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Luftangriff in Afghanistan: Nachtwei verteidigt in Kritik geratenen Oberst Klein
Köln (ots) – Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion und Afghanistan-Experte Winfried Nachtwei hat den wegen des Luftangriffs bei Kundus in die Kritik geratenen Oberst Georg Klein verteidigt. Zwar stellte er gegenüber dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe) mit Blick auf das Bombardement fest: „Das war ein eindeutiger Kriegsakt.“ Die Wirkung sei fast „durchweg kontraproduktiv“. Nachtwei äußerte ... -
Deutsche kritisieren Luftangriffe mit zivilen Opfern – Kritik an Verteidigungsminister Jung
Berlin (ots) – Nach den von einem deutschen Oberst angeforderten Bombardements in Afghanistan, die auch zivile Opfer forderten, sieht die Mehrheit der Deutschen den Afghanistan-Einsatz skeptisch. 50 Prozent der Deutschen sind der Meinung, eine Gefährdung von Zivilisten hätte verhindert werden müssen. Nur 41 Prozent glauben, zivile Opfer seien ohnehin nicht zu vermeiden gewesen. Unter den ... -
Der 11. September, ein deutscher Philosoph und die Kulturnation
Richard David Precht ist Philosoph. Und Bestsellerautor. Und einige Frauen sagen, er sehe sehr gut aus. Ob die WAZ-Redakteurin Britta Heidemann auch dazugehört, kann ich Ihnen leider nicht sagen. Jedenfalls durfte sie Herrn Precht für die WAZ vom 09.09.2009 interviewen. Thema des Gesprächs war der Aufruf von 25 Künstlern und Intellektuellen in der Wochenzeitung „Der ... -
Wolfgang Gehrcke: Jung setzt auf Beleidigung statt Aufklärung
Berlin (ots) – „Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung ist seiner Pflicht nicht nachgekommen, den Mitgliedern des Bundestages und der Öffentlichkeit einen aufklärenden Bericht über die Bombenangriffe in Afghanistan vorzulegen. Stattdessen diffamiert er DIE LINKE und die Friedensbewegung und wirft ihnen vor, sie erledigten ‚das Geschäft der Taliban‘. Beides ist völlig inakzeptabel“, erwidert Wolfgang Gehrcke auf die ... -
Zeitung: Nato-Luftangriff sei Fehlentscheidung der Bundeswehr
Berlin (dts) – Der Nato-Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan, der durch einen deutschen Offizier befohlen wurde, soll eine Fehlentscheidung der Bundeswehr gewesen sein. Laut Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ stehe dies in einem vorläufigen Bericht der Nato. Demnach soll der deutsche Oberst seine Kompetenz überschritten, die Lage falsch eingeschätzt und somit nicht den vorgeschriebenen Befehlsweg ... -
Terrorismusexperte fordert mehr deutsche Soldaten in Afghanistan
Berlin (dts) – Einer der führenden deutschen Terrorismusexperten, Guido Steinberg, befürwortet eine Aufstockung deutscher Truppen in Afghanistan. Wie Steinberg dem „Tagesspiegel“ sagte, sei diese im Rahmen einer Erhöhung von Nato-Truppen in Afghanistan notwendig. Durch die neue Strategie der USA könne, so der Experte, Deutschland sich „einem militärischen Engagement ohne jede Einsatzbeschränkung“ nicht mehr verweigern. Die ... -
Stimmenzuwächse für die Linkspartei – SPD reagiert
Halle (ots) – Steigende Zustimmungswerte für die Linkspartei haben in der SPD Forderungen nach einem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan bis 2015 verstärkt. „Die vernünftigen Schritte, die unser Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier für eine Beendigung des militärischen Engagements vorgezeichnet hat, sollten mit der Perspektive eines Abzugs bis 2015 verknüpft werden“, sagte der Sprecher der Parlamentarischen Linken ... -
Bundeswehr-Ehrenmal in Berlin eingeweiht
