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SPD Duisburg: Online-Diskussion mit Mahmut Özdemir zum Thema „Grundrechtausübung zu Zeiten von Corona“
Sind Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen mit der Versammlungsfreiheit vereinbar? Was ist der richtige Umgang mit der Bundesliga und Fußballspielen in anderen Ligen? Über diese und weitere Fragen diskutieren wir in unserem Webinar mit unserem Duisburger Bundestagsabgeordneten und Mitglied im Innen- und Sportausschuss, Mahmut Özdemir. Mahmut Özdemir gab einen Einblick und stellte sich zahlreichen Fragen zum Thema. ... -
PM Bärbel Bas & Mahmut Özdemir: Otto-Wels-Preis 2020 – Kreativwettbewerb für junge Menschen
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs sind kreative Beiträge zum Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere Zukunft friedvoll gestalten“ gefragt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können dabei ... -
Moers: „Bündnis für Toleranz und Zivilcourage“ – Ein Licht für die Demokratie
Das „Bündnis für Toleranz und Zivilcourage“ ruft auf, sich am 01.01.2020 an einer Kundgebung um 16:30 Uhr am Altmarkt zu beteiligen. Wir wollen am ersten Tag des neuen Jahres ein starkes Zeichen für unsere Demokratie setzen. Das Licht ist das Symbol der Aufklärung. Lasst uns mit ihm in die düsteren Ecken leuchten, von denen aus ... -
Demokratie: Nichtstun ist Macht-Nichtgebrauch
Die vergangenen fünf Jahre waren für die Demokratie in Nordrhein-Westfalen verlorene Jahre. Diese Bilanz zieht die Initiative „Mehr Demokratie“ gut einen Monat vor der Landtagswahl am 14. Mai. „Landesregierung und Landtag hatten sich viel vorgenommen, herausgekommen ist dabei nichts. Weder wurden die hohen Hürden für landesweite Volksbegehren gesenkt, noch das von SPD und Grünen vereinbarte ... -
Gothaer-Blogger-Event in Köln mit Stefan Laurin: Blogs werden Zeitungen in Deutschland nicht ablösen
Stefan Laurin, Mitbegründer der Ruhrbarone, sprach bei der Vorstellung des neuen Gothaer-Blogs „Gothaer2Know“ in Köln über abnehmende Zeitungsauflagen, den Markt für Blogs in Deutschland und die Tatsache, dass Blogs Zeitungen nicht als Informationsmedium ablösen werden. „Die Ruhrbarone sind in erster Linie Hobby und nicht der Lebenswerb,“ setzte Laurin die Zuhörer zu Beginn ins rechte Bild. Nur ... -
Gröhe (CDU): Skandalöse Kommunismus-Sehnsucht der Linkspartei
Die skandalöse Kommunismus-Sehnsucht von Gesine Lötzsch ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer dieser menschenverachtenden Ideologie. Einmal mehr wird klar: Die Linkspartei ist und bleibt die Erbin der SED -
Demokratie-Killer Ungarn und die Chamberlainisierung der EU
Dass von unserem (schwulen) Aussenminister nicht allzuviel in Sachen Menschenrechte zu erwarten ist, haben seine zahlreichen Besuche und sein dortiges Schweigen in Staaten schon bewiesen, in denen Homosexualität unter Strafe -
IG-Metall-Chef Huber: Regierung schwächt die Demokratie
"Wir brauchen mehr plebiszitäre Elemente, damit die Demokratie nicht an Zustimmung und Beteiligung verliert." Die IG Metall habe in den kommenden Wochen "eine ganze Menge Aktivitäten gegen das schlichte 'Weiter so' in Politik und Wirtschaft auf dem Programm. Und in den kommenden Wochen wollen wir noch mal zulegen. Es geht uns auch um eine nachhaltige ... -
Die müssen sich anpassen
Die müssen sich anpassen. Und darüber lasse ich auch nicht mit mir diskutieren. Ja, es ist mir verdammt ernst. Deswegen sage ich es auch gern noch einmal, klipp und klar, und schreibe es fett und unterstrichen: die müssen sich anpassen. Damit das ein für allemal klar ist. Ehe Sie mir irgendetwas unterstellen: es geht mir ... -
