Bürgerbeteiligung Duisburg – Informationsfreiheit Kulturhauptstadt RUHR.2010
Duisburger Modell der Bürgerbeteiligung. Bürgerbeteiligung folgt den Regeln des Projektmanagements. Anfangs gehören alle Fakten auf den Tisch. Dieses Bürgerrecht gewährt das Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW) seit fast genau zehn Jahren. Aber das ist noch wenig bei Bürgern und Stadtverwaltungen im Ruhrgebiet bekannt.
Gerade nach der Loveparade-Katastrophe haben einige Duisburger gemerkt, dass die Stadt Duisburg noch in der IFG-Eingewöhnungsphase bei dieser Form der Bürgerbeteiligung steckt.
Bürgerbeteiligung wird durch Gesetze auf niedriger kommunaler Ebene gestärkt: Das sind Bürgeranregungen und -beschwerden nach §24 der Gemeindeordnung NW, Einwohnerfragestunde und eben das Informationsfreiheitsgesetz NRW.
Ab 2005 gab es in Duisburg-Homberg eine zunehmend bürgerschaftlich engagierte Kultur, diese bisher existierenden Recht der Bürgerbeteiligung – besonders bei kommunal kritischen Themen – zu nutzen. Doch es gab reichlich Enttäuschungen, so dass derzeit kaum noch Bürgerbeteiligung dieser Art ausgeübt wird.
In einer Studie im Herbst 2011 wurde der Frage nachgegangen, ob eine gewisse Unwilligkeit von Politik und Stadtverwaltung nur ein Duisburger Phänomen ist. Im September 2011 wurden 58 Städte und Gemeinden, die Teilnehmer der Kulturhauptstadt RUHR.2010 waren, unter Berufung auf das IFG NRW nach der Anzahl der Spielplätze und Spielplatzpaten befragt.
Zwei Fünftel der Kommunen im Reg.-Bezirk Düsseldorf antworteten in der gesetzlichen Frist von vier Wochen. Vier Fünftel derer im Reg.-Bezirk Arnsberg und Münster gaben keine fristgerechte Auskunft. Es fand auch eine Analyse hinsichtlich der Parteizugehörigkeit des Bürgermeisters statt: Je stärker der Einfluss der Parteihochburg, desto größer die Gesetzesuntreue zum IFG NRW.
In einem dreistufigen Verfahren wurde säumige Kommunen angeschrieben: 1. Erinnerung, 2. Sachstandsanfrage, 3. Abmahnung, so dass schließlich Mitte Dezember alle Informationen vorlagen.
Info:
xtranews Duisburg Magazin. Mehr Hintergrund, mehr Duisburg.
Das Studiendesign und die Zwischenergebnisse wurden dem LDI NRW mitgeteilt und ein Protest geäußert. Statistisch fiel daraufhin eine gesteigerte Kooperation in Kerngebieten der Parteihochburg auf. Im Verlauf der Studie wurden fünf gesetzesbrüchige Gemeinden unter 15.000 Einwohnern ausgeschlossen.
Vor einigen Wochen wurde der LDI NRW Ulrich Lepper um einen Bericht nach zehn Jahren IFG NRW gebeten. Seine Vorgängerin Frau Bettina Sokoll hatte über erste Erfahrungen mit dem IFG NRW umfassend und hoffnungsvoll berichtet. Sie war es auch, die die Stadt Duisburg öffentlich wegen Missachtung des IFG NRW rügte, wie die Rheinische Post Duisburg berichtete.
Aus Duisburger und Ruhrgebiet-Sicht kann die Empfehlung ausgesprochen werden, die real-existierende Gesetzgebung zur Bürgerbeteiligung zu stärken. Als Fundament der Bürgerbeteiligung werden Einwohnerfragestunde, Bürgeranregungen und IFG-Anfragen betrachte.
Als Gegenentwurf zum „Duisburger Manifest“ wird das Duisburger Modell der Bürgerbeteiligung vorgeschlagen. Damit können die dicken, unerträglichen Probleme, Sorgen und Nöte, die viele Duisburger Stadtteile haben, thematisiert und bürgerbetiligt angegangen werden:
1. Eine Gruppe interessierter Bürger formuliert einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz IFG NRW und sammelt darunter eine Unterschriftenliste. Auch bürgernahe Parteien werden zum Unterschriftensammeln gebeten; denn es liegt ja im Interesse von bürgernahen Politikern, dass alle wichtigen Antworten ehrlich von der Stadtverwaltung Duisburg gegeben werden.
