Bundesfamilienminister Kristina Schröder (CDU) gibt SPD-Generalsekretärin Nahles Rückendeckung
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) fordert für die schwangere Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, Respekt ein
SPD-Spitze legt Begründungsschrift für Ausschlussverfahren gegen Sarrazin vor
31. Oktober 2010 Postings
Mit dem Schreiben beantragen Bundes- und Landespartei die “Durchführung eines Parteiordnungsverfahrens mit dem Ziel des Ausschlusses”
Weiterlesen …SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle wegen seiner Forderung nach höheren Löhnen kritisiert
Weiterlesen …Der SPD-Sozialexperte Rudolf Dreßler legt dem Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier den Rückzug nahe
24. September 2010 Postings
Dreßler beklagte zudem die dünne Personaldecke in der Parteiführung. “Es ist eine Schwierigkeit der SPD, Personal zu finden, das sich in der Öffentlichkeit identitätsstiftend bemerkbar macht”, sagte er. Den Hinweis von Generalsekretärin Andrea Nahles, dass der Schutt schon abgeräumt sei, kann er “nicht ernst nehmen”.
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In einer E-Mail an die Parteimitglieder äußerte sich heute die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles zu dem Themenkomplex Thilo Sarrazin.
Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt.
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Der Plan der Regierung, die Steuer abzuschaffen, sei “ein klarer Angriff auf die Kommunen”, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.
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Hannelore Kraft wird mit SPD und Grünen die Verantwortung für das große Bundesland mit seinen 18 Mio. Einwohnern übernehmen. Die instabilen Verhältnisse für Nordrhein-Westfalen verlangen jetzt ein schnelles und konsequentes Handeln.
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Wer unser Land erfolgreich aus der Krise führen will, darf es nicht noch weiter spalten. Statt einseitiger schwarz-gelber Klientelpolitik gegen die Schwächsten der Gesellschaft muss ein ausgewogenes Konzept zur Konsolidierung her.
Weiterlesen …Nahles: Die parteipolitische Vereinnahmung des höchsten Staatsamtes ist ungeheuerlich
12. Juni 2010 Postings
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wirft der CDU vor, das höchste Staatsamt zu parteipolitischen Zwecken zu missbrauchen.
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„Einst rief Bundeskanzlerin Merkel großspurig die „Bildungsrepublik“ aus, heute ist sie mit ihrem Prestigeobjekt am Boykott der eigenen Ministerpräsidenten gescheitert. Das 10-Prozent-Ziel ist faktisch aufgegeben.
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Image by xtranews.de via Flickr Zum Stopp der Pläne einer Kopfpauschale von Bundesgesundheitsministers Rösler erklärt SPD Generalsekretärin Andrea Nahles: Bundesgesundheitsminister Rösler landet krachend auf dem Boden der Realität. Niemand will seine Kopfpauschale, nicht einmal die eigene Regierungskoalition. Der Bundesminister ohne Durchsetzungskraft für das eigene Vorzeigeprojekt sollte sich selbst beim Wort und seinen Hut nehmen. Sein [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Zur israelischen Militäraktion erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: „Wir sind erschüttert über die getöteten und verletzten Menschen, die im Zusammenhang mit der israelischen Militäraktion zu beklagen sind. Die Angehörigen der Opfer haben unser Mitgefühl – den Verletzten wünschen wir baldige Genesung. Wir begrüßen die Erklärung, die der [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Zu den neuen Kopfpauschale-Plänen des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler erklärt die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles: Bundesgesundheitsminister Rösler versucht sich als Verpackungskünstler. Der ständig neue Anlauf der Bundesregierung, die unsoziale Kopfpauschale attraktiver erscheinen zu lassen, lässt ihre ursprüngliche Idee mehr und mehr verschwinden. Doch all die zusätzlichen Mogelverpackungen ändern nichts [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Essen (ots) – Der sozialliberale Flügel der FDP ist nach den Worten von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles "verödet". Sie bedaure das und hoffe, dass die Liberalen in NRW "noch einmal in sich gehen", sagte Nahles der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Vor den Gesprächen zwischen SPD und CDU in Düsseldorf sagte sie mit [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Zur Rücktrittsankündigung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Nach dem Absturz des Systems Rüttgers nun der Rückzug des Systems Koch. Rüttgers ist bereits nach 5 Jahren abgewählt worden, Koch hat sich 11 Jahre im Amt halten können. Und das trotz der CDU-Schwarzgeldskandale um angebliche jüdische Vermächtnisse, [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Zur Rücktrittsankündigung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Nach dem Absturz des Systems Rüttgers nun der Rückzug des Systems Koch. Rüttgers ist bereits nach 5 Jahren abgewählt worden, Koch hat sich 11 Jahre im Amt halten können. Und das trotz der CDU-Schwarzgeldskandale um angebliche jüdische Vermächtnisse, von [...]
