Die mutwillig bedrohte Meinungsfreiheit in Mülheim a.d. Ruhr
Im letzten Herbst erhielt ein Anwohner des Klöttschen einen Strafbefehl über 750€ + 60€ Verfahrensgebühr, weil er im Mai auf der Bürgerversammlung zum weiteren Ausbau der ohnehin bereits völlig überlasteten kleinen Straße für Durchgangsverkehr die Mülheimer Verkehrsplaner als „totale Versager“ bezeichnet hatte. Frau OB hatte deshalb Anzeige erstattet und Staatsanwaltschaft wie Amtsgericht Mülheim hatten „brav“ [...]
Als ein Ort für Kinder- und Jugendschauspiel ist das Kom’ma-Theater seit Jahren eine feste Größe in Duisburg. Nun wird das Repertoire erweitert. Nach einer langen Pause wird wieder erwachsenenes Publikum gesucht und hoffentlich in großer Zahl gefunden. Denn “Gerolimenos”, das erste Stück dieses Neuanfangs, zeigt, welch originelles, frisches Theaterspiel im westlichen Pott möglich ist. Noch [...]
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Auf drei Ebenen verteilen sich die Musiker im linken Drittel der Bühne, die anderen zwei Drittel sind Spielfläche für die Schauspieler, die an diesem Abend auch singen. Ohrstöpsel werden gemäß EU-DIN-Norm verteilt. Denn die entsprechende Lautstärke gehört zur Rockmusik, neben der kreischenden Gitarre, dem treibenden Elektrobass oder den Hammond-Orgelklängen, die Ende der 1960er für den [...]
Weiterlesen …Ich melde mich aus Hochfeld, einem kleinen Stadtteil in Europa, der in den letzten Monaten eine gewisse mediale Präsens bekommen hat. Und das ist gut so. Hochfeld ist ein Synonym für das Phänomen der Armutsmigration. Tagesjournalismus ist nicht der Ort für hintergründig recherchierte Wahrheiten und relativierende Zustandsbeschreibungen. Manches von dem, was wir lesen durften, lässt [...]
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Es geschah neulich bei meiner Physiotherapeutin, bei der ich wegen einer angeschlagenen Schulter war. Sie, ein Duisburger Urgestein, die immer klare Kante zu unserer Stadt zeigt, sprach plötzlich davon, irgendwann aus Duisburg wegzuziehen. Mit vielem hatte ich gerechnet, doch damit absolut nicht, denn trotz aller von ihr geäußerten Kritik war sie stets eine Lokalpatriotin gewesen. [...]
Weiterlesen …Offener Brief zur Personalie Prof. Dr. Dieter Kantel (Duisburger Grüne)
6. Februar 2013 Kommentare deaktiviert
Ich finde es schon wieder bezeichnend, das die Grüne Außenwirkung in Duisburg immer unschönere Züge annimmt. Dabei sind es nur einige wenige Grüne Protagonisten, die dieses Bild zeichnen. Hier ist ein „Fraktionssprecher“ der Grünen, der eigentlich keiner ist. Ich frage mich, für wen oder was spricht er. Tatsache ist, Dieter Kantel ist nicht der Sprecher [...]
Weiterlesen …Hochfelder Klüngelclub: Anmerkungen zur Umsetzung des Duisburger Handlungskonzepts „Zuwanderung von Menschen aus Südost-Europa“
22. Januar 2013 Postings
Am Montag, den 21.01.2013 wird der Rat der Stadt den Sachstandsbericht zur Umsetzung des Duisburger Handlungskonzepts zur Zuwanderung von Menschen aus Südost-Europa zur Kenntnis nehmen. Politik und Verwaltung scheinen nicht nur ratlos sondern sich auch machtlos zu fühlen und dies angesichts der Tatsache, dass z.B. in Hochfeld inzwischen nahezu jeder 7. Einwohner aus dieser überwiegend [...]
