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START » Beitrag von Ulrich Scharfenort
Beitrag von ulrics

Stadt Duisburg für mehr Fluglärm

Die Stadt Duisburg beschließt am 24.03. wahrscheinlich, dass sie einer Ausweitung des Flughafens zustimmen will, dies geht aus einem Entwurf für ein Antwortschreiben auf einen GO § 24-Antrag hervor (DS 14-0369): … Es ist den Verantwortlichen in der Stadt sowohl aus den Reihen der Politik als auch der Verwaltung bewusst, dass einer Steigerung der Belastungen […]

Große Antiatomdemonstration in Duisburg

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Am vergangenen Samstag demonstrierten nach Angaben von Polizei und Veranstalter mindestens 250 Menschen gegen Atomkraft und Atommüll in Duisburg. Warum gerade Duisburg? Weil es in Duisburg ein, offiziell als Konditionierungsanlage bezeichnetes, Atommüllzwischenlager gibt, welches derzeit 4800 Tonnen Atommüll lagern darf. Die Tonnenzahlen werden seit Anfang der Gesellschaft für Nuklearservice mbH (GNS) erhöht und die Verarbeitung […]

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Gründe der Ablehnung der Bürgersparvorschläge in Duisburg

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Schon seit längerem wollte ich wissen, wo sich die Ablehnungsgründe für die Bürgersparvorschläge aus dem Jahr 2012 finden. Man sollte meinen dies wäre einen einfach Sache, trotzdem hat es mehrfacher nachfragen bedurft an diese Information heranzukommen. Die Ironie dabei ist, die Unterlagen stehen scheinbar bereits seit vergangenem Jahr im Ratsinformationssystem (RIS). Da ist es reichlich […]

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Piraten-Parteimitglied Nico Kern, Mitglied des Landtags NRW, ist am Samstagabend (31.08.13) vor der Veltins-Arena in Gelsenkirchen in Gewahrsam genommen worden. Er hatte im Rahmen der Aktion „Zeigt her eure Fahnen“ des FC Schalke 04 Supportersclub e.V. Flugblätter verteilt, um für die Grundrechte der Fußballfans einzutreten und gegen Behördenwilkür im Stadion zu protestieren. “Die Aktion war […]

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Bereits vor geraumer Zeit fragte ich an wegen den 566 abgelehnten Sparvorschlägen. Ich wollte wissen, wie ich die Ablehnungsgründe im einzelnen nachlesen kann. Nicht nur aus Neugier, sondern auch um in Zukunft bessere Anträge formulieren zu können. Im Mai schrieb ich erstmalig und bekam am 22.05., dass die Mail an die Geschäftsleitung des Rates der […]

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Die Direktkandidaten freuen sich sicherlich über Fragen, die jeder einreichen kann. Selbst Nichtwähler sollten sich nicht die Chance entgehen lassen den Kandidaten ruhig mal ein wenig tiefer auf den Zahn zu fühlen. Duisburg I Rainer Kolb (Piratenpartei) Bärbel Bas (SPD) Jörg Löbe (FDP) Thomas Mahlberg (CDU) Marc Mulia (DIE LINKE) Anna von Spiczak (GRÜNE) Duisburg […]

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Am 10.07.2013 stellt Thomas Wolters eine Anfrage zur Belastung des Trinkwassers in Rheinhausen mit PFT. Irgendwie musste ich dabei an eine Antwort auf eine Anfrage von mir im Vorjahre denken, wo T.W. mir unterstellt ich hätte keine Ahnung. Genau daran musst ich auch bei seinen Fragen in Bezug auf die Chemie denken. Seit Tagen gibt […]

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Bürger beobachten Fehlverkehre

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Am 16.07. wird in Duisburg Rheinhausen mal geschaut, wer sich nicht an die Verkehrsregeln hält. Ziel sind hierbei nicht unbedingt Raser, sondern vielmehr die LKWs, welche auf Routen nach Logport fahren, die schon länger gesperrt sind. Von 7 bis 20 Uhr soll in jeweils 3-Stunden-Schichten in Gruppen von drei Personen beobachtet und dokumentiert werden, wer […]

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Viel hat sich getan seit dem Entstehen von Logport I auf dem ehemaligen Gelände des Kruppstahlwerkes. Zu Beginn gab es viele Fehlverkehre. Unter dem Begriff Fehlverkehr versteht man LKW die zum Beispiel in Wohngebiete fahren. Besonders kritisch ist dieses Verhalten, wenn dabei die Verkehrsvorschriften missachtet werden. Mehrere Gruppen beschäftigen sich in Duisburg mit diesem Thema, […]

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Zu der Trinkwasserpreiserhöhung in 2012 durch die Stadtwerke Duisburg AG gab es sicherlich zahlreiche Einwohner, die eine vernünftige Begründung verlangten. Zumindest in einem Fall wurden die Daten eines Kundens an einen anderen Kunde weitergegeben, da sich die Daten noch auf dem Antwortschreiben befanden. Es kann natürlich Einzelfall von Zerstreutheit sein, nichtsdestotrotz ist die Datenweitergabe an […]

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Den Auftakt zur Verkehrswendekonferenz machte ein Vortrag von Prof. Heiner Monheim von der Universität Trier. Prof. Monheim hat sich in einem recht weiten Bereich mit dem Thema Verkehr beschäftigt. Angefangen beim Fußgänger und Radfahrer über ÖPNV bis hin zum Individualverkehr. Er richtete zahlreiche Denkanstöße an das Publikum vor Ort und an das ebenfalls virtuelle anwesende […]

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Weiße Riesen ohne Perspektive?