2. Nach Auswertung der Informationen werden ergänzende Fragen in einem Antrag an die Einwohnerfragestunde in der Bezirksvertretung formuliert und darunter erneut eine Unterschriftenliste gesammelt.
3. In der Einwohnerfragestunde werden die Fragen beantwortet und die Bürger haben das Recht, zwei Nachfragen zu jeder Frage zu stellen. Diese müssen dem Bezirksvorsteher vorher nicht eingereicht werden. Während der Einwohnerfragestunde sitzen die Bezirksvertreter häufig gelangweilt herum. Sie erhalten die schriftlichen Antworten der Stadtverwaltung als Tischvorlage erst zu Beginn der Sitzung, konnten sich nicht in das Thema einarbeiten und dürfen nichts sagen – so die Erfahrungen in der Bezirksvertretung Homberg Ruhrort Baerl. Die Bürger erhalten ein schriftliche Antwort.
4. Die schriftliche Antwort wird analysiert und daraus Forderungen erarbeitet. Das wird dann als Bürgeranregung oder -beschwerde nach §24 der Gemeindeordnung NRW formuliert und darunter erneut eine Unterschriftenliste gesammelt. Wie eine Petition wird das dem Bezirksvorsteher oder dem Oberbürgermeister übergeben und anschließend im zuständigen politischen Gremium vorgetragen, was die Stadtverwaltung dazu meint.
Mandatsträger der Kommunalpolitik (gewählte Politiker) sind in dem Sinne keine Bürger. Sie dürfen die Unterschriftenlisten nicht unterschreiben; das hat die Stadtjuristin Astrid Jochum, Referat für Bürgerengagement und Bürgerangelegenheiten Stadt Duisburg, 2010 vor der Loveparade entschieden, so die Warnung vor ungültigen Unterschriften.
Bürger dürfen aber Politiker bitten, im Bürgerauftrag Unterschriften zu sammeln – noch.
Gastautor: Ullrich Müller
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Beitrag von gastkommentar
auf 16. April 2012. Abgelegt unter Duisburg, Headline, Kultur, Meinung, Politik, Regional, ruhr2010-politik.
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Für mancheineN mag dieser Bericht eine Entlastung darstellen: „Das ist hier halt so im ganzen Ruhrgebiet!“ – Das Ende der Träume und Hoffnungen in Duisburg, die mit einem neuen Oberbürgermeister verbunden sind.
Zusammenarbeit gibt es im Ruhrgebiet nicht, weder mit den Einwohnern noch in der Region. Das wird auch „Kirchturmpolitik“ *) genannt. Historisch erinnert das an die Clan-Chefs in China vor einigen Jahrzehnten oder Yemen und Afghanistan heute.
In völlig anderem Zusammenhang (aber immerhin erwähnenswert) steht die neuste Geschichtsforschung über das NAZI-Reich. Das System wurde von den Gauleitern stabilisiert, so die aktuelle englische historische Sicht.
Das deutsche Wort „Gauleiter“ geht den heutigen Griechen locker über die Lippen. Sie meinen damit die Rolle von Deutschland in der EURO-Krise.
Die unsäglichen Sorgen und Probleme von Duisburg wird ein neuer Oberbürgermeister nicht lösen. Die alten und neuen Landtagsabgeordneten Ralf Jäger (SPD Duisburg) und Rainer Bischof (SPD Duisburg) sind hier gefordert.
*) Im Revier werden die meisten Kirchtürme der Nation abgerissen. Nicht nur das sind bittere Vorboten des Strukturwandels Ruhrgebiet.
Ullrich Müller
16. April 2012 auf 20:56
Fundstellengeneration. Es war zur Osterzeit 2005, als jemand in einem Kommentar bei homberg.blog.de schrieb, er sei „durch´s Netz geeiert“ auf der Suche nach dem Begriff UDE. Er war überrascht, dass das auch Universität Duisburg-Essen bedeutete; hatte er bisher nicht bewusst.
Oberbürgermeister Christian Ude, Landeshauptstadt München ist seit 1996 Präsidiumsmitglied des Deutschen Städtetages und ab 5. Mai 2011 Präsident des Deutschen Städtetages.
Fundstellengeneration. Modell Bürgerbeteiligung UDE – im ganzen Ruhrgebiet Und Duisburg, Essen
Jakobsweeg
16. April 2012 auf 21:45
Stadtjuristin Astrid Jochum. Mit den Daten der IFG-Studie lässt sich ein Benchmark für die Amtsleitung des Referats für Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung der Stadt Duisburg erstellen. Ein Benchmark vergleicht den Erfolg einer Duisburger Beamtin mit allen Kommunen der Kulturhauptstadt RUHR.2010, wie sehr Bürger für eine Spielplatzpatenschaft motiviert wurden.