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Image via Wikipedia Zum 50. Geburtstag des Jugendarbeitsschutzgesetzes erklären die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel: Die Bundesregierung muss den Forderungen nach Schleifung des Jugendarbeitsschutzes ein für alle Mal einen Riegel vorschieben. Sie darf nicht erneut reine Klientelpolitik betreiben. Es ist ein Hohn, dass ausgerechnet das Hotel- und Gaststättengewerbe die Verlängerung der [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Zur heutigen Sitzung des Ältestenrates erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Das mutige Handeln von Wolfgang Thierse und allen anderen, die sich dem rechtsextremen Aufmarsch in den Weg gestellt haben, verdient Respekt und Anerkennung. Die SPD hat den Protest von 10.000 Berlinerinnen und Berlinern gegen die Nazis am 1. [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, eine Projektgruppe Bürgersozialversicherung unter der Leitung von Generalsekretärin Andrea Nahles einzusetzen. Die Aufgabe der Projektgruppe Bürgersozialversicherung ist es, das SPD-Konzept der Bürgerversicherung weiterzuentwickeln. Die Projektgruppe wird die gesundheitspolitischen Positionen der SPD formulieren, insbesondere vor dem Hintergrund der Reformvorhaben der Bundesregierung und ihrer [...]
Weiterlesen …1. Mai: Gewerkschafter fordern Gute Arbeit, gerechte Löhne, einen starken Sozialstaat und eine bessere Politik für NRW
1. Mai 2010 Postings
Image by xtranews.de via Flickr Zu den Gewerkschaftskundgebungen zum 1. Mai und der Betriebs- und Personalräteinitiative „Eine bessere Politik für NRW“ erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Am heutigen 1. Mai gehen deutschlandweit die Menschen für Gute Arbeit, gerechte Löhne und einen starken Sozialstaat auf die Straße. Das zeigt, dass die Gewerkschaften auf der Höhe der [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Zu den Medienberichten über die Arbeit der Regierungskommission zur Einführung der Kopfpauschale erklärt die SPD Generalsekretärin Andrea Nahles: Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant mit der Kopfpauschale massive Zusatzbelastungen für Rentnerinnen und Rentner. Alles Gerede über eventuelle Ausnahmen soll davon nur ablenken. Wer trotz der Griechenlandkrise an Steuersenkungen festhält, dem ist alles [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Die Generalsekretärin des SPD Andrea Nahles erklärt zu den Aufmärschen der Rechtsextremen am 1. Mai: Wenn Neonazis aus Deutschland und Europa am 1. Mai auf den Straßen und Plätzen in Deutschland Angst verbreiten wollen, werden wir dies nicht dulden und tatenlos zusehen. Das muss wachsame Demokraten auf den Plan rufen. [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Zu den Äußerungen des nordrhein-westfälischen Sozialministers Karl-Joseph Laumann zur Kopfpauschale und zur heute vorgestellten Kampagne des DGB „Köpfe gegen Kopfpauschale“ erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: “Jetzt lässt auch Karl-Joseph Laumann die sozialpolitische Maske fallen und plädiert beinhart für die Kopfpauschale. Die Frage ist, wie er das Geringverdienern und [...]
