auf sich, um mit Leib und Seele gegen Armut zu kämpfen. Wenn es sein muss, läuft er dafür eben 100 Kilometer quer durch die Schweiz. […]

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Berliner Sozialgerichtspräsidentin Sabine Schudoma will Hartz IV-Behörden wieder zur Kasse bitten – Arbeitsminister Olaf Scholz hatte sie von Gerichtsgebühren befreit „Es wird höchste Zeit, dass der Gesetzgeber die seit August 2006 unter Arbeitsminister Olaf Scholz eingeführte Gerichtsgebühren-Befreiung für Hartz IV-Behörden schleunigst wieder abschafft,“ erklärt Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin. „Wir unterstützen deshalb ausdrücklich die entsprechende Anregung der […]

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Erneuter Angriff der Bundesregierung auf das Igitt-Wort „Hartz IV“: Regierungs-Sprachwissenschaftler für Rechtssprache kreieren  „ChaföG“

Das Igitt-Wort Hartz IV los zu werden, scheint ein Dauerauftrag der Bundesregierung an mehrere Ministerien zu sein

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„Hartz IV ist im Sinne der Erfinder, aber nicht der Gesellschaft“

„Dass der Wind nach meinem Interview mit Telepolis/Heise zu den zahlreichen politisch gewollten gesellschaftlichen Problemen durch Hartz IV kräftig von vorne kommen würde, damit habe ich gerechnet,“ erklärt Brigitte Vallenthin

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FDP-Generalsekretär Lindner unterstreicht Beweglichkeit der Koalition bei Hartz-IV-Verhandlungen

FDP-Generalsekretär Christian Lindner würde es begrüßen, wenn schon diese Woche “ein vielleicht entscheidender Schritt nach vorn” bei den Kompromissverhandlungen mit der Opposition und den Ländern in Sachen Hartz-IV-Reform erfolgen könnte

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Hartz4-Plattform unterstützt Klagen gegen vorenthaltene Leistungen aus Bildungspaket

Nicht ohne Grund hat das BVerfG bereits vor Jahren das lebenswichtige Naturgesetz bestätigt, dass Leistungen für Ernährung zu dem Zeitpunkt erbracht werden müssten an dem sie anfallen

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Image by xtranews.de via Flickr Duisburg – Zum Urteil des Bundessozialgericht zur Übernahme der Beiträge für die private Krankenversicherung von ALG II-Empfängern durch die Jobcenter erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Bärbel Bas: Das Urteil ist eine Ohrfeige für Bundesarbeitsministerin von der Leyen. Sie hatte sich noch im Dezember gegen eine Kostenübernahe der PKV-Beiträge […]

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„Ich bin dann mal Hartz IV“ startet 2011 zu neuen Lese-Terminen

Ein ganz persönliches Dankeschön von Autorin Brigitte Vallenthin an alle bisherigen Lesungs-Veranstalter für außergewöhnliche Begegnungen

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Hartz4-Plattform: NEIN zu Widersprüchen, JA zu Bildungspakets-Eilklagen und doppelt JA zur Abtrennung weiterer Gesetzes-Verschärfungen

Die Hartz4-Plattform fordert einen Regelsatz von mindestens 600,-€ im Monat.

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Nicht nur zur Weihnachtszeit! Linke Kommunalpolitik in Düsseldorf

Dass Wolfgang Zimmermanns Koordinationsprobleme im Landtag NRW keinen Einzelfall – auf den verschiedenen Ebenen parlamentarischer Gremien in denen die Partei DIE LINKE (PDL) mittlerweile vertreten ist – darstellen, lässt sich auch an Zimmermanns Kreisverband nachweisen

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Image via Wikipedia Achates Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Ab Januar 2011 treten im Bereich der Grundsicherung („Hartz IV“) verschiedene gesetzliche Neuregelungen in Kraft. Unabhängig von den bereits beschlossenen Änderungen, ist die Erhöhung der Regelleistungen um fünf Euro sowie die Einführung des Bildungspaketes noch von der Zustimmung des Bundesrates abhängig. Bereits im Juli hatte […]

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Hartz IV: Kungeln und Einknicken vor der Bundesratsabstimmung ?

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Hartz IV: Kungeln und Einknicken vor der Bundesratsabstimmung ?

