Berliner Politikalltag – Bärbel Bas im Gespräch
xn: Frau Bas, wie wohnen Sie in Berlin? Bärbel Bas: Ich wohne in der sogenannten „Schlange“. Das ist das geschlängelte Gebäude, was man sieht, wenn man mit dem Zug am Hauptbahnhof ankommt. Dort habe ich ein 42 qm großes Appartement. Von dort aus kann ich zur Arbeit laufen und im Sommer auch mit dem [...]
Wenn man Probleme hat, sollte man nicht saufen. Am besten lässt man die Finger ganz vom Alkohol. Keinen Tropfen! Auf jeden Fall dann nicht, wenn man richtig Probleme hat. André C. zum Beispiel – der heißt wirklich so – hatte richtige Probleme, und heute hat er noch größere. Denn André C. hat den Polizeieinsatz, den [...]
Weiterlesen …Piraten nehmen Einladung der Grünen zum Gespräch über Grundeinkommen an
24. September 2012 Kommentare deaktiviertAm Montag, dem 24. September 2012, von 17-19 Uhr treffen sich Mitglieder der Piratenpartei Deutschland mit Fraktionären von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, um über das bedingungslose Grundeinkommen als möglichen Weg der grundlegenden Existenzsicherung und umfassender gesellschaftlicher Teilhabe zu diskutieren. Zu der Veranstaltung im Sputnik-Kino in Berlin-Kreuzberg hat eine Gruppe von BGE-Befürwortern innerhalb der Partei Bündnis90/DIE GRÜNEN, [...]
Weiterlesen …Die von der Piratenpartei angestrebte Reform des Urheberrechts bringt Verwertungsgesellschaften und große Verlagshäuser auf die Barrikaden. In groß angelegten Medienkampagnen setzen sie auf Fehlinformationen über die Ziele und Forderungen der PIRATEN. Erst in der vergangenen Woche sprachen sich so über 100 Medienschaffende – von denen allerdings nur wenige tatsächlich Urheber sind – im „Handelsblatt“ gegen [...]
Weiterlesen …König Fußball ist derzeit wieder in aller Munde. Die Champions League geht in die heiße Phase, die Halbfinalansetzungen des DFB-Pokals versprechen echte Spannung und auch der Dreikampf in der Bundesliga lässt Fanherzen höher schlagen. Da ist es nicht verwunderlich, dass viele die packenden Kämpfe um den Titel auf der Leinwand gemeinsam mit Freunden in größerer [...]
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Insgesamt wirkte Wulff von jener Arroganz, welche die Duisburger Bevölkerung von ihrem Oberbürgermeister Adolf Sauerland gewohnt ist
Weiterlesen …Ein Gastbeitrag von Stefan Lau 1996 zog zum ersten Mal die bunte Karawane durch die Straßen Berlin – Kreuzbergs, die von ca. 50.000 Zuschauern bestaunt wurden. Die Grundidee war, der besonders in Berlin sichtbaren immer stärker werdenden Internationalität Rechnung zu tragen und den Menschen aus verschiedenen Kulturen und Erdteilen die Möglichkeit zu bieten, ihr Land [...]
Weiterlesen …Seit heute morgen macht auf Twitter eine Kopie eines Zeitungsartikel die Runde, in der die Berliner CDU-Abgeordnete Vogel ihre Sicht der Dinge wiedergibt. Unter anderem formuliert sie recht eindeutig, die Piraten würden u. a. “frei zugängliche Kinderpornographie im Internet” fordern. Kurz darauf ging die erste Strafanzeige von dem Twitter-Nutzer @alios, alias Markus Barenhoff bei der [...]
Weiterlesen …Die Schwarz-Gelbe Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP unter Leitung von Angela Merkel kommt aus der Kritik nicht heraus. Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht zu einem Eilantrag zur Kontrolle des Eurostabilitätsfond der Bundesregierung eine erneute Ohrfeige verpasst: Das Bundesverfassungsgericht bezweifelt, dass ein neues Sondergremium zur parlamentarischen Kontrolle des Euro-Rettungsschirms EFSF rechtmäßig ist. Das Gericht gab [...]