Berlin (dts) – In Berlin ist heute im Beisein von Bundespräsident Horst Köhler und Verteidigungsminister Franz Josef Jung das Ehrenmal für die Bundeswehr eingeweiht worden. Damit soll an die Soldaten erinnert werden, „die im Dienst für unser Land ihr Leben gegeben haben“, so Köhler. Er fügte hinzu, dass sich die Deutschen schwer mit dem Gedanken ... -
Trittin: Bundeswehr führt keinen Krieg in Afghanistan
Berlin (dts) – Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin sieht den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan nicht als Krieg an. Wie er in einem Interview mit dem TV-Sender Phoenix sagte, versuche die Bundeswehr vielmehr „Afghanistan zu stabilisieren“. Trittin forderte überdies „die Defizite im zivilen Bereich“ in Afghanistan zu beheben und den neuen „Strategiewechsel“ der USA mitzutragen. Außerdem kritisierte der ... -
Nato bestätigt zivile Opfer bei Luftangriff in Afghanistan
Berlin (dts) – Die Nato hat heute bestätigt, dass es zivile Opfer bei dem Luftangriff in Afghanistan gegeben hat. In einer in Kabul veröffentlichten Erklärung der Nato-Truppe Isaf heißt es, nach ersten Untersuchungen könne man davon ausgehen, „dass Aufständische, aber auch Zivilisten durch den Luftangriff getötet und verletzt wurden“. Die genaue Aufklärung des Vorfalls könnte ... -
Steinmeier lehnt „kopflosen“ Rückzug aus Afghanistan ab
Berlin (dts) – Ein „kopfloser“ Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ist nach Ansicht von Außenminister Frank-Walter Steinmeier nicht möglich. Im Rahmen der Bundestagsdebatte über die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel plädierte Steinmeier vielmehr für einen kontrollierten Abzug der internationalen Truppen. Dafür müsste jedoch die „endgültige Stärke“ der afghanischen Polizei und Armee in einer Zielvereinbarung festgelegt ... -
Merkel: Untersuchung zum Nato-Luftschlag wird „nichts beschönigen“
Berlin (dts) – Nach dem umstrittenen Nato-Luftschlag im Norden Afghanistans hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel heute in einer Regierungserklärung zur Zukunft der Afghanistan-Politik der Bundesrepublik geäußert. Merkel kündigte erneut eine „lückenlose Aufklärung“ der Ereignisse an. Es werde in der Untersuchung „nichts beschönigt“ aber vor Veröffentlichung der Ergebnisse auch niemand „vorverurteilt“. Sie verbitte sich daher vor ... -
Merkel gibt Regierungserklärung zur Afghanistan-Politik ab
Berlin (dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel wird in der heutigen Bundestagssitzung Stellung zur Afghanistan-Politik Deutschlands beziehen. Aktueller Anlass für die Regierungserklärung ist der von der Bundeswehr befohlene Luftangriff in Afghanistan. Bei der Bombardierung zweier von der Taliban entführter Tanklaster waren Ende letzter Woche zahlreiche Menschen, darunter wahrscheinlich auch Zivilisten, ums Leben gekommen. Das ARD hat ... -
Ramsauer: Grüne tragen Mitverantwortung für Afghanistan-Einsatz
Bonn (ots) – Im Zusammenhang mit dem Nato-Angriff auf zwei Tankfahrzeuge in Afghanistan hat sich der stellvertretende Unionsfraktionschef Peter Ramsauer (CSU) zu möglichen staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen die Bundeswehr geäußert. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN sagte er am Montagabend: „Ich halte es für unerträglich, dass wenn ein Soldat dort seine Pflicht tut, dass er, wenn ... -
Ex-Bundeswehrgeneräle kritisieren Aussagen von McChrystal
Kabul (dts) – Die Aussagen von Stanley McChrystal zu dem von der Bundeswehr befohlenen Luftangriff in Afghanistan sind in Bundeswehrkreisen auf Kritik gestoßen. Der amerikanische Nato-Befehlshaber McChrystal hatte bereits frühzeitig eingeräumt, dass bei dem Angriff Zivilisten ums Leben gekommen seien und die Entscheidung der Bundeswehr verurteilt. Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, sagte gegenüber ... -
SPD befürchtet erhöhte Gefahr für Bundeswehr nach Nato-Luftangriff