Weiterlesen …Im Amtsblatt Nr. 1 vom 15. Januar 2013 der Stadt Duisburg habe ich eine Bekanntmachung zum Planfeststellungsverfahren nach §35 (2) Kreislaufwirtschaftsgesetz für die Erweiterung der Deponie Wehofen – Nord um einen 3. Deponieabschnitt gelesen. Demnach plant ThyssenKrupp Steel Europe die Erweiterung der Halde um jährlich 800000 Tonnen Industrieschlacke. Als Grüner Umweltpolitiker möchte ich folgendes dazu [...]
Weiterlesen …Vor 25 Jahren sprachen die Medien von „tot“hausen, doch allen Unkenrufen zum Trotz – Rheinhausen lebt. Auch wenn die Außenwirkung sich nicht immer positiv darstellt. Es gibt hier Menschen, die sich aus den unterschiedlichsten Motiven heraus meist uneigennützig für Belange in und um Rheinhausen einsetzen. Und um dieses Potential neu zu beleben und ein positives [...]
Weiterlesen …Fallwerk Jost Weseler Str.: RP lehnt Akteneinsicht ab und verharmlost die hohen Giftstoffwerte rund um das Mülheimer Werk
29. November 2012 Kommentare deaktiviertVorab: Das Fallwerk Jost liegt in der Trinwasserschutzzone IIIa und viel zu nah an der Wohnbevölkerung von Hofacker- und Eltener Straße. Lärm und Erschütterungen führten seit Werksgründung 1958 zu Beschwerden in einer Häufigkeit, die guinessbuchverdächtig ist. Seit Anfang der 90er Jahre ist auch die übermässige Belastung mit giftigen Schwermetallen bekannt. Nicht zuletzt das führte 1992 [...]
Weiterlesen …Anbieter von online Sportwetten bewegten sich hier zu Lande seit jeher in einer rechtlichen Grauzone. Mit ausländischen Firmenstandorten und Lizenzen wurde bisher versucht, sich der restriktiven Glücksspielpolitik im deutschen Staat zu entziehen. Der unterschiedliche Umgang mit dem Thema Sportwetten in den einzelnen Bundesländern hat für weitere Verwirrung gesorgt. Doch damit ist jetzt Schluss. Seit dem [...]
Weiterlesen …Mülheim: Die blamable ÖPNV-„Optimierung“ wurde zum visionslosen Nahverkehrsplan, mit dem nächsten Gutachter
24. November 2012 Kommentare deaktiviert
Bekanntlich waren wesentliche Teile des sog. ÖPNV-“Optimierungs“-konzeptes aus dem Haushaltssicherungskonzept 2010, wie das 100.000 € teure erste Gutachten aus dem Frühjahr 2010 sie vorschlug (Kappung Linie 102 von Heuweg bis Waldschlößchen, Vorverlegung Nachtnetz usw.), bereits vom Tisch, noch bevor sie hätten behandelt werden können. Im Wirtschaftsausschuss am 1. Feb. 11 erfolgte dann folgerichtig der Beschluss, [...]
Weiterlesen …Offener Brief an die Mitglieder des Duisburger Kulturausschusses
21. November 2012 Kommentare deaktiviert
Offener Brief an die Mitglieder des Kulturausschusses Richtigstellung bezüglich der öffentlichen KA-Sitzung vom 20.11.2012 Sehr geehrte Damen und Herren, da ich während der öffentlichen Sitzung anwesend war, möchte ich gerne einige Dinge klarstellen. Zuerst äußere ich mich – auch als Mitglied der Traumzeitretter e.V. – zu Herrn Janssens Äußerung, [...]