Über die Benchmark Spielplatzpaten Duisburg und die Amtsleitung Astrid Jochum wird gesondert berichtet.
Benchmark Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Benchmark
Ullrich Müller
16. April 2012 auf 21:58
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit heute teilt mit, „dass der LDI NRW keine Statistiken oder Aufstellungen zu Verstößen des IFG NRW führt“.
Wesentlich für eine Qualitätskontrolle ist das Erfassen von Endpunkten. Hier: Wurde das Recht auf Informationsfreiheit erfüllt – ja oder nein?
Informationsfreiheit ist ein Bürgerrecht, das auf den Papier steht. Genau wie es Vorschriften und Gesetze gab, die beim Dioxin-Osterei-Skandal gebrochen wurden. Das stimmt nicht nur verdrossen, sondern bereitet Angst, wie hier mit der Demokratie und Gesundheit verfahren wird.
Wer übernimmt die politische Verantwortung beim Gesetzesbruch des IFG NRW und wer beim Dioxin-Osterei-Skandal?
Neuanfang für Duisburg: Ja, jetzt fängt alles wieder von vorn an. Duisburg, Ruhrgebiet und NRW hat generell eine gestörte Beziehung zu Risiken, wie schon die Loveparade RUHR.2010 zeigte.
Allen Wahlverdrossenen wird empfohlen: „Bitte geht zur Wahl und stimmt ungültig!“
Ullrich Müller
26. April 2012 auf 18:54
Nö.
Rubinstein wählen.
Axel Krause
26. April 2012 auf 19:48
@ Axel Krause
Die Aufarbeitung der Loveparade-Katastrophe bestand darin, dass der Oberbürgermeister Adolf Sauerland a.D. die politische Verantwortung übernehmen musste. Am Apparat der Stadtverwaltung Duisburg hat sich nichts geändert.
Wer schützt Michael Rubinstein und die Duisburger Bevölkerung vor einem erneuten administrativen Versagen? Michael Rubinstein wird dann die politische Verantwortung übernehmen und die Einwohner opfern weiterhin Gesundheit und Leben.
Jede ungültige Stimme eines bisher Wahlverdrossenen oder Wahlverweigerers ist eine Gnade für Michael Rubinstein. „Politik ist ein schmutziges Geschäft“, so ein ehemaliger Fraktionsvorsitzender der SPD Duisburg, der meinen Respekt hat. Michael Rubinstein hat das Recht davor gewarnt und geschützt zu werden.
Eine hohe Zahl ungültiger Stimmen bei der Oberbürgermeisterwahl Duisburg 2012 erschüttert das versagende System. Gemeinsam kneifen der LDI NRW und die Politik Duisburg vor der Wirklichkeit.
Bei 9. Philharmonischen Konzert in der Mercator Halle wurde das Publikum heute informiert, dass bis 2014 die Gelder gestrichen werden: minus 2,5 Mio – das Ende für Oper, Ballet und Philharmonisches Orchester.
Der LDI NRW produziert keine Qualität. Sein Gehalt ist ihm sicher.
Derweil leidet Duisburg am Kultur-Infarkt und Bürgerbeteiligungs-Schlaganfall: Bürgerbeteiligung ist eine freiwillige Leistung wie Kultur. NEINZEICHEN
Neinzeichen
26. April 2012 auf 23:09
Die kreative Kraft der Depression
Wege zur Überwindung der Krise
Benefizkonzert mit den Duisburger Philharmonikern
zugunsten des Bündnisses „Duisburg gegen Depression“
am 20.05.2012 um 18 Uhr
in der Salvatorkirche Duisburg
http://www.deutsche-depressionshilfe.de/news-duisburg-die-kreative-kraft-der-depression.php
Jakobswege
27. April 2012 auf 11:51
Einen ersten »Netzwerk-Impuls Gemeindeordnungen + Bürgerbeteiligung« will das Netzwerk Bürgerbeteiligung (Stiftung Mitarbeit) bei einem Treffen im Juni beraten.
Als Duisburger Beitrag wird vorgeschlagen (zur Diskussion):
Muss-Qualitätskriterium der Bürgerbeteiligung: Wenden sich Einwohner mit einer formlosen Eingabe an Politik und Verwaltung, so informieren diese in einem Eingangsbekenntnis über geltendes Bürgerrecht der Bürgerbeteiligung. Das sind das Informationsfreiheitsgesetz, die Einwohnerfragestunde im Stadtrat oder der Bezirksvertretung sowie Bürgeranregungen und -beschwerden nach der Gemeindeordnung (in NRW GO §24).
