Grüne Kreis Warendorf: Infostände in Warendorf und Everswinkel
“Knapp die Hälfte unser Wählerinnen und Wähler entscheidet sich erst in den letzten 72 Stunden vor einer Wahl ob das Kreuzchen zu Grün wandert oder nicht” erklärte Husmann seine Motivation
Oberhausen, Hattingen, Dortmund, Mülheim: Einen Tag lang hat Xtranews die Spitzenkandidatin von Bündnis 90 / Die Grünen auf ihrem Wahlkampf durch das Ruhrgebiet begleitet. Ein Stimmungsbild neun Tage vor der Wahl. Eine eindrucksvollere Bebilderung für die Lage der meisten Kommunen in NRW als das Ebertbad in Oberhausen ist kaum vorstellbar. Hier, inmitten einer Szenerie die [...]
Weiterlesen …
Laut der neuesten Forsa-Umfrage (im Auftrag von RTL) liegen die PIRATEN nun bei 13% der Wählerstimmen und lassen damit die GRÜNEN, die bei 11% gehandelt werden, deutlich hinter sich
Weiterlesen …
Die von verschiedenen gewaltbereiten DemonstrantInnen, aber auch von PolizistInnen ausgeübte Gewalt verurteilen wir dabei auf’s Schärfste
Weiterlesen …
SPD-Chef Sigmar Gabriel hält offen, ob seine Partei im Bundestag dem Atomausstieg zustimmen wird. “Frau Merkel wird ja eine ganze Reihe von Gesetzen vorlegen. Wir werden keinem Gesetz zustimmen, das die Industrieproduktion in Deutschland und damit sichere Arbeitsplätze gefährdet”
Weiterlesen …
In einem Papier wirft der hessische Fraktionschef Christean Wagner der Kanzlerin vor, das Profil der Partei bis zur Unkenntlichkeit verwässert zu haben
Weiterlesen …
Der Umweltminister betonte, er sehe keine Gefahr einer Stromlücke, wenn Kernkraftwerke vom Netz genommen würden. “Wir haben höhere Erzeugungskapazitäten, als das Land zu Spitzenzeiten braucht”, sagte er
Weiterlesen …
Mit dem Beifall der schweigenden Mehrheit protzten sie in Siegerpose: Duisburger Kommunalpolitiker der SPD, der Grünen und der Linkspartei sind nun zum Geschick der sterbenden Ex-Eisenhüttenstadt im Ruhrgebiet vereint – sie nennen sich rot-rot-grüne Koalition. Was für eine Hybris. Es gibt zwar für die unter dem Haushaltsregime der Düsseldorfer Regierungspräsidentin, die nur Recht und Gesetz [...]
Weiterlesen …
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warnt die rot-grüne Koalition in Düsseldorf davor, wegen eines verfassungswidrigen Haushalts vorgezogene Neuwahlen zu suchen. “An der Realität der Verfassung würden Neuwahlen nichts ändern”
Weiterlesen …
Am 3. Februar 2011 gab Bündnis 90/Die Grünen bekannt, ihr parteieigenes Forum abzuschalten und viele Mitglieder entschieden sich daraufhin, das entsprechende Angebot der Piratenpartei künftig als freie Diskussionsplattform zu nutzen
Weiterlesen …Tatsächlich sieht die neue Regelung vor, dass die Regelsätze von Behinderten, die bei ihren Eltern wohnen, um 20 Prozent gekürzt werden. Dies haben nicht nur die Regierungskoalition, sondern auch SPD, Grüne und Linke mitzuverantworten
Weiterlesen …Junge Union ruft zum Telefonvoting für Minister zu Guttenberg auf–Uni Bayreuth erkennt Dr.-Titel ab
23. Februar 2011 7 Postings
Die Junge Union ruft nun in einer Meldung ihrer Mitglieder unter dem Motto “Heute für KT abstimmen!” dazu auf, für “ihren Minister” anzurufen
Weiterlesen …
Die Grünen büßen bei den Wählern weiter Sympathien ein. Im stern-RTL-Wahltrend verlieren sie zum dritten Mal in Folge einen Punkt und kommen nur noch auf 18 Prozent
Weiterlesen …Grüne Duisburg-Walsum: Der Bau moderner Kohlekraftwerke in Deutschland ist auf den Prüfstand zu stellen
17. Februar 2011 Postings
Der Bau neuer Kohlekraftwerksblöcke ist nach Ansicht der Grünen in Duisburg-Walsum auf den Prüfstand zu stellen. Jüngsten Berichten zur Folge häufen sich die „Störfälle“ bei der Inbetriebnahme und den Probedurchläufen neuer Kohlekraftwerke
Weiterlesen …Fischer schildert in seinen Memoiren das wachsende Misstrauen “zwischen dem Kanzler und mir”
12. Februar 2011 Postings
Das Verhältnis zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder und seinem Außenminister Joschka Fischer war im Winter 2003 dermaßen gestört, dass die beiden Regierungs politiker sich gegenseitig mit ihrem Rücktritt drohten
Weiterlesen …
Die Fraktion der Linken im Düsseldorfer Landtag will der rot-grünen Minderheitsregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) das Weiterregieren ermöglichen
Weiterlesen …Löhrmann erwartet Neuwahlen in NRW, falls der Verfassungsgerichtshof den Haushalt kippt
16. Januar 2011 Postings
Die Frage, wer Koch und wer Kellner in der Koalition sei, stelle sich so nicht: “Wir kochen zusammen, und wir servieren im Zweifel auch zusammen.”