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Viele Fragen, die Absage der Traumzeit 2012 und ihre merkwürdigen Umstände betreffend, sind bis heute offen geblieben. Erheblicher Klärungsbedarf werfen aber auch schon wieder die Ereignisse um die Vorbereitung auf die (sogenannte) „Traumzeit“ 2013 auf! Ganz offensichtlich wurden Isfort und die Traumzeitretter mit mehr als 25000,- Euro Spendeneinahmen, also diejenigen, die intensiv für den Erhalt [...]
Weiterlesen …10 Jahre Sportwetten Tipps und Infos auf Wettbasis: Gewinnspiele mit Bonus-Aktionen zum Jubiläum
19. November 2012 Kommentare deaktiviertDie Sportwetten-Informationsseite Wettbasis.com feiert 10-jährigen Geburtstag. Zu diesem freudigen Anlass ist das Sport und Fußballwetten-Publikum herzlich zum mitjubeln eingeladen, denn es gibt jede Menge attraktive Jubiläumsgewinnspiele, tolle Bonus-Aktionen sowie interessante Verlosungen. Seit zehn Jahren ist Wettbasis.com eine beliebte Anlaufstelle im Internet für alle Fussball und Sportwetten-Fans. Der Einfall einer solch umfassenden Informationsquelle stammt von [...]
Weiterlesen …Leserbrief: Neuer Politikstil ? Oder: woran Tim Isfort und die Traumzeitretter auch scheiterten
16. November 2012 Postings
Tim Isfort gibt auf, die Traumzeitretter ziehen ihr Unterstützungsangebot zurück, die Traumzeit wird Mainstream. Und die Resonanz darauf: dürftig. Das ist traurig, das ist ernüchternd. (Das kommt eben davon, wenn man nicht Mainstream ist.) Darüber übersehen wird aber, dass dem etwas vorausging, was alle Kulturinteressierten, ja alle sich „Kultur in der Politik“ wünschenden Duisburger beunruhigen [...]
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Man hört, Kulturdezernent Janssen will sich in Duisburg für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stellen. Mein Kommentar dazu beginnt mit einem Auszug aus der Dankesrede Karl Janssens anlässlich der Auszeichnung zum Kulturmanager des Jahres 2009: „…Und meine Damen und Herren, wenn Sie Kulturbeigeordneter einer Stadt sind, dann sind Sie nicht nur Beigeordneter, politischer Beamter, wenn Sie da erfolgreich [...]
Weiterlesen …Die Gehälter der Duisburger Geschäftsführer der ausgegliederten städtischen Gesellschaften sind angesichts des völligen Bankrotts der Stadt nicht nur besonders üppig, sondern ein heftiger Schlag ins Gesicht der Bürger dieser heruntergewirtschafteten schönen und einst selbstbewussten, stolzen Stadt. Stadtwerke (DVV)-Chef Janning (CDU), der wegen „Vertrauensverlust im Konzern“ (neuer SPD-OB) im Okt. zurücktrat, verfügte über das höchste Grundgehalt [...]
Weiterlesen …St. Martin war ein nackter Mann, die GEMA hatte seine Hosen an?
11. November 2012 Kommentare deaktiviert
Aus der Serie „Wie die Reste deutscher Kultur und deutschen Brauchtums Stück für Stück aus Deutschland verbannt wurden …..“ Halsabschneider wie die GEMA (ähnlich der GEZ) vergällen langsam immer mehr aktiven Menschen die Lust, sich zu engagieren. Gleichzeitig werden Diskos, Eckkneipen u.v.m. aus der Tradition der immer-noch Mehrheitsbevölkerung im größten EU-Staat zusätzlich zur GEMA-Bedrohung mit strikten [...]
Weiterlesen …Die Mölmsche Rathaussaga: Ein Paradebeispiel für „Moderne Zeiten – Oder die fast orgiastische Verschwendung öffentlicher Gelder“
7. November 2012 Kommentare deaktiviert
Das Mölmsche Rathaus wurde für das „Strategie“projekt Ruhrbania in seinem Neubauteil abgerissen und als Bauland verkauft zusammen mit der eingezogenen Hauptverkehrsstr. Ruhrstr. und dem vernichteten Gartendenkmal der Ostruhranlagen. Das denkmalgeschützte Restrathaus wurde gleichzeitig mit dem Abriss des Neubaus leergezogen und aufwendig aufgehübscht. So mussten 1001 Stellen für Ersatzräume übers ganze Stadtgebiet verteilt angemietet werden, eine [...]