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Die Piratenpartei Duisburg beschäftigt sich seit einiger Zeit mit den Hochhäusern in Duisburg-Homberg, die als Weiße Riesen bekannt sind. Die Ruine an der Ottostraße 24-30 wurde bereits vor zehn Jahren leergezogen. Seitdem häufen sich kontinuierlich Schulden bei der Stadt Duisburg bzw. ihren Tochtergesellschaften an. Eine Berechnung mit öffentlich zugänglichen Werten unter Annahme einer mittleren Wohnlage […]

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Bei dieser Pressmeldung stellt sich die Frage, ob er das ironisch gemeint hat. Schließlich demontiert seine Partei (CDU/CSU) unter Mithilfe von FDP und SPD die Grundrechte hin zum Überwachungsstaat. Die Basisdemokraten Piratenpartei sind jedenfalls zusammen mit anderen Organisationen wachsam und demonstrierten gemeinsam am vergangenen Sonntag gegen ein weiteres ‘Ermächtigungsgesetz’ für Geheimdienste und Polizei. Mit der […]

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Vor kurzem erhielt ich einen Brief zugespielt bzgl. eines angeblichen Gewinnspiels von einer “Firma” die sich selbst als Clever Tank bezeichnet. Außer der dem Logo, einer Ortsangabe und einem Datum fanden sich auf dem Briefumschlag und dem Anschreiben keine weiteren Angaben zu der Firma. Hier sollten bei jedem sofort die Alarmglocken klingen, denn es gibt […]

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Eines der Wahlversprechen des aktuellen OB Sören Link war ein mehr an Beteiligung bzw. Bürgerdialog. Bisher gab allerdings mehr Schein als Sein. Die Befragung zum Haushalt verschleierte völlig, dass die Bürger auch Einsprüche hätten vorbringen können. Bei der Beteiligung zur Bahnhofsplatte waren bereits auch Vorwürfe zu hören, dass auf die Vorschläge der Bürger nicht eingegangen […]

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Am heutigen Samstag Vormittag versammelten sich ca. 20 Zeitumstellungsgegner bei sonnigen aber kühler Witterung in Duisburg auf der Bahnhofsplatte. Im Anschluss zogen sie durch die Innenstadt zum Lifesaver. Sie machten ihren Unmut über die Zeitumstellung Luft. Die Zeitumstellung wurde in den 80er Jahren eingeführt und später durch die EU harmonisiert. Die ursprünglichen Gründe für die […]

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Vor wenigen Tagen ereignete sich nach Aussage von Stefan Fricke folgendes. Der Landtagsabgeordneter der Piratenfraktion NRW aus Köln, strandete am Abend des 23. März in Paris, weil Cathay Pacific ihm den Weiterflug nach Cebu (Philippinen) verweigerte. Nachdem es wegen eines technisches Versehens – die Lufthansa hatte irrtümlich den zur Reise benutzten Rollstuhl von Fricke nicht […]

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Vor einiger Zeit brachte eine Pressemeldung der Piratenpartei Duisburg überraschend schnell Licht in die Suche nach angeblich auf dem Postweg verschwundenen Unterschriftenlisten. Es handelte sich um jene 9445 Unterschriften, die sich für den Erhalt des Kombibades aussprechen. Diese sollen bei DuisburgSport sicher in einem Schrank verwahrt werden. Da stellt sich natürlich erst einmal die Frage […]

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Seit heute am frühen Nachmittag hat Duisburg ca. 30 neue Bürger. Die feierliche Zeremonie der Einbürgerung wurden durch den Dezernenten für Sicherheit und Recht Wolfgang Rabe durchgeführt. Er nahm diese Aufgabe in Vertretung von Sören Link wahr. Die Einbürgerung ist der Höhepunkt eines langwierigen Verfahrens. Voraussetzung für eine Einbürgerung ist u.a. ein Aufenthalt von mindestens […]

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Schneeräumen ist wichtig, dass steht außer Frage, denn es dient unserer Sicherheit, wenn wir tagsüber unterwegs sind. Es gibt allerdings nicht nur die Räumpflicht in NRW, sondern natürlich auch weitere Regelungen die beachtet werden müssen. Eine dieser Regelungen ist die Nachtruhe, welche von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr gilt. In diesen Zeitraum sind Beeinträchtigungen durch […]

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