Köln (dts) – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Verteidigungsexperte, Walter Kolbow, befürchtet eine erhöhte Gefahr für die Bundeswehr in Afghanistan. Wie Kolbow dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ sagte, seien in naher Zukunft „Racheakte“ gegen deutsche Soldaten möglich. Zugleich lehnte Kolbow einen festen Termin für den Truppenabzug ab und kritisierte Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, der am Wochenende eine ... -
Paul Schäfer: Beständiges Versagen der Bundesregierung in Afghanistan – Jung nicht mehr tragbar
Berlin (ots) – „Der Luftangriff von Kundus und die folgenden Vernebelungsversuche des Verteidigungsministeriums zeigen, dass es der Bundesregierung in Afghanistan längst nicht mehr um Konfliktlösung geht, sondern sich ihr Blickfeld auf Durchhaltewillen und militärischen Sieg verengt hat“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Informationspolitik von Verteidigungsminister Jung zum bisher folgenreichsten Bombardement ... -
Bundeswehr tötet bei Einsatz vor Somalia mutmaßlichen Piraten
Berlin/Mogadischu (dts) – Bei dem Versuch der Bundeswehr, ein Piratenboot zu stoppen, ist heute einer der mutmaßlichen Seeräuber getötet worden. Nach Angaben des Einsatzführungskommandos in Potsdam ereignete sich der Zwischenfall am frühen Morgen im Golf von Aden vor Somalia. Die Fregatte „Brandenburg“ wollte demnach mit Schüssen das Schiff manövrierunfähig machen, nachdem die fünf Bootsinsassen nicht ... -
Verteidigungsminister Jung räumt Fehler bei Nato-Luftschlag ein
Berlin (dts) – Nach dem Luftschlag auf zwei von den Taliban entführte Tanklaster am vergangenen Freitag in Nordafghanistan hat Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) Fehler eingeräumt. In einem Interview im ZDF sagte Jung, dass wohl auch Zivilisten unter den Todesopfern seien. „Der überwiegende Teil“ der Getöteten seien aber Kämpfer der Taliban gewesen. Noch am Sonntag ... -
Zeitung: Verstimmungen zwischen Bundeswehr und US-Streitkräften nach Nato-Angriff
Berlin/Washington (dts) – Der Nato-Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tanklaster in Nordafghanistan sorgt für Verstimmungen zwischen der Bundeswehr und den US-Streitkräften. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, seien deutsche Militärs empört über „offenbar gezielt gestreute Fehlinformationen in einem laufenden Untersuchungsverfahren“. Hintergrund sind die kritischen Äußerungen des US-Generals und Nato-Befehlshabers Stanley McChrystal sowie ein ... -
Dagmar Enkelmann: Afghanistan – LINKE beantragt Aktuelle Stunde im Bundestag
Berlin (ots) – „DIE LINKE hat heute für die Bundestagssitzung am kommenden Dienstag eine Aktuelle Stunde zur Eskalation des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beantragt“, erklärt die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Dagmar Enkelmann. „Gerade die bisherige Desinformationspolitik der Bundesregierung zu der von der Bundeswehr angeforderten Bombardierung zweier von den Taliban entführter Tankwagen, bei der Zivilisten getötet ... -
Auch Zivilisten unter Opfern von NATO-Luftangriff in Afghanistan
Kabul (dts) – Beim von der Bundeswehr bestellten NATO-Angriff auf Taliban in Afghanistan sind offenbar auch Zivilisten verletzt worden. Das sagte der Oberkommandierende der US- und NATO-Truppen in Afghanistan, Stanley McChrystal, heute vor Journalisten in Kundus. Bis jetzt war von offizieller Seite stets davon gesprochen worden, dass nur Taliban betroffen worden seien. Nach unterschiedlichen Angaben ... -
Luftangriff in Afghanistan: Staatsanwaltschaft schaltet sich ein