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Sehr geehrte Damen und Herren, wie Ihnen bereits bekannt sein dürfte, sind die Grünen in Duisburg und in aller erster Linie auch die Grünen des Ortsverbandes Duisburg-Walsum, seit Anbeginn der Debatte um den Anteilskauf der STEAG durch die Stadtwerke der sechs Ruhrgebietskommunen, durch einen mehrheitlich getragenen Parteibeschluss gegen diesen Ankauf gewesen. Seit dieser Zeit wurde [...]
Weiterlesen …L`Etat c`est quoi? Das selbsterzeugte Fiasko mit dem Mölmschen “Bürgerhaushalt”
25. Oktober 2012 Kommentare deaktiviert
Ein Gastkommentar von L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher 23. Okt. 2012: Bürgerversammlung zum Etatentwurf 2013. Genau wie im Jahr zuvor fast ohne Bürger. Zieht man von den ca. 30 Besuchern noch die Angestellten der Verwaltung ab, war es nur eine Handvoll. Ein Fiasko? Dazu mehr in diesem WAZ-Artikel Für 11. Okt. 2011 hatte die Stadt zum Haushaltsforum [...]
Weiterlesen …Mit einer eigenen Sportwetten Redaktion setzt das Sportmagazin fussballportal.de bereits seit geraumer Zeit erfolgreich auf einen Mix aus Fußball- und Sportwetten Information. In der aktuellen Fußballsaison präsentiert sich der Nachrichtendienst mit erweitertem Angebot für das Fußballwetten Publikum. fussballportal.de ist ein deutsches Sportmagazin zum Thema Fußball. Mit aktuellen Nachrichten, Hintergrundinformation, Spielplänen, Tabellen, Statistiken und Liveticker bietet [...]
Weiterlesen …Mülheim: Verkauf Haus Kuhlendahl an MWB auf Kosten der Kinder und Enkel?!
11. Oktober 2012 Kommentare deaktiviertNach Stadtbad, Feuerwehr, Medienhaus, Schulen, Rathaus, Haus der Stadtgeschichte, Gartendenkmal Ostruhranlagen, Jugendherberge……. Nun halt Haus Kuhlendahl, danach das Gesundheitshaus und dann vielleicht Schloss Broich nach der Sanierung???? In der Ratssitzung am 4.10. wurde gegen die Stimmen von MBI, Grünen und WirLinke beschlossen, das städtische Altersheim Kuhlendahl nebst Grundstück zum 1. Jan. 2013 an den Mülheimer [...]
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Peer Steinbrück heißt also der SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2013. Auf dem SPD-Landesparteitag sagte er, er stünde als Juniorpartner in einer großen Koalition nicht zur Verfügung, sondern lediglich als Kanzler einer rotgrünen Regierung. Klare Worte, denn Steinbrück ist weder der Wunschkandidat von Teilen seiner Partei, noch von den Grünen. Da Frau Kraft im Frühjahr definitiv [...]
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Nein. Calvin mit Erasmus ist kein neuer Cocktail und auch keine Abart des momentan so hippen Bubbleteas. Und was das mit Facebook zu tun hat und warum wir orange invasiert werden könnten, werde ich dann weiter unten erklären. Ein Gastbeitrag von Ralf Röder Fangen wir also mit dem Anfang an. Denn so gehört sich das. [...]