Weiterlesen …Huch? Da reibt sich der deutsche Michel aber verwundert die Augen: Steuersenkungen in 2013? Was geht denn da? Nix geht da. Obwohl: Es geht schon was. Nämlich der Merkels Arsch auf Grundeis. Sehen wir es mal so: Ganz Deutschland redet vom Bundestrojaner und der Banken-Euro-Griechenlandrettung. Die Anschläge auf die Bahn in Berlin brachten keine Ablenkung. [...]
Weiterlesen …Ja ja, die CDU. Und die Verfassung. Ach irgendwie passt manches einfach nicht zusammen, gell? In einem Blogbeitrag am 30. Juni 2011 habe ich darauf hingewiesen, dass die vom Bundesverfassungsgericht gesetzte Frist ausläuft, bis zu der die Bundesregierung ein neues Wahlgesetz erarbeiten sollte. Allerdings hatte ich in einem Blogbeitrag vom 7. Mai 2009(!) bereits dargelegt, [...]
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Die Grünen sollen nach dem Willen der Bundestagsfraktionschefin Renate Künast Bündnisse mit der Union bei den kommenden Wahlen kategorisch ausschließen
Weiterlesen …Einen Punkt gerettet – MSV Duisburg erzielt ein 1:1 gegen Union Berlin
18. September 2011 Kommentare deaktiviert
Am gestrigen 8. Spieltag gastierte Union Berlin an der Wedau. Der MSV Duisburg musste sich in der letzten Saison zweimal gegen die Eisernen geschlagen geben. Am heutigen Tag sollte alles anders aussehen. Milan Sasic betonte am Donnerstag in der Pressekonferenz vor dem Spiel, das er mit dem Team durchstarten will. Doch es war ein holpriger [...]
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Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am kommenden Sonntag könnte der Piratenpartei erstmals der Einzug in ein Landesparlament gelingen
Weiterlesen …Linke NRW-Erklärungsversuche: MdB Sevim Dagdelen in Sachen Ruhrbarone für xtranews nicht zu sprechen
8. September 2011 2 Postings
xtranews fragte bei einer der Initiatorinnen des ursprünglichen Antrages, MdB Sevim Dagdelen, nach
Weiterlesen …Die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern hat mir eine echte Katerstimmung besorgt. Eigentlich Grund zu feiern: Die CDU verliert weiter, die FDP hat nicht einmal3% der Wähler für sich vereinnahmen können. Das große ABER sind jedoch die 6% für die NPD: Heute Morgen wurde auf WDR2 noch von 5,5% gesprochen und die Botschaft lautete, das alles nicht [...]
Weiterlesen …Volkssouveränität durch direkte Demokratie für alle Menschen in Berlin
26. August 2011 Kommentare deaktiviertSo lautet der Titel der Veranstaltung von Lothar Klouten im Rahmen von „Berlin Agora“ www.berlin-agora.de am Montag den 29. August 2011 um 19.00 Uhr auf dem „Deck“ des „Radialsystem V“ Holzmarktstr.22 in 10243 Berlin www.radialsystem.de. Die Idee im Kontext der Berliner Wahlen im September 2011: „Vom Wut- zum Mut- und Meisterbürger“ – „Alle Meisterbürger an [...]
Weiterlesen …Rot Weiss Essen schafft die Sensation und besiegt Union Berlin nach Elfmeterschießen mit 6:5 – Das Georg-Melches-Stadion explodierte voller Emotionen.
30. Juli 2011 Kommentare deaktiviert
Der Mythos Hafenstraße ist am Freitagabend wieder auferstanden. Wer hätte gedacht, dass noch ein Mal 15.000 Zuschauer ins Georg-Melches Stadion an der Deutschlandweit bekannten Hafenstraße in Essen pilgern, denn bald werden die Rot Weissen in einem neuen Stadion auflaufen, da eine neue Heimstätte bereits in Bau ist. Passend dazu das diesjährige Saisonmotto „Abschied auf Ruinen“. [...]
