Finden Sie uns auf Google+
START » Posts tagged with » Afghanistan (Page 3)

Militärs und Jung hintergingen Merkel in Kundus-Affäre

Kommentare deaktiviert

Image Regani via Wikipedia Hamburg (ots) – Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung und sein Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan haben der Bundeskanzlerin frühzeitige Informationen über zivile Opfer des Bombardements von Kundus im September vergangenen Jahres vorenthalten. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Danach ging ein Bericht von Bundeswehroberst Karl […]

Weiterlesen …
Bärbel Bas und Johannes Pflug: Afghanistan-Einsatz braucht klare Perspektive

Am 27. Januar hielt die Kanzlerin endlich auf unser Drängen hin ihre Regierungserklärung zur internationalen Afghanistan-Konferenz in London. In seiner Erwiderung begrüßte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, dass Schwarz-Gelb nach wochenlangem Ringen um eine Afghanistan-Strategie nun Kernforderungen der Sozialdemokraten übernommen hat. Als „Last-Minute”-Entscheidung wollen nun auch Union und FDP die Aufstockung der Mittel für den Wiederaufbau, […]

Weiterlesen …

Image Arne List via Wikipedia Berlin (ots) – In dieser Woche wird die schwarz-gelbe Bundesregierung 100 Tage im Amt sein. Der Tagesspiegel hat die Opposition um eine Bilanz gebeten. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe): "Diese Regierung hat schon in den ersten hundert Tagen das Vertrauen für die ganze […]

Weiterlesen …

SPD hat Erklärungsbedarf nach Afghanistan-Konferenz

Kommentare deaktiviert

Image by baranek via Flickr Essen (ots) – Nach der Afghanistan-Konferenz sieht die SPD Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Bringschuld. "Es ist sicher sinnvoll, wenn die Kanzlerin auch in Details eine Absprache mit der SPD sucht",  forderte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold im Gespräch mit der  WAZ-Mediengruppe. Einige Punkte müssten geklärt werden, insbesondere, warum die […]

Weiterlesen …

Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Max Stadler (FDP), hat der Forderung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach Einführung einer Militärstaatsanwaltschaft widersprochen. "Es wird keine Sondergerichtsbarkeit für militärische Fragen geben, keine Militärgerichte oder Ähnliches; das ist alles völlig abwegig", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Es […]

Weiterlesen …

Guttenberg erwägt spezielle Militär-Staatsanwaltschaft

Kommentare deaktiviert

Image by Getty Images via Daylife Hamburg (ots) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erwägt die Einrichtung einer besonderen Staatsanwaltschaft für die Bundeswehr. Vor dem Hintergrund der Ermittlungen gegen den Bundeswehr-Oberst Klein wegen der umstrittenen Bombardierung zweier Tanklastwagen in Afghanistan sagte Guttenberg der ZEIT, man könne "die Einrichtung einer zuständigen Staatsanwaltschaft überlegen". Auf die Frage nach […]

Weiterlesen …

Image by Getty Images via Daylife Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Abgeordnete, meine Damen und Herren, es ist nicht ganz einfach an einem solchen Tag wie heute sofort wieder in den politischen Alltag zurück zu kehren. Ich gebe zu, dass mir selbst die notwendige sachliche Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition angesichts der heutigen sehr bewegenden […]

Weiterlesen …

Guttenberg schickt Signal an Teile der Taliban

Kommentare deaktiviert

Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kann sich eine Mitwirkung von Teilen der Taliban an der Lösung des Afghanistan-Konfliktes vorstellen. "Ich halte es nicht für ausgeschlossen, gewisse Kräfte der Taliban in eine Gesamtlösung einzubeziehen. Die Voraussetzungen dafür sind aber von deren Seite zu schaffen, indem sie unter anderem auf den bewaffneten […]

Weiterlesen …

Hamburg (ots) – Die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan zu schicken, stoßen in der Bevölkerung auf erhebliche Skepsis. Kurz vor der Londoner Afghanistan-Konferenz an diesem Donnerstag lehnen nach einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern vier von fünf Deutschen (79 Prozent) eine Truppenaufstockung ab. Auch unter den Anhängern der Regierungskoalition ist […]

Weiterlesen …

Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hält "eine bessere Regierungsführung und effizientere Korruptionsbekämpfung" seitens der afghanischen Regierungsstellen in Kabul und in den Provinzen für entscheidend, um die international abgestimmte neue Wiederaufbaustrategie am Hindukusch zum Erfolg zu führen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) machte Niebel klar: "Ohne eine bessere Regierungsführung und effektivere […]