Weiterlesen …Eine Nachbetrachtung zur gleichnamigen Reihe von Dr. Werner Jurga von Julius Census. In diesem letzten Teil gebe ich, wie versprochen, einen Ausblick, was denn da Technisches auf uns zukommen wird. Welche Technologien uns in Zukunft die Arbeit erleichtern oder sie uns schlicht abnehmen werden. Vieles von dem, was ich hier präsentiere, ist heute [...]
Weiterlesen …Eine Nachbetrachtung zur gleichnamigen Reihe von Dr. Werner Jurga von Julius Census „Also bitte! Wo bleibt diese gehortete Geld?“ war meine letzte Frage im ersten Teil dieser kleinen Reihe. Wir konnten feststellen: normalerweise landet alles Geld (auch das „angelegte“) immer im realen Wirtschaftskreislauf. Denn selbst Sparbuchguthaben werden von den Banken dazu verwendet, Rendite zu schaffen. [...]
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Eine Nachbetrachtung zur gleichnamigen Reihe von Dr. Werner Jurga von Julius Census In den drei Beiträgen „Gibt es technologische Arbeitslosigkeit“ hat uns Dr. Werner Jurga sehr plausibel gemacht, warum es eben keine gibt. Auf den Punkt gebracht: Wenn Effizienzsteigerungen und damit Kostensenkungen, die durch neue Technologien erwirtschaftet werden können, durch Lohnsteigerungen oder Preisnachlässe dem [...]
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Offener Brief zum Thema Kropf: Sehr geehrter Herr Dr. Schilling! Schön, wenn Menschen in der letzten Phase ihres Lebens zufrieden zurückblicken können und sich gar einiger Dinge rühmen, die sie geschafft oder geschaffen haben. Besser noch: Damals, in schwierigen Zeiten, geschafft haben. Noch besser: Damals, in ganz schwierigen Zeiten, mit ganz wenig Geld geschaffen haben. [...]
Weiterlesen …TITTEN-TICKET – Ein Gastbeitrag zum Thema “warum die Frauenquote Quatsch ist”
25. Juni 2012 2 PostingsOh, dies ist nicht sexistisch, dies ist feministisch: Warum die #Quote Quatsch ist. Oder Quark. Ein Betrag von SOL ZOTTER Er wurde geprügelt. Und entschuldigte sich. Hatte er Frauen an das Oberkörper-Fett wollen? Scheinbar! Er sprach vom “Tittenbonus”… und drückte das so schön vorwurfsvoll aus, daß da ein sexistischer Egopath dahinterstecken mußte. Oder doch nicht? Oh [...]
Weiterlesen …Betr.: Sogenannter “Sparhaushalt” Nicht sehr geehrter Rat, da wir Bürger und Bürgerinnen trotz vollmundiger Bekundungen der Mehrheit der Ratsparteien betreffs Mitsprache beim Haushalt keine Möglichkeiten haben und hatten, sachlich fundiert gegen die Sparmaßnahmen der Stadt Duisburg zu argumentieren, weil uns eine übersichtliche, verständliche Einnahmen-/Ausgabe-Aufstellung vorenthalten wurde, kann ich nur Folgendes pauschal und völlig unvollständig feststellen: [...]
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Duisburg Sparhaushalt. Am Montag ist Ratssitzung. Zum Beschluss steht keine Tränenliste, sondern die Planung einer Amputationsorgie – die verstümmelte Lebensqualität in Duisburg. Vater Staat und Mutter Land kennen keine Gnade. Der Stadtrat steht unter Zwang. Als Aasverwerter in der Wirtschaft werden die sog. Vulture-Fonds angesehen. Diese Geierfonds kreisen über schwächelnden und sterbenden Firmen. 392 der [...]
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Im Planungsausschuss am 15.5. weigerte sich „Ruhrbania-Koordinator“ Helmich, die unten stehende, eigentlich harmlose MBI-Anfrage, zu beantworten mit dem kindischen Verweis darauf, dass der Hauptausschuss (HA) zuständig sei. Da der Antrag aber auch auf der vorläufigen TO des HA am 26.6. nicht zu finden war, stellten die MBI ihn erneut (s.u.). Ob nun im HA Genaueres [...]