CSU-Innenexperte Uhl: Muslime sollten Rücksicht auf Städtearchitektur nehmen
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Leipzig. Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl hat die Muslime in Deutschland aufgefordert, bei Neubauten von Moscheen und Minaretten mehr Rücksicht auf die bestehende Städtearchitektur zu nehmen. "Ich kann mir vorstellen, dass auch in Deutschland viele Menschen mit der dominanten, bevormundeten Architektur von Minaretten erhebliche Probleme haben. Diese Stimmungen muss man ... -
Zentralrat der Ex-Muslime: Minarett-Entscheidung in der Schweiz Signal gegen Scharia
Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Der Zentralrat der Ex-Muslime hat die Schweizer Volksabstimmung zum Bauverbot von Minaretten begrüßt. "Das Nein zu Minaretten ist eigentlich ein Signal gegen Islamismus, Scharia und Kopftuchzwang. Das Minarett steht da nur als Symbol für eine begründete Furcht vor dem politischen Islam", sagte Zentralratsvorsitzende Mina Ahadi der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe). ... -
swissinfo.ch – Analyse und Berichterstattung rund um die Minarett- Debatte
Image by strizale via Flickr Bern (ots) – Dieses Wochenende hat die Schweizer Bevölkerung entschieden, dass der Bau von Minaretten verboten werden soll. swissinfo.ch hat über Monate hinweg den Prozess bis zur Annahme der Volksinitiative aus nächster Nähe verfolgt und darüber berichtet. Die direkte Demokratie der Schweiz erlaubt es jeder Bürgerin und jedem Bürger bei ... -
Piratenpartei : Angriff der CDU auf die Rundfunkfreiheit
Image via Wikipedia Der Vertrag von Nikolaus Brender, dem Chefredakteur des ZDFs, wurde heute nach einer Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrates nicht verlängert. Dieses Gremium ist mehrheitlich aus dem Lager der CDU besetzt, der Brenders unabhängige Art des Journalismus schon lange ein Dorn im Auge war. Der Chefredakteur widersetzte sich stets der parteipolitischen Einflussnahme auf seinen Sender. ... -
EKD-Synode über Rechtsextremismus besorgt
Image by evangelisch via Flickr Hannover (ots) – Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), hat an diesem Donnerstag ihrer Besorgnis über den Anstieg rechtsextremer Gewalttaten und der vermehrten Verbreitung rechtsextremes Gedankenguts Ausdruck verliehen und einen Beschluss verabschiedet. Der Beschlusstext lautet: Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland ist beunruhigt, dass rechtsextremes Gedankengut, das ... -
Meinung: Die Partei der Sofaisten – Wenn keine Alternative in Sicht ist
Sie ist die größte Partei Deutschlands. Sie wächst unablässig. Sie ist eine Ein-Punkt-Partei und ihr Wahlspruch lautet: „Wir bleiben auf dem Sofa“. Es ist die Partei der Nichtwähler, die in dieser Wahl mal wieder die Schreckensblässe auf alle Politikergesichter treibt. Ja, im Vorfeld beschwor man sogar, dass jede Nichtstimme doppelt bei den Extremisten-Parteien zählen würde. ... -
Duisburg: Interview mit OB-Kandidatin Mimi Müller
Wenn man sich die Liste der Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeister-Amtes anschaut, so sticht der Name Mimi Müller förmlich hervor. Warum? Mimi Müller ist einfach anders, keine Vollblut Politikerin sondern Schriftstellerin („Hömma, Härzken“, „Nich mit mich“, „Romeo und Julia“), Hörbuchautorin, Bürgerin des Jahres in Duisburg (2004), Preisträgerin im Literaturwettbewerb der Stadt Oberhausen (2004) und ...