Stichworte
-
Kölner Ring: Sperrungen auf der A1 am kommenden Wochenende
Köln (straßen.nrw). Am ersten Dezemberwochenende lässt der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen Teile der A1 im Kölner Westen sperren. Dies geschieht in zwei aufeinander folgenden Nächten: – In der Nacht zum Samstag (4. Dezember) darf auf der A1 zwischen den Anschlussstellen Frechen und Köln-Lövenich kein Auto in Richtung Leverkusen / Dortmund fahren, weil dann die nach Norden ... -
Stützle kritisiert Entlassungen
Image via Wikipedia Köln (ots) – Köln. Der frühere Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Walther Stützle, hat die Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kritisiert. "Das war der Versuch, den Kopf seines Vorgängers am Kabinettstisch zu erhalten", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) über Guttenbergs Schritt. "Vor dem ... -
Dresdner Bischof Reinelt: Ladenschluss-Urteil rettet den Advent vor dem Kommerz
Image by Lawrence OP via Flickr Leipzig (ots) – Der katholische Bischof des Bistum-Dresden-Meißen, Joachim Reinelt, sieht in dem Karlsruher Richterspruch zum Ladenschluss eine wichtige Absage an die Kommerzialisierung des Advent. "Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts kann uns helfen, den Advent wieder als ruhige, besinnliche Zeit zu genießen. Es kann nicht sein, dass die einzigen Vorbereitungen ... -
Vorsitzender des Sachverständigenrats lehnt Steuerprivileg für Hotelbranche ab: "Subvention auf Kosten der Allgemeinheit"
Image by laurenatclemson via Flickr Mainz (ots) – Berlin.- Den von der schwarz-gelben Koalition geplanten Steuerbonus für Hotel-Übernachtungen lehnt der Vorsitzende des Sachverständigenrats, Prof. Wolfgang Franz, ab. Eine solche Mehrwertsteuersenkung würde kaum neue Arbeitsplätze schaffen und sei nur eine weitere Subvention für einen bestimmten Sektor, so wie auch schon für die Automobilindustrie. "Von dieser Mehrwertsteuer-Senkung ... -
Piratenpartei: Bundesregierung ebnet den Weg für die Verteilung europäischer Bankdaten
Image via Wikipedia In einer Presserklärung der Piratenpartei Deutschlands wird die Enthaltung der Bundesregierung beim umstrittenen SWIFT-Abkommen heftig kritisiert. Die Bundesregierung hat durch ihre heutige Enthaltung den Weg für das umstrittene SWIFT-Abkommen freigemacht, das die Weitergabe von europäischen Bankdaten an die USA regeln soll, stellt die Piratenpartei Deutschlands fest. Mit dieser Entscheidung beginnt der Ausverkauf ... -
Studie zeigt: Rente mit 67 ist nicht vertretbar
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Zum dritten Monitoring-Bericht "Rente mit 67" des "Netzwerks für eine gerechte Rente" erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Der dritte Monitoring-Bericht zeigt deutlich, dass die Voraussetzungen für die Rente mit 67 nicht gegeben sind. Die Bundesregierung muss jetzt konsequent handeln und die Rente mit 67 im kommenden Jahr nach der vom ... -
NDR Info: Arbeitgeberverband Nordmetall macht mit Lehman-Zertifikaten Millionenverlust
Image by ananawa via Flickr Hamburg (ots) – Der Arbeitgeberverband Nordmetall und seine Stiftung haben mit Investitionen in Papiere der pleitegegangenen US-Investmentbank Lehman Brothers mehr als 40 Millionen Dollar verloren. Das geht aus Unterlagen für das Insolvenzverfahren von Lehman Brothers hervor. Der Hauptgeschäftsführer von Nordmetall, Thomas Klischan, bestätigte dem Radiosender NDR Info: "Jeder Verlust tut ... -
swissinfo.ch – Analyse und Berichterstattung rund um die Minarett- Debatte
Image by strizale via Flickr Bern (ots) – Dieses Wochenende hat die Schweizer Bevölkerung entschieden, dass der Bau von Minaretten verboten werden soll. swissinfo.ch hat über Monate hinweg den Prozess bis zur Annahme der Volksinitiative aus nächster Nähe verfolgt und darüber berichtet. Die direkte Demokratie der Schweiz erlaubt es jeder Bürgerin und jedem Bürger bei ... -
CDU einig über Verlängerung des Bleiberechts für geduldete Flüchtlinge
Image via Wikipedia Bremen (ots) – Bremen/Hannover. Das Bleiberecht für geduldete Flüchtlinge soll um zwei Jahre verlängert werden. Das sieht nach Informationen des Bremer „Weser Kurier“ (Montag-Ausgabe) ein Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagfraktion und der Unions-geführten Bundesländer vor. Dabei soll das ernsthafte Bemühen um die Sicherung des eigenen Lebensunterhalts als Voraussetzung genügen. Dazu müsse ein Flüchtling Anhaltspunkte ... -
Rösler steht für unsoziale Gesundheitspolitik
Image via Wikipedia Berlin (ots) – Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst wirft Gesundheitsminister Rösler eine unsoziale Gesundheitspolitik vor. Schwarz-Gelb wolle die Kostensteigerungen im Gesundheitswesen allein den Versicherten aufbürden, obwohl es soziale Alternativen gäbe. Ernst erklärt: Rösler steht für eine unsoziale Gesundheitspolitik. Die Kopfpauschale ist eine Kriegserklärung an die Versicherten. Sie zahlen mehr und bekommen weniger ... -
Anstieg von Missbrauchsfällen durch Hartz IV-Empfänger
Image by Moe_ via Flickr Chemnitz (ots) – Nürnberg/Dresden. Bundesweit sind im vergangenen Jahr deutlich mehr Fälle von Leistungsmissbrauch, die durch Hartz IV-Empfänger verursacht werden, aufgedeckt und auch geahndet worden. Das bestätigte die Bundesagentur für Arbeit gestern der "Freien Presse". So stieg die Zahl der eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren von rund 82.000 im 1. Halbjahr ... -
zwanzig10.de: Die Kulturhauptstadt gebloggt
Image via Wikipedia Internet. – Die Macher des Blogs Ruhrbarone sowie Stefan Evertz und Jens Matheuszik gaben heute die Gründung eines Bloggernetzwerks angesichts der Kulturhauptstadt 2010 bekannt. zwanzig10.de soll dabei eine Plattform für die Orientierung des Kulturhauptstadt-Programms werden. Die unkommerzielle Plattform zwanzig10.de versteht sich als eine Art Aggregator. Beiträge der angemeldeten Blogs werden automatisch mit ... -
33 LKW bei Polizeikontrolle auf A1 stillgelegt
Münster/Osnabrück (dts) – Bei einer Großkontrolle auf der A1 zwischen Greven und Kreuz Münster-Nord wurden heute 33 Laster stillgelegt. Wie die Polizei Münster mitteilte, durften diese Fahrzeuge wegen verschiedener Mängel nicht weiter fahren. Darunter befand sich auch ein Gefahrguttransporter, der mit gefährlichen Abfällen beladen war und bei dem kleine Mengen an entzündbaren Flüssigkeiten austraten. In ...