Was sagt man nur zu Sarrazin?
Klar, was der Sarrazin sagt, ist nicht ?tischfein? (Helmut Schmidt), und es hat ?keinen Anstand? (Hannelore Kraft). Wenn er aber trotzdem recht haben sollte, was dann?
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NRW-Ministerpräsidentin Kraft: “Sarrazin verletzt die Regeln des menschlichen Anstands”
Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin (SPD) zum Austritt aus der Partei aufgefordert.
Laschet droht NRW-Ministerpräsidentin Kraft mit Blockadepolitik
Nach den Ferien werde man erleben, so Laschet, dass Rot-Grün für keinen Gesetzentwurf eine Mehrheit im Landtag bekommen werde, es sei denn, die Linkspartei spiele mit. Zu seinem Vorschlag einer großen Koalition in NRW erklärte der CDU-Politiker, er wolle dazu bei der Ministerpräsidentin keinen Vorstoß unternehmen
Über die Loveparade und den Staat
Die Katastrophe der Loveparade droht, das grundlegende Vertrauen in den Staat zu erschüttern. Kommt nach der Politikverdrossenheit die Staatsverdrossenheit?
Hannelore Kraft tief bewegt
Viele Menschen in der Salvatorkirche und an anderen Plätzen der Stadt Duisburg weinten um die Verstorbenen und gedachten ihrer in würdiger Stille.
Trauergottesdienst wird live im Ersten übertragen
Das Erste überträgt den Gottesdienst aus der Duisburger Salvatorkirche live – am Samstag, 31.07.2010, 10.45 bis 12.30 Uhr.
Die neue NRW-Regierungschefin Hannelore Kraft im NRZ-Interview: "Wollen so stabil wie möglich regieren."
Für die Zukunft hofft Hannelore Kraft darauf, dass alle Landtagsparteien in NRW einen breiteren Konsens finden. “Beim Thema Kommunalfinanzen baue ich auch auf die Unterstützung der CDU”, sagte Kraft im NRZ-Interview.
Hannelore Kraft: Erste Rede der Ministerpräsidentin im Landtag
Ich freue mich, dass Sie mich gewählt und damit einer Regierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen die erforderliche Zustimmung gegeben haben. Vielen Dank.
Dies ist ein besonderer Moment für mich persönlich genauso wie für meine Fraktion.
Laumann: Kraft ist ins Amt hineingestolpert
“Sie ist ins Amt hineingestolpert, sie hat keine 91 Stimmen bekommen, sondern 90 Stimmen. Damit kann man keine Gesetze im nordrhein-westfälischen Landtag machen”, kritisierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann
Linkspartei nennt Bedingungen für Unterstützung einer rot-grünen Minderheitsregierung in NRW
Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch hat die Unterstützung von NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung an konkrete Inhalte geknüpft.
Hannelore Kraft zum Koalitionsvertrag: "Gemeinsam neue Wege gehen"
Die SPD-Landesvorsitzende und designierte NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat sich mit einem Brief an die SPD-Mitglieder gewandt, um für die Inhalte des Koalitionsvertrags mit den Grünen zu werben.
SPD-Chefin von NRW warnt CDU und FDP vor "Fundamentalopposition" gegen rot-grüne Minderheitsregierung
Die nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft rechnet damit, Mitte Juli bereits im ersten Wahlgang zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung in NRW gewählt zu werden
NRWSPD startet Verhandlungen über Koalition
Am 22. Juni fand die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen statt.
Im Anschluss kündigten Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) die ersten Gesetzesinitiativen an und erläuterten den weiteren Fahrplan der Koalitionsverhandlungen.
Özdemir fordert nach Rüttgers-Rückzug jetzt Entgegenkommen von Kanzlerin Merkel
Nach Ansicht des Bundesvorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir, hat der angekündigte Rückzug des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) auch Folgen für Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Kraft hofft auf Unterstützung durch Liberale
Die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD nannte erstmals auch eine weitere Überlegung, die bei ihrer Entscheidung für die rot-grüne Minderheitsregierung eine Rolle gespielt habe: “Nur um an der Macht zu bleiben, hätte Rüttgers womöglich in Zukunft gezielt versucht, unsere Themen zu kopieren – zum Beispiel bei der Mitbestimmung. Das haben wir bei ihm in der Vergangenheit öfter erlebt.”