Ullrich Müller
9. Mai 2012 auf 10:47
Heute Uraufführung des Märchens Jack und Bohnenranke von Andreas Tarkmann, ein Auftragswerk der Duisburger Philharmoniker mit Mike Hamsterbacke, dem Taschengeld-Spezialist als Sponsor (Volksbank Rhein-Ruhr).
Es war sehr schön, eine musikalisch spannende Geschichte im Konzertsaal Duisburg.
Das Euter der Kuh von Jack und seiner Mutter versagt. Die Alleinerziehende kann keine Milch mehr auf dem Mark verkaufen. Jack soll deshalb die Kuh auf dem Markt verkaufen. Auf seinem Weg dorthin gibt er die Kuh gegen fünf Zauberbohnen ab. Die Mutter schimpft über den schlechten Handel und wirft die Samen aus dem Fenster. Sie setzt ein erzieherisches Neinzeichen.
In der Nacht rankt die Zauberbohne über die Wolken und in den Himmel. Jack klettert mutig hoch. Dann beginnt sein Abenteuer …, dass zum Happy End führt.
Die Duisburger Kinder werden einst mutiger sein als ihre Eltern: Bürgerbeteiligung Modell Duisburg. Neinzeichen führen zu einer unerwarteten Entwicklung; da kann die Stadtverwaltung Duisburg ruhig oder laut ein Neinzeichen setzen. Kultur Duisburg.
Neinzeichen
9. Mai 2012 auf 21:21
Rhein-Ruhr Kultur Duisburg. Fährmann, holt mich rüber!
Ruhrorter
9. Mai 2012 auf 21:37
in memoriam. Aussterbende Art der bürgerbeteiligten Bürgerschaft.
Erster Witz über Bürgerbeteiligung Duisburg – gewidmet dem Netzwerk Bürgerbeteiligung bei STIFTUNG MITARBEIT Bonn.
Bürgerbüro Duisburg. Treffen sich ein junger und ein alter Beamter nach Dienstschluss im Fahrstuhl.
Der Junge, völlig zerzaust und kaputt zum Älteren: „Herr Kollege, nach Dienst sehen Sie immer so frisch aus. Was die Bürger erzählen, macht mich total fertig. Wie machen Sie das bloß?“
Der Ältere: „Ja glauben Sie etwa, ich höre zu?“
Jakobswege
12. Mai 2012 auf 18:09
HiHiHi, Witze in Sozialistischen Besatzungszone (SBZ), der Parteihochburg Duisburg.
So fing das in sog. DDR auch mal an.
Miriam27
13. Mai 2012 auf 21:12
Bürgerbeteiligung Duisburg: “Benefiz durch Bürger-Witz” *grins*
Ruhrorter
14. Mai 2012 auf 07:32
Bürgerbeteiligung nach dem Modell Duisburg in Homberg, der Stadt im Grünen
Einige Wochen war die Hubbrücke über den Rheinpreußen Hafen als Fuß- und Fahrradweg gesperrt. Die alten Eichenbohlen wurden morsch. Jetzt wurden notdürftig neue Planken drauf genagelt.
Die Homberger haben Sorgen, dass die Hubbrücke eines Tages hochgefahren wird und für immer oben bleibt,weil sich die Besitzer bei der Kostenübernahme umstimmig sind.
Heute wurde im Bezirksamt Homberg die erste ´Schwarm´eingabe zur Einwohnerfragestunde eingereicht – gegen Empfangsbekenntnis.
Über den Fortgang in der Bezirksvertretung Homberg Ruhrort Baerl und die Antwort des Bezirksbürgermeisters Paschmann wird berichtet.
Ullrich Müller
14. Mai 2012 auf 18:17
Wie geht Bürgerbeteiligung?
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung (Stiftung Mitarbeit) informiert über einen guten Überblick und empfiehlt Links:
Ein Angebot für Exzentriker oder einfach Leute jenseits des Mainstreams von STIFTUNG MITARBEIT, Bonn.
Biodrilling
16. Mai 2012 auf 20:44
Bürgerbeteiligung im Rat der Stadt Duisburg
Bürgerbeteiligung der Bürger bei der Stadt Duisburg
Beispiel für eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz IFG NRW
Die Suchfunktion auf dem Stadtserver Duisburg findet nichts zu ‘einwohnerfragestunde’.
Ullrich Müller
17. Mai 2012 auf 18:26
Frage an Presse iriwaz: Die Stadt Duisburg hat jetzt vier Wochen Zeit. Was werden die tun?