Die Hartz IV-Plattform appelliert an die Links-Fraktion, nicht bereits im Vorfeld ihre Forderung von wenigstens 500 € ohne Not aufzugeben

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Image via Wikipedia Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisiert den Beschluss der Koalition zu den Regelsätzen im Hartz-IV-System und der Kürzung der Eingliederungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose. „Die Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zu Hartz IV von Schwarz-Gelb ist völlig unzureichend und geht letztlich zu Lasten der Langzeitarbeitslosen“, kritisierte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Freitag […]

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Image via Wikipedia Krefeld – “Der regierungsamtliche Jubel darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Wirklichkeit grauer ist als der schöne Schein der Statistik. Offiziell sind im Bereich der Hauptagentur Krefeld genau 11693 Arbeitslose registriert, bei näherer Betrachtung der konkreten Zahlen ist aber , laut Deutschen Gewerkschaftsbund in Krefeld, die vermeintliche Euphorie schnell verflogen. Der Aufschwung […]

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Schäuble schiebt 17 Sozialdemokraten vom Finanz- ins Arbeitsministerium ab

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) säubert sein Ministerium von Sozialdemokraten

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Erschreckend ist, dass gerade die Städte und Gemeinden mit einer hohen Grundsicherungsquote, das heißt mit prozentual besonders vielen Hartz IV-Empfängern, überdurchschnittlich hohe Kürzungen hinnehmen müssen. Zum Beispiel:

Gelsenkirchen, Stadt -31,87% 18,2

Mönchengladbach, Stadt -28,80% 15,2

Essen, Stadt -28,16% 15,2
Saarbrücken Stadtverband -28,09% 13
Duisburg Stadt -28,01% 15,7

Einzelne Kommunen haben schon errechnet, wie viele Plätze bei den Arbeitsgelegenheiten im nächsten Jahr wegfallen werden. Zum Beispiel in Duisburg sind es 1700, in Düsseldorf und im Kreis Birkenfeld je 500, im Oberbergischen Kreis 340 und in Münster 170. Internet-Dossier

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Hartz IV am Ende – Kahlschlag bei Arbeitslosen Diakonie RWL hält Reformen am Arbeitsmarkt für unerträglich

Die aktuelle Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung zementiert die Ausgrenzung von Millionen von Arbeitslosen

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Image via Wikipedia Krefeld – Eine aktuelle Studie des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe nimmt der Krefelder DGB zum Anlass auf die wachsende Zahl von Kindern in Krefeld in Bedarfsgemeinschaften des Sozialgesetzbuches II (Hartz IV)hinzuweisen. Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Während die Zahl im Jahresvergleich Juni 2009 auf Juni 2010 bundesweit um […]

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Image by _maddin_ via Flickr Der Hartz-IV-Satz für Strom* eines alleinstehenden Arbeitslosen reicht im gesamten Bundesgebiet nicht aus, um die für ihn durchschnittlich anfallenden Stromkosten** zu begleichen. Um bis zu 30 Prozent übersteigen die Kosten den Arbeitslosengeld-II-Regelsatz für Strom. Dies ermittelte das unabhängige Vergleichsportal CHECK24.de. Besonders betroffen sind Verbraucher in Ostdeutschland. Dort gibt es überdurchschnittlich […]

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SoVD: Ein-Euro-Jobs mit sofortiger Wirkung aussetzen

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Die Studie des Bundesrechnungshofes hat deutlich zu Tage gefördert, wie untauglich Ein-Euro-Jobs im Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit sind. Damit wird einmal mehr die Sinnhaftigkeit der Maßnahme in Frage gestellt, denn die Chancen von Hartz IV-Empfängern auf einen existenzsichernden Arbeitsplatz sinken dadurch eher als dass sie steigen. Kurzfristige Vermittlungserfolge sollen den Menschen Sand in die Augen streuen und die Arbeitsmarktzahlen frisieren.

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Die SPD verschlechtert aus taktischen Gründen vorsätzlich die Verhandlungsbasis gegenüber der Bundesregierung. Mit Geheimdiplomatie lassen sich keine echten Verbesserungen erreichen. Für die Menschen kommt nichts Gutes heraus, wenn die Hartz-IV-Parteien bei den Gesprächen unter sich bleiben. Eine Lösung wird nur dann Akzeptanz finden, wenn sie breit getragen wird. Die S21-Schlichtung ist ein gutes Vorbild. Wir sollten den Mut haben, neue Wege zu gehen.

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Hartz IV reicht nicht für Verhütungsmittel

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Hartz IV reicht nicht für Verhütungsmittel

Schwangerschaftskonfliktberaterinnen bezeichnen die Situation als absurd

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Bärbel Bas zur Neuregelung der Hartz IV-Regelsätze

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Bärbel Bas zur Neuregelung der Hartz IV-Regelsätze

SPD-MdB Bärbel Bas hat ihre Position zur Neuregelung der Hartz IV-Regelsätze erläutert.