Juso-Bundeskongress in Essen: Drohsel geht, Vogt kommt
Eine lange Rolltreppe führt zum Kongresssaal. Sie dient nicht nur als notwendiges Fortbewegungsmittel, sondern symbolisiert auch, dass es mit den Jusos und auch der SPD aufwärts geht. Der Tagungsraum verbreitet eine Atmosphäre zwischen Klassenfahrt und Uni-Hörsaal. Delegierte fordern den Klassenkampf, die Fortführung der Kohlesubventionen, und geißeln die Schuldenbremse als den größten Fehler der SPD in der großen Koalition.
Juso-Bundeskongress in Essen – Bildstrecke
Am Freitag wurde in Essen der Bundeskongress der Jusos eröffnet. Mehr als 300 Jungsozialisten verabschiedeten die Bundesvorsitzende Franziska Drohsel und wählten als ihren Nachfolger den 29Jährigen Sascha Vogt.
Paech, Pinkwart und Pocher
Eine Kolumne über Männer, deren Familienname mit P beginnt: Norman Paech, Andreas Pinkwart und Oliver Pocher. Und die trotzdem bei Lothar Zechlin landet … und bei Hannelore Kraft.
Hannelore Kraft erläutert SPD-Mitgliedern ihr verändertes Vorgehen
Mit einer Rundmail hat sich Hannelore Kraft noch einmal an die Mitglieder der NRW-SPD gewandt, um sie über die aktuelle landespolitische Situation zu informieren.
Kraft: Nordrhein-Westfalen kann nicht ohne Landesregierung sein
Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat die schwarz-gelbe Koalition beendet. Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten.
Claudia Roth lobt Hannelore Kraft für ihre Entscheidung für eine Minderheitsregierung
“Ich sehe eine gute Perspektive für stabile Verhältnisse in NRW”, sagte Roth weiter. Nun liege es an den anderen Parteien, sich konstruktiv zu beteiligen und nicht in parteitaktische Spielchen zu verfallen.
Gröhe: Bundes-SPD erzwingt rot-rot-grünes Testlabor
Frau Kraft hat seit Wochen einen Tunnelblick: Das einzige was sie sieht, ist der Stuhl des Ministerpräsidenten. Mit dem heutigen Tage hat sie sich gegen stabile politische Verhältnisse und damit gegen die Interessen der Menschen in Nordrhein-Westfalen entschieden
Nahles begrüßt Mut und Entschlossenheit von Hannelore Kraft
Hannelore Kraft wird mit SPD und Grünen die Verantwortung für das große Bundesland mit seinen 18 Mio. Einwohnern übernehmen. Die instabilen Verhältnisse für Nordrhein-Westfalen verlangen jetzt ein schnelles und konsequentes Handeln.
Kraft: SPD plant Minderheitsregierung in NRW
Hannelore Kraft: “NRW braucht jetzt eine stabilere Regierung, als sie Herr Rüttgers noch bieten kann. Ich habe daher dem Landesvorstand der NRWSPD vorgeschlagen, mit den Grünen unverzüglich Verhandlungen über die Bildung einer Minderheitsregierung aufzunehmen.”
Ralf Welters: Warum keine rot-grüne Minderheitsregierung in NRW?
Ralf Welters, ehemaliger Landtagsdirektkandidat der Grünen im Duisburger Norden, kritisert das “taktische Geplänkel” Hannelore Krafts.
Künftige Grünen-Chefin erhöht den Druck auf Kraft
Die künftige Führung der NRW-Grünen erhöht den Druck auf SPD-Landeschefin Hannelore Kraft, in NRW möglichst schnell eine rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden.
Hannelore Kraft erläutert SPD-Mitgliedern ihr Vorgehen in der Landespolitik
Die NRW-SPD strebe “derzeit” keine rot-grüne Minderheitsregierung an, behalte sich aber vor, eine neue Positionierung vornehmen, wenn im Bundesrat wichtige Entscheidungen anstehen, schreibt Hannelore Kraft in einer Rundmail an SPD-Mitglieder.
SPD-Landeschefin Kraft schließt Minderheitsregierung noch nicht aus
SPD-Landeschefin Hannelore Kraft schließt eine Minderheitsregierung noch nicht ganz aus. Wenn zum Beispiel im Bundesrat eine Entscheidung über die Verlängerung der Atomlaufzeiten anstände, müsse man in eine Minderheitsregierung, um das zu verhindern.