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Um 21:15 Uhr ist das Duell des Jahres beendet. Hui, das war spannend! Doch nun steht sie da – im Raum. Die Frage aller Fragen: verflixt noch mal, wer hat denn jetzt gewonnen? Ob Sie nun derlei „Gewinnerdiskussionen“ mögen oder nicht: hier ging es nicht um einen politisch-philosophischen Diskurs, der „viel Vergnügen beim Vermehren [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Zu dem an diesem Wochenende stattfindenden FDP-Parteitag und zur Wahl von Christian Lindner zum Generalsekretär erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Kaum gewählt führt der neue Generalsekretär Christian Lindner die Leute hinters Licht. Die FDP propagiert frech eine Nettolüge: Für die Normalverdiener würden die Pläne der FDP "rechte Tasche, linke Tasche“ [...]
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Andrea Nahles, SPD Image by xtranews.de via Flickr Anlässlich der konstituierenden Sitzung des SPD-Kommunalbeirates am 23. April 2010 in Berlin erklären die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, und der amtierende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), der Oberbürgermeister von Hannover, Stephan Weil: Den Kommunen steht das Wasser bis zum Hals. Ihre Finanzlage hat sich [...]
Weiterlesen …Nahles: Bei der Diskussion um den Mindestlohn geht es um die Würde der Arbeit
23. April 2010 Postings
Andrea Nahles SPD Image by xtranews.de via Flickr Zur heutigen Bundestagsdebatte zum Thema Mindestlohn erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Unsere Gesellschaft gründet zu einem erheblichen Teil auf Arbeit. Arbeit ist die Quelle gesellschaftlichen Reichtums. Und weil das so ist, müssen die Menschen, die den Reichtum dieser Gesellschaft erarbeiten, geachtet werden und einen Lohn bekommen, der zum [...]
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Image via Wikipedia Berlin – Am 22. April 2010 findet der „Girls’ Day“, der Mädchen-Zukunftstag, statt, an dem sich auch der SPD-Parteivorstand zum sechsten Mal beteiligt. Hierzu erklären die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: Frauen erhalten fast ein Viertel weniger Lohn als Männer. Noch immer sind Frauen [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Zum heutigen Treffen der Regierungskommission zur Einführung der Kopfpauschale erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Das heutige Treffen der Regierungskommission zur Einführung der Kopfpauschale zeigt, dass die schwarz-gelbe Koalition unverändert an ihren Plänen zur Zerschlagung unseres solidarischen Gesundheitssystems festhält. Der Widerstand gegen diese Pläne ist groß. Die SPD hat bereits mehr [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Der Lippstädter Automobilzulieferer Hella hat im Wahlkampf 2005 eine Spende in Höhe von 10 000 Euro an eine Wählerinitiative für den damaligen CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers geleistet. Die Initiative konnte keine Spendenquittung ausstellen, da sie weder eine politische Partei noch ein Verein ist. Hella verbuchte die Spenden daraufhin zunächst als Betriebsaufwand [...]
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Image by Getty Images via Daylife Berlin – Zur Wiedergründung der SPD vor 65 Jahren in Hannover erklärt die SPD-Generalsektretärin Andrea Nahles: Am 19. April 1945, nur zwölf Tage nach der Besetzung Hannovers durch alliierte Truppen, wurde auf Initiative Kurt Schumachers die Wiedergründung der SPD beschlossen. In den darauffolgenden Monaten schritt der Aufbau der [...]
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Augenhöhe (Bild: em-de.de) Sich zu ärgern, nützt genau genommen niemandem, kann aber ganz schön schaden. Allerdings weniger dem Ärgernis, was dem sich Ärgernden noch so einigermaßen schmecken dürfte, sondern mehr diesem selbst. Dumme Sache … Nun hatte ich Ihnen gestern erzählt, dass Daniela Schneckenburger sich geärgert hatte. Allerdings noch nicht so genau worüber. Über [...]