Weiterlesen …

Image via Wikipedia Halle (ots) – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, hat vor dem Hintergrund der Debatte über eine Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes vor Gefahren für deutsche Polizeiausbilder gewarnt. "Ich warne davor, das Mandat der Polizei zu verändern", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Wir bilden gerne aus, aber nur […]

Weiterlesen …

Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Außenminister Guido Westerwelle einen konkreten Zeitplan für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan genannt. "Schon im nächsten Jahr wollen wir damit beginnen, unsere militärische Präsenz schrittweise zu verringern", schreibt der FDP-Politiker in einem Gastbeitrag für […]

Weiterlesen …

Image via Wikipedia Berlin – (ots) – Der Vorschlag von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) für ein Aussteigerprogramm für Taliban in Afghanistan ist in der evangelischen Kirche auf Zustimmung gestoßen. In der SWR-Fernsehsendung “2+Leif” sagte der stellvertretende Ratsvorsitzende der Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, am Montagabend: “Zu überlegen, wie man Leute davon abhält, […]

Weiterlesen …

Essen (ots) – Der Chef der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, warnt die Bundesregierung vor einer Ausweitung des Polizeieinsatzes in Afghanistan. "Zu dem, was wir bislang wissen, sagen wir ganz eindeutig Nein. Wir sind nicht Teil eines Bürgerkrieges. Und wird sind auch keine paramilitärische Einheit", sagte Freiberg den Zeitungen der WAZ Mediengruppe (Dienstagausgabe). Er spielt […]

Weiterlesen …

Ernst: Ohne Kurswechsel ist mit der SPD nichts zu machen

Kommentare deaktiviert

Image via Wikipedia Berlin (ots) – Der stellvertretende Partei- und Fraktionschef der Linken, Klaus Ernst, erwartet nach dem von Oskar Lafontaine angekündigten Rückzug nicht automatisch ein verbessertes Verhältnis zur SPD. Dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe) sagte Ernst: "Es liegt doch nicht an Oskar. Entspannter wird der Umgang, wenn die SPD wieder sozialdemokratischer wird." Die Frage möglicher Zusammenarbeit […]

Weiterlesen …

Image by gregormo via Flickr Berlin (ots) – Wenige Tage vor der Afghanistan-Konferenz in London haben die Grünen die Bundesregierung aufgefordert, ein konkretes Abzugsdatum für die Bundeswehr zu nennen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) müssten "schnell für Klarheit sorgen, mit einem Aufbau- und Abzugsplan samt konkreten Zusagen und Daten", sagte Grünen-Fraktionschef […]

Weiterlesen …

Image via Wikipedia Mainz (ots) – Der Satz aus ihrer Neujahrspredigt über Afghanistan sei in der Berichterstattung oft aus dem Zusammenhang gerissen worden, sagt Margot Käßmann, Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), in einem Interview mit dem Südwestrundfunk (SWR). Sie habe die Predigt, mit der sie eine kontroverse Debatte über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan […]

Weiterlesen …

Afghanistan: FDP greift SPD im Streit um Abzugstermin an

Kommentare deaktiviert

Image via Wikipedia Halle (ots) – Scharfe Kritik an der Forderung von SPD-Chef Sigmar Gabriel nach einem konkreten Abzugstermin der Bundeswehr aus Afghanistan hat die FDP geübt. "Das ist unverantwortlich", sagte der Verteidigungsexperte der Liberalen im Bundestag, Rainer Stinner der Mitteldeutschen Zeitung (Samstags-Ausgabe). Selbst der damalige SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier habe vor der Bundestagswahl gewarnt, wer […]

Weiterlesen …

Image via Wikipedia Bielefeld (ots) – Bielefeld.  Dass Verteidigungsminister zu Guttenberg die neuen Strategievorschläge des US-amerikanischen ISAF-Generals McChrystal für Afghanistan begrüßt hat, verwundert die FDP-Wehrexpertin Elke Hoff. Sie hätte sich gewünscht , dass Guttenberg "zunächt einmal den Entscheider, also das Parlament, über die neue Strategie informiert hätte", sagte die FDP-Politikerin der in Bielefeld erscheinenden Neuen […]

Weiterlesen …

Image via Wikipedia Hamburg (ots) – Eine Woche vor der Afghanistan-Konferenz kritisieren im ARD-Magazin "Panorama" (Sendung: Donnerstag, 21. Januar, 21.45 Uhr, Das Erste) mehrere hochrangige Sicherheitsexperten die Afghanistanpolitik der Bundesregierung.     So fordert der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe eine deutliche Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan. "Eine Größenordnung von 1000 Soldaten würde deutlich machen, dass Deutschland […]