Antwort von Presse iriwaz: Die werden das flux basteln oder müssen ihr Versagen bekennen. Naja, eigentlich war die Erklärung zur Einwohnerfrage schon immer auf dem Stadtserver, man konnte sie bloß nicht finden.
Thermolina
18. Mai 2012 auf 06:30
Bürgerbeteiligung Duisburg
Frage an Presse iriwaz: „Opera closed. Hello Mr. Shmeer, you are in Duisburg. What is the difference of peer and pier?“
Antwort von Presse iriwaz: „Also im Prinzip … – Moment mal, this is a good reader question.“
Thermolina
19. Mai 2012 auf 21:45
Bürgerbeteiligung Duisburg und Konnexitätsprinzip
„Wer die Ruhrgebiet Zeche macht, muss auch bezahlen!“ Konnexität ist zusammen mit der Subsidiarität die Grundregel in einem bürgernahen Staat, so hat es die Stiftungsallianz Bürgernaher Bundesstaat http://www.buergernaher-bundesstaat.de/ erläutert.
Die Bürgerbeteiligung hat gutes Recht mehr Gelder zu fordern, als Bund und Ländern lieb ist.
Gute Ausblicke für das Netzwerk Bürgerbeteiligung bei der STIFTUNG MITARBEIT. http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
Jakobswege
20. Mai 2012 auf 07:03
Mit Fortschritt tut sich Duisburg bekanntlich schwer. So kommt vor der Bürgerbeteiligung erst mal die Bürgerteiligung.
Mehr Bürgerteiligung – leichter gesagt als getan | DerWesten – 16.05.2012
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/mehr-buergerteiligung-leichter-gesagt-als-getan-id6671118.html
Die Steigerung von Teiligung wäre A-Teiligung.
Und wer A sagt, muss auch B-Teiligung sagen oder schreiben.
Biodrilling
4. Juni 2012 auf 07:42
Pingback: Geld her – Bürgerantrag gegen Sparhaushalt Duisburg 2012 » xtranews - das Newsportal aus Duisburg » Bürgerbegehren, Duisburg, Sparhaushalt
‘Geld her – Bürgerantrag gegen Sparhaushalt Duisburg 2012′ ist auch ein Aufruf, statt der bisherigen Widerstände gegen die Kürzungen sich konkret für die Geldbeschaffung einzusetzen. http://www.xtranews.de/2012/06/11/geld-her-burgerantrag-gegen-sparhaushalt-duisburg-2012/
Die Bürgerbeteiligung Modell Duisburg wendet geltendes Bürgerrecht an, um mit Anträgen in die politischen Gremien zu gelangen und nicht „nur“ Unterschriftenlisten zu füllen, die bei der Stadtverwaltung in der Schublade verschwinden.
Den Bürgerantrag gegen den Sparhaushalt ist auch eine erste Prüfung, ob sich das Modell bewährt.
Ullrich Müller
12. Juni 2012 auf 05:33
So eben teilt die Stadtverwaltung Duisburg mit, dass in Kürze transparente Erläuterungen der Einwohnerfragestunde und des Informationsfreiheitsgesetz NRW auf dem Stadtserver veröffentlicht werden.
Beide sind Bürgerrechte, deren Anwendung eine Bürgerbeteiligung in Duisburg ermöglicht.
jakobswege
13. Juni 2012 auf 16:29
Zu Wie wär’s mit einer Revolution?!
aus http://www.xtranews.de/2012/06/08/wie-wars-mit-einer-revolution/
@ Reinhard Matern
Bürgerbeteiligung statt Revolution.
(Prinzip Duisburg: Wer macht hier überhaupt noch mit?)
aus den Programmheft DOR – SALOME, Richard Strauss, Juni 2012
Tenrix
13. Juni 2012 auf 22:00
Herr Prof. Dr. Helmut Klages wirbt im Forum der Stiftung MITARBEIT für mehr Bürgerbeteiligung und spricht Politik und Verwaltung direkt an. Klages war maßgeblich an einer Ratsvorlage beteiligt, die von der Stadt Heidelberg zur umfassenden Bürgerbeteiligung beschlossen wurde.
http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/themen-diskurse/standpunkte/einzelansicht-standpunkt/article/was-haben-gewaehlte-kommunale-mandatstraegerinnen-und-angehoerige-kommunaler-verwaltungen-von-der-b/
Ein Kommentar:
Ullrich Müller
23. Juni 2012 auf 14:13
Der Bundeskongresses Politische Bildung fand unter dem Titel »Zeitalter der Partizipation« im Mai 2012 in Berlin) statt.