Weiterlesen …Im Moment läuft eine dezentral organisierte Welle des zivilen Widerstands gegen den Zahlungsdienstleister PayPal im Internet. PayPal hat sich vor allem den Zorn der Nutzer zugezogen, als es anfing die Zahlungen an die Veröffentlichungsplattform Wikileaks einzufrieren. Aber auch jenseits der Wikileaks-Aktion ist PayPal bei seinen Nutzern scheinbar nicht sehr beliebt. Insbesondere das Mysterium der einbehaltenen [...]
Weiterlesen …“Tschüssi, Copski – Ein Cop packt ein” – Murat Topal zu Gast in Duisburg
30. Mai 2011 Kommentare deaktiviert
Wer kennt sie nicht, die täglichen Situationen oder Querulanten, mit denen man sich herum ärgern muss? Kids die einen in öffentlichen Verkehrsmitteln mit ihren MP3-Playern quälen, Nachbarn die zu lautstark feiern oder man kommt in die Jahre und mag sich das zu ungern eingestehen. Alltägliche Dinge, die so manchen von uns verärgern. Nur nicht Murat Topal. [...]
Weiterlesen …Pokalfinal-Tagebuch: 3. Tag – „Ich glaub, ich bin in Asi-Baidshan“
22. Mai 2011 Kommentare deaktiviert
Der dritte Tag wurde entspannt angegangen. Die Redaktion konnte die technischen Probleme beheben lassen und Nacir Chemao und Horst Suhren besuchten derweil am Vormittag Marc Hellmich, Walter Hellmich und dessen Frau im Hotel. Gut eine dreiviertel Stunde dauerte das Pläuschchen an. Horst Suhren sagte zu Walter Hellmich, das er geträumt habe, das Stefan Maierhofer das [...]
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Heute starten wir mit dem Pokalfinal-Tagebuch. Die Reise nach Berlin startete um 12:30 Uhr von Duisburg aus. Mit dabei: Horst Suhren, sein Sohn Thomas Suhren und die xtranews-Redaktion. Ebenfalls mit im Gepäck: Der Duisburger Künstler Nacir Chemao und sein Sohn. Anfangs gestaltete sich die Fahrt als Zuckerschlecken. Weit und breit kein Stau auf der A2 [...]
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Wer hätte gedacht, dass der MSV Duisburg im Pokalfinale gegen Schalke 04 am 21. Mai in Berlin traditionell in Zebrastreifen auflaufen darf? Gestern wurde das große Los beim DFB-Pokal-Finalisten-Meeting zu Gunsten der Zebras gezogen. Der MSV Duisburg sicherte sich das Heimrecht. Ein weiteres Sahnehäubchen: Der MSV Duisburg bekommt die Heimkabine zugeteilt in der sonst Hertha [...]
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Klaus-Uwe Barthel, 56, Senderedakteur und Leiter des Digitalkanals Eins Extra in Potsdam, wurde laut Aktenlage von 1980 bis 1989 in der Berliner Stasi-Hauptabteilung Spionageabwehr als Inoffizieller Mitarbeiter geführt
Weiterlesen …Piratenpartei Berlin: Freifunker übertragen bevorstehende Räumung der Liebigstraße 14
1. Februar 2011 Kommentare deaktiviertDie Piratenpartei Deutschland Berlin setzt sich im Rahmen ihrer Kunst- und Kulturpolitik für Vielfalt und geförderte Freiräume in Berlin ein und unterstützt daher auch politisch-kulturelle Hausprojekte
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Nach den Kommunismus-Thesen der Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch hat der SPD-Vorsitzende Gabriel Mitgliedern der Linkspartei angeboten, zur SPD überzuwechseln
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Berlin hatte die Genossen an der Saar aufgefordert, Passagen in der Landessatzung zu ändern. Darin heißt es unter anderem, Mitglieder hätten sich “loyal” zu verhalten. Viele Parteimitglieder protestierten dagegen, weil es sie an die SED erinnere
Weiterlesen …Krs. Warendorf: JU-Politiker treffen Bundeskanzlerin zum Thema Integrationspolitik
20. Januar 2011 4 Postings