Weiterlesen …

Image by Getty Images via Daylife Halle (ots) – Der FDP-Verteidigungsexperte Rainer Stinner hat angekündigt, dass die Bundesregierung sich erst nach der Afghanistan-Konferenz auf eine mögliche Aufstockung der deutschen Afghanistan-Truppe festlegen wird. "Wir wollen erstens die Ziele in Afghanistan definieren, wir wollen daraus zweitens die Strategie ableiten und drittens mitteilen, welche Ressourcen wir einsetzen", sagte […]

Weiterlesen …
Oppermann (SPD) kritisiert Afghanistan-Politik der Koalition: Wo bleibt die Regierung?

Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 20. Januar 2010 – Vor der heutigen Generaldebatte im Bundestag übte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, im PHOENIX-Interview scharfe Kritik an der Politik der Bundesregierung in Afghanistan: "Wir arbeiten intensiv an einem Konzept für den Afghanistan-Einsatz und da frage ich mich ‘Wo bleibt da die Regierung?’" Die SPD […]

Weiterlesen …

Image Armin Kübelbeck via Wikipedia Hamburg (ots) – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, hat sich dafür ausgesprochen, den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zwischen den Jahren 2013 und 2015 zu beenden. "Wir müssen jetzt die einigermaßen beruhigten Distrikte vollständig an Afghanen übergeben", sagte Steinmeier der ZEIT. Ausbildung von Armee und Polizei müssten ebenso verstärkt werden wie […]

Weiterlesen …

Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Die Bundesregierung will auf der Londoner Afghanistan-Konferenz kein konkretes Angebot zur Erhöhung der Zahl der Bundeswehrsoldaten vorlegen. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe), die sich auf zuständige Regierungskreise stützt, soll dafür aber ein quantitativ und zeitlich abrechenbares detailliertes Versprechen für den zivilen Wiederaufbau verabredet werden. Gedacht ist dabei […]

Weiterlesen …

Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Die Bundesregierung strebt keine Sondervereinbarung mit der SPD zur parlamentarischen Unterstützung des deutschen Afghanistan-Mandats an. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) in einem Interview: "Die Bundeskanzlerin hat mit ihrer Regierungserklärung Mitte September die Zielperspektive ,Übergabe in Verantwortung’ gesetzt. Zurzeit stimmen wir auf Regierungsebene unser Afghanistan-Konzept im […]

Weiterlesen …

SPD-Verteidigungsexperte wirft zu Guttenberg Irreführung vor

Kommentare deaktiviert

Image via Wikipedia Köln (ots) – Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor dem Hintergrund des jüngsten "Spiegel"-Berichts Irreführung der Öffentlichkeit vorgeworfen. "Wenn es stimmt, dass Guttenberg den Nato-Bericht vor dem 6. November – wie er behauptet – gelesen hat, dann hat er die Öffentlichkeit in seiner Pressekonferenz über den Nato-Bericht […]

Weiterlesen …

Image by Getty Images via Daylife Berlin (ots) – "Wer einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan will, muss jetzt damit beginnen, statt eine Truppenaufstockung zu planen", fordert der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Wolfgang Gehrcke angesichts von Debatten in Union und SPD über konkrete Abzugspläne. "Merkels Versuch, die SPD in ein neues Afghanistan-Mandat einschließlich […]

Weiterlesen …

Merkel will SPD für Afghanistan-Konzept gewinnen

Kommentare deaktiviert

Image via Wikipedia Info:xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg. Düsseldorf (ots) – Zwei Wochen vor der Afghanistan-Konferenz sucht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Unterstützung der SPD für eine gemeinsame Afghanistan-Strategie. Die Regierungschefin habe am Montag in einem Gespräch mit dem Oppositionsführer im Bundestag, SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, Bedingungen für eine Zustimmung der Sozialdemokraten sondiert, berichtet […]

Weiterlesen …

Image via Wikipedia Bonn (ots) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kann nach eigenen Worten die Aufregung um die Äußerungen der EKD-Vorsitzenden Bischöfin Margot Käßmann zum deutschen Afghanistan-Einsatz nicht verstehen. In der PHOENIX-Sendung ZEITZEUGEN (Ausstrahlung Sonntag, 17. Januar, 13 Uhr) sagte sie auf die Frage, wie sie die Äußerungen empfunden habe: "Wir sind ja ein demokratischer […]

