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Bärbel Bas und Johannes Pflug: “Wir sind Organspender. Sie auch?”

Info:Duisburger Appell zur Freiheit der Kunst Jetzt mitzeichnen Duisburg – Am heutigen Freitag beschließt der Deutsche Bundestag das Transplantationsgesetz. Die beiden Duisburger Abgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug setzen mit ihrer SPD-Bundestagsfraktion ein klares Zeichen: “Wir sind Organspender. Sie auch?”. Bas und Pflug sagen: “Die SPD hat Bewegung in die verhärtete Diskussion um eine Neuregelung […]

Info:Duisburger Appell zur Freiheit der Kunst Jetzt mitzeichnen   „Leicht rat- und verständnislos“ habe er auf sie gewirkt, schreiben die WAZ-Redakteure Kerl und Sanches. Er wundere sich, hatte er ihnen erzählt, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) „auf einem anderen Stern“ lebe. Zugegeben: das ist wirklich komisch. Denn ein Stern ist eine „selbstleuchtende Gaskugel“, die an […]

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Sigmar Gabriel (SPD) bietet Linke-Mitgliedern neue politische Heimat

Nach den Kommunismus-Thesen der Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch hat der SPD-Vorsitzende Gabriel Mitgliedern der Linkspartei angeboten, zur SPD überzuwechseln

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Steinmeier: SPD kann stolz auf ihre Zeit in der Regierung sein

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Steinmeier: SPD kann stolz auf ihre Zeit in der Regierung sein

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat seine Partei aufgefordert, sich zu den Reformen aus ihrer Regierungszeit zu bekennen. “Dieser Aufschwung XXL, den wir gerade erleben, ist doch nicht das Werk von Herrn Brüderle”

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Bundesfamilienminister Kristina Schröder (CDU) gibt SPD-Generalsekretärin Nahles Rückendeckung

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) fordert für die schwangere Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, Respekt ein

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Besonders groß ist der Vorsprung für Steinmeier unter den SPD-Anhängern: Fast jeder Zweite von ihnen wünscht, dass der Ex-Außenminister erneut als Kanzlerkandidat antritt. 26 Prozent der SPD-Wähler sind für Steinbrück, ebenso viele für Gabriel.

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Hartz-IV-Gesetzentwurf: Grüne und SPD für spürbare Änderungen

SPD und Grüne betrachten den vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf über die geplanten Hartz-IV-Reformen als Diskussionsgrundlage

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Steinmeier leitet erste Fraktionssitzung am 26. Oktober

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Steinmeier leitet erste Fraktionssitzung am 26. Oktober

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier will nach seiner Nierenspende am 26. Oktober wieder zum ersten Mal an einer Sitzung der SPD-Fraktion teilnehmen und sie leiten

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Dreßler beklagte zudem die dünne Personaldecke in der Parteiführung. “Es ist eine Schwierigkeit der SPD, Personal zu finden, das sich in der Öffentlichkeit identitätsstiftend bemerkbar macht”, sagte er. Den Hinweis von Generalsekretärin Andrea Nahles, dass der Schutt schon abgeräumt sei, kann er “nicht ernst nehmen”.

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Kanzlerin ruft nach Krankheitsfall im Haus Steinmeier zu größerer Bereitschaft für Organspenden auf

Angesichts der Organspende von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier für seine akut nierenkranke Ehefrau hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bundesbürger zu vermehrter Bereitschaft für eine Organspende aufgerufen.

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Steinmeier, der als Vizekanzler der großen Koalition das Gesetz mit beschlossen hatte, gestand ein, dass man den geplanten Beginn der schrittweisen Anhebung des Rentenalters verschieben könne. “Den Zielkorridor” bis 2029, ab dem alle Deutschen ab 67 Jahren in Rente gehen können, sagte Steinmeier, “sollten wir nicht aus den Augen verlieren”.

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Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Befähigung zur Kanzlerschaft abgesprochen.

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Die Linkspartei ist nach Ansicht der SPD-Spitze auf lange Zeit im Bund nicht regierungsfähig.

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SPD attackiert Guttenberg

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Die SPD hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) scharf wegen dessen verantwortungsloser Sicherheitspolitik kritisiert.

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SPD-Fraktionschef Steinmeier hat Bundeskanzlerin Merkel eine Mitverantwortung für ein mögliches Zerfasern des Parteienspektrums am rechtspopulistischen Rand auch in Deutschland vorgeworfen.

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Info:Duisburger Appell zur Freiheit der Kunst Jetzt mitzeichnen Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Trotz großer Bemühungen seitens des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag hat niemand aus der größten Oppositionsfraktion Lust und Zeit, die Bundeskanzlerin auf ihrer viertägigen Reise in die viertgrößte Wirtschaftsregion der Welt von Montag bis Donnerstag zu begleiten. Nach einem Bericht er "Leipziger Volkszeitung" […]

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Info:Duisburger Appell zur Freiheit der Kunst Jetzt mitzeichnen Image via Wikipedia Berlin (ots) – Die SPD will im Falle eine Wahlsiegs in Nordrhein-Westfalen das Thema Finanztransaktionssteuer über den Bundesrat wieder aufgreifen. "Wir werden auch Bundesratsinitiativen dazu starten", sagte Fraktionschef Frank- Walter Steinmeier dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Die Menschen in Deutschland und in anderen Euro-Ländern erwarteten, […]

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Info:Duisburger Appell zur Freiheit der Kunst Jetzt mitzeichnen Image via Wikipedia Essen (ots) – Die SPD will nach den Worten von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier “nicht leichtfertig die Rolle des Nein-Sagers übernehmen.” Aber vor der Abstimmung im Bundestag über die Griechenland-Hilfe wolle er von der Kanzlerin eine verbindliche Zusage, “dass jetzt Konsequenzen gezogen werden”, sagte Steinmeier […]

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Info:Duisburger Appell zur Freiheit der Kunst Jetzt mitzeichnen Image via Wikipedia Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier üben heftige Kritik am Management der Bundesregierung in der Griechenland-Krise. Die Kanzlerin habe versucht, "das Ausmaß der Krise mit Blick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zu vertuschen", schreiben der Ex-Finanzminister und der Fraktionsvorsitzende der SPD in einem Beitrag für […]

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Info:Duisburger Appell zur Freiheit der Kunst Jetzt mitzeichnen Image via Wikipedia CSU will Spionagevorwürfe prüfen lassen Hamburg (ots) – Die Spionagevorwürfe gegen einen engen Freund von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier könnten ein Fall für den Geheimdienstausschuss des Bundestages werden. Nach Informationen von stern.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern, soll sich das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) kommende […]

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