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Image via Wikipedia In einer Rundmail an Parteimitglieder der SPD schreiben der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die Generalsekretärin Andrea Nahles: „Nun ist es nur noch eine gute Woche bis zur großen Anti-Atom-Menschenkette am 24. April 2010. Dann wird sich unter dem Motto "KETTENreAKTION: Atomkraft abschalten!" eine 120 Kilometer lange Aktions- und Menschenkette zwischen den Pannenmeilern [...]
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Image by tillwe via FlickrBerlin – Die NRW-Grünen haben von der SPD einen fairen Umgang gefordert und ihre politische Eigenständigkeit betont. „SPD und Grüne können die Wahl gewinnen, wenn beide Partner geschlossen auftreten, fair miteinander umgehen und die SPD verloren gegangene Arbeitnehmer überzeugt, indem sie Fehler der Vergangenheit glaubhaft korrigiert“, sagte Grünen-Landeschefin Daniela Schneckenburger dem [...]
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Bielefeld (ots) – Rund drei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sieht SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ihre Partei im Aufwind: "In unseren Gesprächen mit den Leuten an der Basis stellen wir fest, dass wir sie wieder erreichen. Wir gehen mit Selbsterkenntnis und neuem Selbstbewusstsein in die Wahl. Wir haben wegen Umbau geöffnet, müssen jetzt mutig raus [...]
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Duisburg – Nicht schlecht gestaunt haben manche, als sie am Dienstag Nachmittag auf der Königstraße vor dem Forum Duisburg von einem bekannten Gesicht angesprochen worden sind. Es war Andrea Nahles, die Generalsekretärin der SPD, die Unterschriften gegen die von der Bundesregierung geplanten Kopfpauschale sammelte. Unterstützt wurde Nahles dabei von den Duisburger Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff, Sören [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Zu dem Gastbeitrag von Philipp Rösler und Hermann Gröhe in der heutigen Ausgabe der Welt am Sonntag erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Angesichts stetig sinkender Umfragewerte wird Schwarz-Gelb vor der NRW-Wahl nervös – zu Recht. Jetzt versuchen Herr Rösler und Herr Gröhe die Kopfpauschale schönzuschreiben und schrecken dabei auch vor [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Duisburg – Beim Wahlkampfauftakt der NRW-SPD in der Düsseldorfer Philipshalle forderte SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft, in NRW müsse es wieder “sozialer und gerechter” zugehen. Mit dem Abbau von Arbeitnehmerrechten und dem Weg in die Ellbogengesellschaft müsse Schluss sein. Gemeinsam mit den Grünen wolle sie auch dafür sorgen, dass Kita- und Studiengebühren [...]
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Image by xtranews.de via Flickr Nach einer Studie des DGB ist das Risiko entlassen zu werden für Beschäftigte in der Leiharbeitsbranche um ein Vielfaches höher als in allen anderen Branchen. Hierzu erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Nach Angaben des DGB sind in der Krise in der Leiharbeitsbranche allein in einem Jahr rund 200.000 Arbeitsplätze abgebaut [...]
Weiterlesen …SPD ruft am Weltgesundheitstag zu Aktionen gegen die Kopfpauschale auf – bereits mehr als 45.000 Unterschriften gesammelt
6. April 2010 Postings
Image by xtranews.de via Flickr Zu den bevorstehenden Aktionen der SPD im Rahmen des Weltgesundheitstags am 7. April erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Die SPD wird am Weltgesundheitstag ein Zeichen gegen die unsoziale Gesundheitspolitik der Bundesregierung setzen. Bundesweit ist die SPD an diesem Tag aufgerufen, im Rahmen unserer Kampagne „Nein zur Kopfpauschale“ Unterschriften zu sammeln. [...]
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