Weiterlesen …

Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Eine der legendären Figuren aus dem Freiheitskampf der Afghanen und zugleich einer der prominentesten Vermittler deutscher Wiederaufbauhilfe im Raum um Kundus, Dadgul Delawar, hat die Seiten gewechselt . Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) ist Dadgul, über den zahlreiche Medien als Freiheits- und Aufbauheld berichteten, in den Sold […]

Weiterlesen …

Verteidigungsministerium hält an Opferanwalt Popal fest

Kommentare deaktiviert

Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Köln. Das Bundesverteidigungsministerium will trotz der jüngsten Vorwürfe weiter mit dem Bremer Rechtsanwalt Karim Popal über die Entschädigung der Opfer des Luftangriffs von Kundus verhandeln. "Popal ist ein in Deutschland zugelassener Rechtsanwalt, der nachweisen konnte, dass er Opfer vertritt; da das so ist, verhandeln wir mit […]

Weiterlesen …

Robbe, Käßmann und die Taliban

Kommentare deaktiviert

Sozialdemokraten ginge ich stets besonders heftig an, sagte neulich ein Genosse zu mir. Nun, das glaube ich eigentlich nicht. Und wenn dem so sein sollte, wird es wohl daran liegen, dass man zu Hause immer etwas pingeliger ist als in der Fremde. Und überhaupt: was der Sarrazin so zum Besten gibt … Meine Beliebtheitswerte bei […]

Weiterlesen …

Image by Getty Images via Daylife Leipzig (ots) – Zum vorübergehenden Stillstand sind, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe), die regierungsinternen Gespräche über ein deutsches Angebot zur Truppenaufstockung für Afghanistan im Zuge der Afghanistan-Konferenz vom 28. Januar in London gekommen. Ein Regierungsvertreter bestätigte der Zeitung, dass derzeit alle Vorschläge zur Aufstockung und Erweiterung der […]

Weiterlesen …

Image via Wikipedia Halle (ots) – Der evangelische Theologe Richard Schröder hat die Afghanistan-Äußerungen der EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann anlässlich ihres Gesprächs mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) deutlich kritisiert. "Der Glaube an die Allmacht der Gewaltlosigkeit ist ein Aberglaube", sagte er der in Halle   erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). Wenn etwa wie 1989 auf dem Platz […]

Weiterlesen …

Image by Getty Images via Daylife Hannover (ots) – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat heute die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, zu einem Gespräch über das deutsche Bundeswehr-Mandat in Afghanistan empfangen. Teilgenommen an diesem Gespräch haben auch der Evangelische Militärbischof Martin Dutzmann sowie der Bevollmächtigte des Rates der EKD bei der […]

Weiterlesen …

Guttenberg lädt Käßmann nach Afghanistan ein

Kommentare deaktiviert

Image via Wikipedia Düsseldorf (ots) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Margot Käßmann, zu einem gemeinsamen Truppenbesuch in Afghanistan noch im ersten Quartal 2010 eingeladen. Käßmann habe das Angebot angenommen, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Zudem vereinbarten der CSU-Politiker und die Kirchenfrau […]

Weiterlesen …

Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Die Hoffnung auf stabilere politische Verhältnisse, eine Schwächung der Taliban und spürbare Verbesserungen im alltäglichen Leben haben einen kräftigen Stimmungsumschwung in der afghanischen Bevölkerung bewirkt. Das ist das überraschende Ergebnis der neuen repräsentativen Umfrage von WDR/ARD und seinen Partnern ABC und BBC unter 1554 Afghanen. Verschlechtert […]

Weiterlesen …

Image by Getty Images via Daylife Köln (ots) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) über den Afghanistan-Einsatz als "nicht internationalen bewaffneten Konflikt" kritisiert. "Das ist wieder einmal einer der oberflächlichen Versuche Guttenbergs, Klartext zu reden", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Die Substanz […]

Weiterlesen …

Image via Wikipedia Köln (ots) -Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend sprechen sich mehr Deutsche als je zuvor für einen schnellen Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan aus. 71 Prozent der Befragten sind dafür, dass sich die Bundeswehr möglichst schnell aus dem Land zurückzieht. Das sind zwei Prozent mehr als im Vormonat und der höchste Wert, der zu […]

Weiterlesen …

Image by pilot_micha via Flickr Kelkheim (ots) – In keinem Land der Welt werden Christen so unerbittlich verfolgt wie in Nordkorea, alarmiert das Hilfswerk Open Doors. Zum achten Mal in Folge führt das abgeschottete Land den Weltverfolgungsindex an, den das überkonfessionelle Werk heute vorstellt. Der Iran belegt Platz 2 auf der Liste von 50 Ländern […]

Weiterlesen …