In dem kurzen Treffen erfuhr die Kanzlerin, dass die Integrationspolitik zu einem der Schwerpunkte in der Arbeit der Jungen Union im Kreise Warendorf gehöre
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Der Fall des enttarnten britischen Polizeispitzels Mark Kennedy, der auch in Deutschland aktiv war, wird wohl Thema im Bundestag
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Verkehrsminister Ramsauer plant nach Winterchaos Umbau der Bahn
15. Januar 2011 Kommentare deaktiviert
Nach dem Winterchaos auf der Schiene plant Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) weitgehende Änderungen in der Organisation der Deutschen Bahn,
Weiterlesen …Skandalöse Rechtstäuschung der ARGEN beim Armutsgewöhnungs-§ 24 SGB II: Zusätzlicher Grund für Hartz IV-Klagen aus angeblich neuer Rechtslage ab 1. Januar
12. Januar 2011 Kommentare deaktiviert
Kein Wunder, dass bei dem Durcheinander die von den Betroffenen angesprochenen Sachbearbeiter ins Schleudern kommen und allenfalls ausweichend bis gar nicht antworten
Weiterlesen …„Ich bin dann mal Hartz IV“ startet 2011 zu neuen Lese-Terminen
5. Januar 2011 Kommentare deaktiviert
Ein ganz persönliches Dankeschön von Autorin Brigitte Vallenthin an alle bisherigen Lesungs-Veranstalter für außergewöhnliche Begegnungen
Weiterlesen …5. Carrotmob in Berlin: Mehr als 1000,- Euro für klimafreundlicheren Buchladen
19. Dezember 2010 Kommentare deaktiviert
Der 5. Carrotmob in Berlin für den Berliner Büchertisch war nach Angaben der Veranstalter ein voller Erfolg. “Wir haben an einem normalen Samstag ca. 400 € Umsatz (Laden, Onlineverkauf und Neubücher) und konnten mit der Unterstützung der ca. 160 Carrotmober_innen unseren Umsatz mehr als verdreifachen (345 %). Wir können also 1.035,17 € in die Reduzierung [...]
Weiterlesen …Kinderarmut in Deutschland – und das nicht nur zur Weihnachtszeit!
14. Dezember 2010 Kommentare deaktiviert
“Kinderarmut in einem derart reichen Land wie dem unseren ist ein politisches Armutszeugnis für den Staat, die Wirtschaft und die gesamte Gesellschaft”.
Weiterlesen …Weihnachts-Wunschzettel an Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau
13. Dezember 2010 Kommentare deaktiviert
„dass sich diese Funktion von Petra Pau als Irrtum erweist und sie sich noch bis zum Fest des weihnachtlichen Schenkens für ein Geschenk an uns entscheidet, diesen Job hinzuschmeißen..
Weiterlesen …Piraten: Pornoindustrie freut sich über Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
10. Dezember 2010 Kommentare deaktiviertDie Regierungsfraktionen von SPD und Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, haben am gestrigen Donnerstag dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zugestimmt, Grüne und CDU lehnten ihn in Berlin ab.
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Lediglich 61 interessierte hatten sich bis dato angemeldet. Die ganze Zugreise sollte die Linkspartei schlappe 36000 Euro kosten
Weiterlesen …Berlin – Auf das Gebäude der Islamischen Kulturgemeinde der Iraner in Berlin-Brandenburg ist heute Morgen ein Brandanschlag verübt worden. Das Feuer hat keinen größeren Schaden angerichtet, sondern nur die Fassade verrußt. Dies ist in wenige Tagen schon der dritte Anschlag gegen eine islamische Einrichtung. Im November waren in Berlin bereits Brandanschläge auf zwei Moscheen verübt [...]
Weiterlesen …Piratenpartei Deutschland Berlin gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
7. Dezember 2010 Kommentare deaktiviertDie Piraten Berlin halten Altersstufen-Zertifizierung von Internetinhalten für völlig abwegig
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