Die beiden Internetportale pb21.de und werkstatt.bpb.de haben ein gemeinsames Dossier zum Thema Partizipation zusammengestellt.
gemeinsames Projekt der Bundeszentrale für politische Bildung und des DGB Bildungswerks – http://pb21.de/
gemeinsames Dossier beider Websites über eine umfangreiche Sammlung von Artikeln rund um das Leitmotiv der politischen Bildung: Wie können Bürgerinnen und Bürger das politische und gesellschaftliche Leben mitgestalten? – http://werkstatt.bpb.de/2012/05/dossier-partizipation/
Jakobswege
3. Juli 2012 auf 19:55
Habe heute in den Nachrichten gehört, daß der Bund ein neues Gesetz erlassen hat.
Einwohnermeldeämter verkaufen unsere Adressen an Adresshändler, die damit Geld machen.
Unvorstellbar, aber wahr.
Der Bundesrat muß noch zustimmen.
Datenschützer hoffen, daß der Bundesrat “NEIN” sagt und blockiert.
Da bleibt einem die Spucke weg. Keine Achtung vor dem Bürger.
Sind wir schon so pleite, daß unsere Regierung solche Geschäfte tätigen müssen?
Katharina
4. Juli 2012 auf 08:23
@ Katharina
>> Sind wir schon so pleite, daß unsere Regierung solche
>> Geschäfte tätigen müssen?
Der Geldmangel ist echt pottgrässlich (bzw. wird das Geld an falscher Stelle ausgegeben).
Gerade teilt die Stadtverwaltung Duisburg schriftlich mit, dass es keinen Ratsbeschluss zur Bürgerbeteiligung in Duisburg gibt und im Haushalt 2012 dafür keine Mittel beschlossen sind. Bürgerbeteiligung ist eine „freiwillige Leistung.“
Stattdessen verpulvert Duisburg sein Geld durch die Mitgliedschaft beim Deutschen Städtetag und Regionalverband Ruhr (RVR).
Auch das sind freiwillige Leistungen. Zwei Duisburger Dezernenten sind Vorsitzende von Ausschüssen beim Deutschen Städtetag. Die Dienstreisen nach Berlin oder Köln oder sonstwohin bezahlen sie bestimmt nicht aus eigener Tasche.
Wer das Kombibad Homberg schließt und die Rheinhausen Halle dicht machen will, kann auch beim Deutschen Städtetag und RVR austreten. Ernstgemeinte Bürgerbeteiligung müsste diese bürgerschaftlichen Forderungen erfüllen!
In Duisburg gibt es Demokratie vom Typ „Hafen Wasser Stahl“, so die k-janssênische Deutung des Stadtmottos: Bist Du arm, musst Du Dich mit der Parteihochburg-Demokratie genügen.
jakobswege
7. August 2012 auf 10:31
Sauerland hat ein Gutachten bestellt, daß der Stadt 420.000€
kostet. Am Stadtrat vorbei! Heimlich, still und leise?
Die Summe wurde den Bürgern erst verheimlicht, dann waren 300.00€
und dann 420.00€.
Für ein Gutachten (Fr. Jaspers), was fachlich und sachlich völlig
absurd ist.
1. Darf so ein Auftrag nicht am Stadtrat vorbei getätigt werden.
2. Übersteigt die Summe eine Höchstgrenze, die nicht überschritten
werden darf.
Erst viel später haben Frau Vogt und Herr Mahlberg die Auftragsbe-stätigung unterschrieben. Soweit ich mich erinnern kann, März/April
2011. Und die Bezahlung mußte in 2 Raten erfolgen, damit die Überschreitung des Limits nicht auffällt.
420.000€, die dem Stadtsäckel fehlen, die DRINGEND gebraucht werden!
Keiner und Niemand redet mehr von dem Geld, daß unrechtmäßig ausge-
geben wurde und der Stadt einen hohen Schaden einbrachte.
Daß nicht ein Mensch oder eine Partei im Stadtrat den MUMM hat,
dies nochmal aufzugreifen und das Geld, welches unrechtmäßig aus dem Stadtsäckel genommen wurde, zurückzufordern, evtl. einzuklagen…..!
Kinder und Kultur brauchen dieses Geld.
Auch die Aufklärung im Landtag wird NICHT gefordert. Wo bleibt der Untersuchungsausschuss, der wegen sich wegen der Neuwahl aufgelöst
hat. Er kann doch wieder neu eingesetzt werden !? Keiner hat mehr Interesse daran ?!
Hier wurden und werden Gesetze gebrochen und/oder nicht genutzt.
Das alles zum Schaden der Bürger und der Demokratie.
Nur eine gute Rede zu halten, ist zu wenig. Da erwarte ich schon mehr.