Potsdam (dts) – Die Staatsanwaltschaft Potsdam erwägt nach dem Luftangriff auf Taliban in der Nähe von Kundus offenbar ein Ermittlungsverfahren gegen den verantwortlichen deutschen Offizier. Das berichtet die „Bild am Sonntag“. Der leitende Oberstaatsanwalt Heinrich Junker sagte der Zeitung, es werde der Anfangsverdacht eines eventuellen Tötungsdeliktes gegen den deutschen Oberst, der diesen Luftangriff befohlen bzw. ... -
Gregor Gysi: Afghanistan – Tötung von Zivilisten ist unentschuldbar
Berlin (ots) – „Die Tötung von Zivilisten bei einem von der Bundeswehr angeforderten NATO-Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tankwagen ist durch nichts gerechtfertigt und unentschuldbar. Jedes zivile Opfer der Kriegführung der NATO einschließlich der Bundeswehr in Afghanistan führt zu Hass, einem weiteren Erstarken der Taliban und erhöht die Terrorismusgefahr“, erklärt der Vorsitzende der ... -
Afghanistan: Drei Bundeswehrsoldaten nach Anschlag leicht verletzt
Kundus (dts) – Bei dem heutigen Anschlag auf die Bundeswehr in der Nähe von Kundus sollen drei Soldaten leicht verletzt worden sein. Berichten zufolge detonierte eine am Straßenrand versteckte Bombe in der Nähe eines Konvois der Soldaten. Bei der Explosion soll auch ein Fahrzeug beschädigt worden sein. Weitere Berichte sprechen zudem von einem Feuergefecht zwischen ... -
Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Nordafghanistan
Kabul (dts) – In Kundus ist heute Medienberichten zufolge ein Anschlag auf die Bundeswehr verübt worden. Über mögliche Verletzte gibt es bislang keine Informationen. Erst gestern war es zu einem Zwischenfall in Nordafghanistan gekommen, als Bundeswehrsoldaten einen Nato-Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tanklaster anforderten. Die Bundeswehr wollte damit nach eigenen Angaben einen Selbstmordanschlag ... -
Grünen-Sprecher kritisiert Informationspolitik der Regierung
Berlin (dts) – Der Verteidigungsexperte der Bundesfraktion der Grünen, Winfried Nachtwei, hat die Informationspolitik der Regierung im Kundus-Zwischenfall kritisiert. Wie er dem „Berliner Tagesspiegel“ sagte, hätten die Obleute der Fraktionen im Parlament erst 15 Stunden nach dem Nato-Luftangriff eine „magere 16-Zeilen-Meldung“ von der Regierung erhalten. „So etwas ist einfach hanebüchen“, so Nachtwei. Das Ministerium sei ... -
Nato kündigt nach Luftangriff in Nordafghanistan Untersuchung an
Kabul (dts) – Nach dem Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tankwagen in Nordafghanistan hat die Nato Ermittlungen angekündigt. Nach Aussage von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen müsse eine „sofortige und komplette“ Untersuchung durchgeführt werden. Soldaten der Bundeswehr in Kunduz hatten einen Luftschlag auf die beiden Tanklaster angefordert. Das Bundesverteidigungsministerium geht davon aus, dass dabei ... -
Afghanistan: Bundeswehr forderte Nato-Luftangriff auf Tanklaster an
Kabul (dts) – Soldaten der Bundeswehr haben den Nato-Luftangriff auf die beiden von den Taliban entführten Tanklaster in Nordafghanistan angefordert. Das sagte ein Sprecher der Bundeswehr. Demnach hätten die deutschen Soldaten des Wiederaufbauteams PRT (Provincial Reconstruction Team) in Kunduz die Flugzeuge angefordert. Bei dem Angriff sollen verschiedenen Berichten zufolge zwischen 40 und 90 Menschen getötet ... -
Magazin: Schwere Ausrüstungsmängel beim Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
Berlin (dts) – Die Bundeswehr in Afghanistan hat mit schweren Mängeln bei der Ausrüstung zu kämpfen. Wie das Magazin „Spiegel“ unter Berufung auf interne Berichte des Verteidigungsministeriums berichtet, ist mehr als die Hälfte der rund 700 geschützten Fahrzeuge am Hindukusch zeitweise nicht einsatzbereit. Wegen eines Mangels an Ersatzteilen müssten sogar „Transall“-Transportflugzeuge ausgeschlachtet werden. Für Hubschrauber ...