Weiterlesen …Der Fall des enttarnten britischen Polizeispitzels Mark Kennedy, der auch in Deutschland aktiv war, wird wohl Thema im Bundestag
Weiterlesen …
Neuwahlen wären aus heutiger Sicht für die Sozialdemokraten in NRW eine saubere Lösung und auch ein Signal an ihre Stammwählerschaft, dass man sich nicht an eine linke Fraktion bindet, die dem Ziel „Kommunismus“ verhaftet ist
Weiterlesen …Linke NRW: Landesvorstand geht bei Abschaffung der Studiengebühren auf Distanz zur eigenen Fraktion
20. Dezember 2010 2 Postings
Nun kam das Veto des Landesvorstandes. Der Landesvorstand hat der rot-grünen Minderheitsregierung gedroht, die Abschaffung der Studiengebühren zu torpedieren
Weiterlesen …
“Der Papst ist eingeladen, das ist in Ordnung so”, sagt sie. “Da gehen wir hin, und zwar respektvoll.”
Weiterlesen …Die Piratenpartei freut sich über die wahrscheinliche Erkenntnis der Fraktionen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, SPD, CDU und FDP, die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags im Landtag Nordrhein-Westfalens abzulehnen
Weiterlesen …
Ob der Staatsvertrag ohne die Stimmen aus NRW bundesweit zum Tragen kommt, ist seit heute mehr als ungewiss.
Weiterlesen …SPD: Linke in NRW regierungsunfähig – Linke planen Demo gegen Nachtragshaushalt
15. Dezember 2010 Postings
Trotz zunehmender Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und Linkspartei im nordrhein-westfälischen Parlament hält die SPD die Linkspartei nach wie vor für«regierungsunfähig»
Weiterlesen …Bemerkenswert aber, gleichzeitig sich der Stimme bei Protest zu enthalten, ist es schon. Da wäre eine kollektive Ablehnung des Nachtragshaushaltes ehrlicher gewesen
Weiterlesen …
Man hat zu lang auf das gut dotierte Mandat gewartet, als das man es nach nur einem Jahr wieder verlieren könnte
Weiterlesen …CDU/CSU-Fraktionsvize Kretschmer: Mit Grünen-Zerrissenheit ist kein Staat zu machen, obwohl sich Hamburg-CDU bis zur Selbstverleugnung verbog
28. November 2010 Postings
“In Sachsen ist die Lage nicht anders. Einigen wenigen vernünftigen Personen um Antje Hermenau stehen deutlich mehr Fundamentalisten gegenüber. Abgeordnete zum Beispiel, die sogar auf PDS Parteitagen Reden halten”, kritisierte der CDU-Politiker.
Weiterlesen …So fordert sie weitere Finanzhilfen für Kommunen. Gelder der WestLB sollten auf Städte und Gemeinden umgeschichtet werden
Weiterlesen …Ahlen: Opposition beantragt Sondersitzung wegen insolventen Fußballvereins
25. November 2010 Postings
Vorstand und Aufsichtsrat von Rot-Weiss-Ahlen sind bei der Stadt Ahlen mit ihrem Sanierungskonzept gescheitert
Weiterlesen …
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Grünen als “die Hauptgegner bürgerlicher Politik” bezeichnet. Er sei froh, dass die anderen Parteien der Koalition das inzwischen auch begriffen hätten, sagte Dobrindt
Weiterlesen …Künast verteidigt AKW-Protest der Grünen im Demo-Parka als “mittelenglische Umgangsform”
20. November 2010 PostingsGrünen-Fraktionschefin Renate Künast hat empört die Unions-Kritik an der Protestrolle der Grünen im augenblicklichen Streit um die Zukunft der Atomenergie zurückgewiesen
Weiterlesen …
Die Bundesregierung wird im April eine “regierungsinterne Kommission” zur Bekämpfung von Altersarmut einsetzen. Geführt werden soll das Gremium von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen
Weiterlesen …Unionsfraktionschef Kauder (CDU) nennt Grüne “so unseriös wie zu ihrer Gründerzeit”
19. November 2010 PostingsZum Auftakt ihres Parteitages hat Unionsfraktionschef Volker Kauder den Grünen vorgeworfen, “so unseriös wie zu ihrer Gründerzeit” zu sein
Weiterlesen …
Die Grünen wollen die Bauarbeiten im Salzstock Gorleben sofort stoppen und die Suche nach einem Endlager für Atommüll völlig neu aufrollen, sobald sie wieder an der Bundesregierung beteiligt sind
Weiterlesen …stern-RTL-Wahltrend: Grüne fallen leicht zurück – Union auf Sechs-Monats-Hoch
17. November 2010 Postings
Erstmals seit sieben Wochen sind die Grünen wieder schwächer als die SPD. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend fielen sie im Vergleich zur Vorwoche um 1 Punkt auf 22 Prozent
Weiterlesen …Grünen Chefin Claudia Roth sieht Grüne auf Augenhöhe mit der CDU/”Gut, dass uns die CDU als Hauptgegner identifiziert”
15. November 2010 Postings
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth versteht die auf dem CDU-Parteitag geübte massive Kritik an ihrer Partei als Aufwertung
Weiterlesen …Künast bekräftigt Grünen-Forderung nach drastischem Ausbau von Tempo-30-Zonen
13. November 2010 PostingsDie Spitzenkandidatin der Grünen zur Berliner Abgeordnetenhauswahl, Renate Künast, hat die Forderung ihres Berliner Landesverbands nach einem drastischen Ausbau der Tempo-30-Zonen in der Hauptstadt bekräftigt
Weiterlesen …
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer sieht im bisherigen Schlichtungsverlauf keine Annäherung beider Seiten.
Weiterlesen …Die NRW-Grünen fordern die schnelle Einführung des islamischen Religionsunterrichtes im Land
Weiterlesen …
Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Bärbel Höhn, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Ausmaß der Proteste gegen den Castor-Transport verantwortlich gemacht
Weiterlesen …
Letzte Kommentare