Fürchte nur, alles soll unterm Teppich bleiben. 100 Tage warten.
Übrigens, das Kombibad in Homberg ist klasse. Gibt es da noch Aktionen und Hoffnungen, die Schließung zu verhindern?
Dilletanten, die soetwas machen.
So ein schönes Bad, gerade erst saniert, viel Geld reingesteckt + dann
schließen.
Jaja, freiwillige Leistung usw. und sofort. Blblbl
Kann man und frau dem OB oder dem Stadtrat nochmal auf die Füße treten?
Bei der nächsten OB-Sprechstunde: Alle Schwimmer und Nichtschwimmer – die es noch lernen wollen- beim OB antanzen. Zum Beispiel.
Katharina
8. August 2012 auf 09:10
Ach, liebe Katharina
Frage an Presse iriwaz: Sommer 2012. Werden die Aussichten besser?
Antwort von Presse iriwaz: Im Prinzip wohl nicht. Nach dem Arabischen Frühling wird ein Ruhrgebieterischer Herbst erwartet, was durch den schwachen Einfluss eines Minderheitsoberbürgermeister erklärt wird.
Thermolina
11. August 2012 auf 08:23
Frage an Presse iriwaz: Seit Jahren hat die Stadtverwaltung Duisburg eine unglückliche Hand. Gibt es eigentlich was Schlimmeres?
Antwort von Presse iriwaz: Im Prinzip schon – die stadtbekannte Stadtverwaltung in der Parteihochburg.
Thermolina
11. August 2012 auf 21:20
@ Katharina zum Trost
Frage an Presse iriwaz: Bei so viel Übel werden doch die Bürger Kraft los.
Antwort von Presse iriwaz: Im Prinzip schon – das ist nur eine Frage der Zeit und für Jäger endet auch die Saison.
@ Katharina
Willst Du auch gehn? Aber mit mir, bitte!
… in eine andere Stadt, so ganz kraft- und jägerlos.
Thermolina
11. August 2012 auf 22:10
Willst Du mit mir gehen, Licht und Schatten verstehen ?
Nö, noch nicht. Noch gebe ich nicht auf !
Duisburg ist schwer zu verstehen und macht oft Bauchschmerzen.
Hier rennt man gegen Mauern und das tut weh.
Es wäre vielleicht gesünder, zu gehen !
Die nächsten Wahlen werden zeigen, ob die Duisburger sich wehren oder nicht. Wenn sie sich nicht wehren, dann ……. fehlen mir die Worte.
Aber vielen Dank für den Trost. Das ist nett und hat gut getan.
Katharina
13. August 2012 auf 10:13
> Duisburg ist schwer zu verstehen
> und macht oft Bauchschmerzen.
> Hier rennt man gegen Mauern und das tut weh.
> Es wäre vielleicht gesünder, zu gehen !
= Bürgerbeteiligung bei informellen Trends
PostParteihochburg-Kultur.
Frage an Presse iriwaz: Ist die Duisburg-Kultur der letzte Schrei der Evolution?
Antwort von Presse iriwaz: Im Prinzip schon – kürzlich rief die Evolution verzweifelt „Oh Gott, was habe ich denn da gemacht!“
Thermolina
14. August 2012 auf 08:15
Um es Kraft-und Jägerlos zu machen, müßte man schon NRW verlassen. NÖ
In NRW gibt es so schöne Plätze und Orte.
Wenn wir beide, Thermolina und Katharina gehen, wäre es auch ein
Verlust für Duisburg.
Hätte gern ein augenzwinkerndes Smiley `) ´)
In Duisburg erst die Schwimmbäder schließen, dann DLRG abschaffen.
Kopfschüttel. Das ist auch Kultur und muß erhalten bleiben.
Was macht die Lokalzeit und die Aktuelle Stunde?
Sie berichten darüber, wenn alles vorbei und verloren ist.
Vorher Schweigen im Walde, vielmehr im Wasser.
Ich werde Tränenwasser vergießen, wenn Homberg geschlossen wird.
Katharina
14. August 2012 auf 08:54
@ Oh Katharina,
verzeih und vergib dem WDR. Sie können nicht anders, öffentlich-rechtlicher Sender.
Verzeihung und Vergebung, obwohl das Ruhrgebiet die Region mit den meisten Kirchenschließungen ist.
Klimakatastrophe: Die Hölle erstarrt zu Eis.
Duisburg als nationales Vorbild:
Bürgerbeteiligung im System Parteihochburg Duisburg
>>Für einen potenziellen Nachfolger sei es im “System Merkel”
>>unmöglich, nach oben zu kommen.