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Schwarz-Gelb führt einen Bürgerkrieg gegen das eigene Volk" – Hengsbach in Duisburg

Doch dann stellte sich Friedhelm Hengsbach ins intellektuelle Abseits. “Die Arbeitslosen werden an der Rampe aussortiert. Sortiert nach wer ist vermittlungfähig und wer nicht”. Diese versuchte Assoziation zu der „Selektion“ an der Rampe in Auschwitz-Birkenau ist einfach nur degoutant. Viel erschreckender ist nur noch die “Nicht-Reaktion” der anwesenden Zuhörer. Kein Raunen, kein Stöhnen, aber Gottseidank auch kein Applaus. Immerhin Alt-OB Josef Krings hat zeitnah die Veranstaltung verlassen.

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Arbeitslosigkeit, Agenda 2010 und das deutsche Wachstumsmodell

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Arbeitslosigkeit, Agenda 2010 und das deutsche Wachstumsmodell

Die Zahl der registrierten Arbeitslosen ist unter die magische Drei-Millionen-Marke gefallen. Da konnte sie einfach nicht anders. Wie unsensibel! Die Frau von der Leyen.

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Sozialbündnis Duisburg: Nein zu unsozialer Sparpolitik

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Nach der Begrüßung wird der Jesuitenpater und Sozialethiker Friedhelm Hengsbach eine Bewertung der Sparpolitik aus moralisch- ethischer Sicht vornehmen. Anschließend sind Statements des Sprechers der Duisburger Wohlfahrtsverbände, Andreas Fateh, des
Sozialdezernenten der Stadt Duisburg, Reinhold Spaniel und von Rainer Bischoff, Vorsitzender der DGB-Region Niederrhein, vorgesehen. Danach gibt es Gelegenheit zur Diskussion. Die Veranstaltung wird moderiert von der WDR-Journalistin Stephanie Hajdamowicz.

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Stuttgart 21-Begriff „Lügenpack“ als Wort des Jahres 2010

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Stuttgart 21-Begriff „Lügenpack“ als Wort des Jahres 2010

„Ob Stuttgart 21, Gorleben oder Hartz IV – überall läuft jetzt für die Bürger das Fass über,“ stellt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber dem Nachrichtenportal „xtranews“ fest.

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Elke Ferner: Bildungspakete auch für Familien mit Wohngeldbezug

Insgesamt werde sich die SPD Zeit lassen, die Neuregelungen bei Hartz IV eindringlich zu prüfen. “Wir haken das nicht im Schweinsgalopp ab”, so Elke Ferner.

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CSU droht mit Blockade des Bildungspakets für Hartz-IV-Kinder

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Die CSU hat mit einer Blockade des Bildungspakets für Kinder von Hartz-IV-Eltern gedroht. Auch nach Fertigstellung des Referentenentwurfes für das Kinder-Bildungspaket wirft Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) “die Gefährdung einer zeitgerechten und bürokratiearmen Umsetzung von Kinderchancen” vor. Frau Haderthauer (CSU) sagte der “Leipziger Volkszeitung” (Dienstag-Ausgabe) mit Blick auf die für Mittwoch anstehende Befassung des Bundskabinetts mit dem Vorhaben: “Auch im aktuellen Entwurf legt sich das Bundesarbeitsministerium faktisch auf ein Gutscheinverfahren fest, da die einzige Alternative ein Bürokratiemonster ist, das wie die Gutscheinlösung gesonderte Leistungsvereinbarungen zwischen Jobcentern und Anbietern voraussetzt. Am Mittwoch muss das Bundeskabinett eine konsensfähige Lösung verabschieden, weil die Zeit immer knapper wird.

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“Was im Koalitionsausschuss unter Beteiligung der Kanzlerin festgelegt worden ist, ist einzuhalten”, verlangte Haderthauer. Für die CSU gelte: “Wir sagen nicht ‘ja’ zu der Festlegung auf ein bürokratisches und diskriminierendes Verfahren, das Kinder erster und zweiter Klassen bei Bildungs- und Teilhabechancen für Kinder arbeitsuchender Eltern schafft.” Bayern wolle Lösungen umsetzen, die sich bewährt hätten und mit einer Direktzahlung an die Anbieter sicherstellen, dass die Teilhabe- und Bildungsleistungen tatsächlich bei den Kindern ankämen. “Dieser Weg ist in Bayern mit der Förderung des Schulmittagessens bereits erfolgreich eingeführt. Dieses Erfolgsmodell werden wir auf das Bildungspaket übertragen”, so die CSU-Politikerin.

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