Rüttgers lehnt Neuwahlen in NRW ab
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers lehnt Neuwahlen in NRW ab. Die Wähler hätten sich am 9. Mai für die große Koalition von CDU und SPD entschieden.
Wir haben die Kraft
Was genau bei dem Koalitionsgezerre in Düsseldorf vor sich geht, erschließt sich xtranews-Redakteur Werner Jurga offenbar nicht. Dafür meint er, ein Wahlplakat entschlüsselt zu haben.
Lafontaine schließt jede Unterstützung der Linken für Gauck aus
Der Links-Politiker Oskar Lafontaine hat jede Unterstützung seiner Partei für den rot-grünen Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck in der Bundesversammlung am 30. Juni ausgeschlossen.
Rote und Grüne in NRW: pro und kontra Minderheitsregierung
Während Hannelore Kraft eine rot-grüne Minderheitsregierung ablehnt, plädiert Daniela Schneckenburger nachdrücklich für diese Möglichkeit.
Hannelore Kraft: Empfehlung des Landesvorstandes an die Partei
SPD-Landesvorstand beschließt, keine Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Hannelore Kraft erläutert die Gründe. Ein YouTube-Video.
NRW-SPD ringt um Position zu großer Koalition
Die Führung der nordrhein-westfälischen SPD berät zur Stunde über ihre weiteren Schritte bei der Regierungsbildung. Das Ergebnis gilt als offen.
Sondierungsgespräche gescheitert: keine Ampel in NRW
Nach einem zehnstündigen Sitzungsmarathon erklärte FDP-Landeschef Andreas Pinkwart kurz nach Mitternacht die Sondierungen über eine mögliche Koalition aus SPD, Grünen und FDP für gescheitert.
stern.de-Umfrage: Klare Mehrheit in NRW für Große Koalition
Hamburg (ots) – Die Wähler in Nordrhein-Westfalen wünschen eindeutig sich eine Große Koalition von CDU und SPD und lehnen eine Neuwahl ab. Das ergab eine Umfrage im Auftrag von stern.de. Demnach befürworteten 57 Prozent der Befragten ein Bündnis von CDU und SPD. Nur 22 Prozent sprachen sich für eine Ampel – eine Koalition von SPD, [...]
NRW-CDU: Wir stellen den Ministerpräsidenten
Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Die nordrhein-westfälische CDU hat die Forderung der SPD zurückgewiesen, dass Landeschefin Hannelore Kraft Ministerpräsidentin einer großen Koalition werden müsse. Als stärkste Partei stelle die Union den Regierungschef, sagte CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid der Rheinischen Post (Samstagausgabe). Angesichts des knappen Vorsprungs seiner Partei sei es aber ein Gebot der politischen [...]
Ampel in NRW: SPD gibt Hoffnung auf FDP nicht auf
Image via Wikipedia Düsseldorf – Sie bedaure sehr, dass die FDP Gespräche mit der SPD und den Grünen abgelehnt habe, sagte SPD-Landeschefin Hannelore Kraft am Freitag im Deutschlandfunk. "Ich weiß nicht, was sich bei der FDP jetzt noch bewegt. Das werden wir abwarten." Auch SPD-Parteichef Sigmar Gabriel will in NRW nicht allein auf eine [...]
Kraft: Bildung zu wichtig für Machtspielchen
Image by xtranews.de via Flickr Zu der Blockade der BAföG-Erhöhung durch die Finanzminister der Länder erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Hannelore Kraft: Gute Politik für die Zukunft unserer Kinder ist zur Verhandlungsmasse zwischen Bund und Ländern geworden. Die Blockade der BAföG-Erhöhung durch die Finanzminister der Länder ist unverantwortlich. Damit setzen die unionsregierten Bundesländer ihre unerträgliche Politik [...]
Das NRW-Dilemma
Image via Wikipedia Jetzt haben wir den Salat Seit gestern Abend ist es amtlich: Die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Partei Die Linke (PDL) sind gescheitert. Natürlich ist jetzt jede Partei dabei, ganz im Sinne eines kooperativen Miteinander, den anderen die Schuld zu geben. Genauer: SPD und Grüne der PDL, die PDL den beiden [...]
xtranews auf flickr