Weiterlesen …„RWE steigt aus der Atomkraft aus – Dafür mehr Bedeutung für die Photovoltaik“ lautet eine Überschrift im Wirtschaftsteil der WAZ heute. Ganz so stimmt das nicht, denn noch betreibt der Atomkonzern etliche AKWs und ist auch an der Atommüllentsorgung beteiligt, sofern man letzteres so bezeichnen kann. Noch RWE-Chef und Stahl-Milliardär Großmann ist Mülheimer, sein [...]
Weiterlesen …Ein Brief an das Finanzamt von Harald Jochums Sehr geehrte Damen und Herren, anbei erhalten Sie meine Entscheidung und deren Begründung, fürderhin bis auf weiteres keine direkten Steuerzahlungen mehr zu zahlen. – Ich stelle hiermit beweisbar fest, daß u.a. – die Sparvorschläge für den kommenden Hauhalt von einer bodenlosen Unwissenschaftlichkeit sind, von einem ebensolchen Dilettantismus [...]
Weiterlesen …Offener Brief an die Duisburger Ratsfraktionen – Küppersmühle: Nichtöffentliche Ratssitzung am 25. Juni 2012
11. Juni 2012 14 PostingsSehr geehrte Damen und Herren, es ist erschreckend, dass die Probleme der Küppersmühle wieder einmal unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden sollen. Offenbar haben weder Verwaltung noch Politik bis jetzt verstanden, dass es hohe Zeit wird, hier endlich einmal transparent zu handeln. Die Folgen des fehlerhaften Handelns des GEBAG-Vorstandes betreffen jeden einzelnen Duisburger Bürger, da [...]
Weiterlesen …Duisburg ist bitter arm und hat große Schulden. Das mächtige Bundesland Nordrhein-Westfalen zahlt für seine Kommunen viel weniger als andere Länder – und ist selbst hoch verschuldet, so die FAZ. Jetzt soll Duisburg den Spargürtel noch enger schnallen. Die Lebensqualität wird endgültig stranguliert. Dagegen wehren sich die Bürger. Es muss Geld her: Bürgerantrag gegen Sparhaushalt [...]
Weiterlesen …Die Bürgergemeinschaft Wedau macht ernst und startet ein Bürgerbegehren mit dem Ziel, den Verkauf des Baugrundstücks „Bebauungsplan 530“ an einen Investor zu verhindern.
26. Mai 2012 16 Postings
Eigentlich sollte am Montag, 21.Mai 2012 im nicht öffentlichen Teil der Ratssitzung über den Verkauf entschieden werden. In einem Brief an alle Fraktionen hatten wir im Vorfeld der Ratssitzung um eine Vertagung der Entscheidung gebeten. Die Entscheidung über den Verkauf wurde auf die nächste Ratssitzung verschoben. Die SPD-Ratsfraktion (vertreten durch Ratsherr Herbert Mettler“ stellte am [...]
Weiterlesen …Kafkaeske Mülheimer Gebührenpraxis? Beispiel Kanalgebühren Haydnweg
23. Mai 2012 Kommentare deaktiviertEs ist was faul im Staate Ruhrbania, nicht nur am zerstörten Gesicht der Stadt …… Beispiel: Gebührenwillkür Außer charrette und dennoch mehr als ungewisser Zukunft des leeren Kaufhofkomplexes, völlig verkorkster Verkehrsführung trotz zig Millionen-Investitionen, ungewisser Ruhrbania-Zukunft trotz gigantischer städtischer Vorleistungen, einer Hyper-Innenstadtkrise, dem städtebaulichen Fiasko im reichsten Stadtteil Speldorf, dem swap-Vertuschungsdebakel, einem recht zukunftslosen ÖPNV-Durcheinander [...]
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