In der SPD wird das seit vielen Jahren als „Problem der Seiteinsteiger“ beschrieben (Peter Glotz, einst SPD-Generalsekretär in brand eins 2006, „Ich muss mal austreten“).
Bürgerbeteiligung – Teilhabe, Teilnahme, Teilgabe: Am politischen Leben teilhaben ist das zu nehmen, was gegeben wird (Partizipation statt Kooperation).
Das Prinzip der Subsidiarität als tragende Säule der demokratischen Verfassung ist schwergradigst erschüttert. So entstand der Begriff P-R-O-L-L – Projektion Ruhrgebiet Ohne Langfristige Lösung, eine Innovation aus dem Ruhrgebiet.
Liebe Grüße,
i-pod – Informelle Prämigranten Organisation Duisburg
i-pod
15. August 2012 auf 17:26
Frage an Prese iriwaz: Duisburg und das Ruhrgebiet gehen zunehmend kaputt. Bürgerbeteiligung wäre da auf nützliche Weise eine gute Integration.
Antwort von Presse iriwaz: Im Prinzip schon – aber vorher muss von allen Jäger-Latein in der Parteihochburg gelernt werden – basta!
Thermolina
11. August 2012 auf 22:27
Fehler gefunden: 300.000 € + 420.000 € sollte es heißen.
Katharina
8. August 2012 auf 21:26
Bürgerbeteiligung in der Parteihochburg und im Sommerloch Duisburg 2012
Themenvorschlag:
„Der Minderheitsoberbürgermeister und das Bootstrapping“
Vielleicht entsteht ja aus dem Bootstrapping zukünftig ein duis-Burgstrapping.
http://de.wikipedia.org/wiki/Bootstrapping
(Das Burgstripping haben die Bürger nach dem Sparhaushalt 2012 schon hinter sich: Pleite bis auf die nackte Haut – ganz schön schamlos.)
Ullrich Müller
10. August 2012 auf 10:32
Ihr Kommentar wird von der Moderation freigeschalten
Finde den Fehler ?!
Katharina
13. August 2012 auf 10:15
Frage an Presse iriwaz: Bürgerbeteiligung in Action. Kennen Sie die 99 Duisburger π-Raten-Spiele?
Antwort von Presse iriwaz: Im Prinzip nur zwei – „Stadt, Land, Flucht“ und „Weiße Riesen abschießen“ (wer wirft seinen Farbbeutel am höchsten?)
Thermolina
20. August 2012 auf 07:04
Entwurf zu einer Eingabe an die Einwohnerfragestunde als praktizierter Glaube an die Bürgerbeteiligung in der Stadt Duisburg:
Liebe XN-Leserschaft, was fällt Euch noch an Fragen ein?
Viele Grüße aus dem “europäischen MUSTER-Stadtteil Homberg”
Jakobswege
23. August 2012 auf 08:45
Frage an Presse iriwaz: Immer nur meckern! Kann denn Bürgerbeteiligung nicht mal verständnisvoll sein?
Antwort von Presse iriwaz: Im Prinzip schon – nehmen Sie doch nur die vielen Rechtschreibefehler im ARDtext. Der öffentliche Sender wird politisch kontrolliert. Die Bürger beteiligen sich mit vollem Verständnis, aber das führt bedauerlicherweise zu allerlei Formen der Verdrossenheit.
Thermolina
23. August 2012 auf 09:01
Meinen schwedischen Freunden der Demokratie und Bürgerbeteiligung hatte ich die endlose Serie der unglücklichen Ereignisse in Duisburg beklagt: Loveparade, Küppersmühle, Merkatorhalle, Feinstaub usf.
Sie kamen zur Einschätzung, daran würde sich erstmal nichts so schnell ändern und schickten zum Trost ein Gedicht:
i-pod
23. August 2012 auf 21:20
Frage an Presse iriwaz: Das ist doch wirklich eine endlose Serie von schlimmen Ereignissen. Hilft denn gar nichts mehr?
Antwort von Presse iriwaz: Im Prinzip schon – Aber, nach neuen Forschungsergebnissen führt Feinstaub schneller zur Demenz, da merkt das keiner.
Thermolina
23. August 2012 auf 21:39
Am 17. Mai wurde die Stadtjuristin Frau Astrid Jochum durch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW) gebeten, die Links auf dem Stadtserver zu nennen, wo das IFG NRW und die Einwohnerfragestunde (§22 e der Geschäftsordnung des Stadtrates) erläutert werden.
Am 13. Juni wurde mitgeteilt, dass die Anfrage als Anregung verstanden würde und „in Kürze“ entsprechende Anleitungen im Internet veröffentlicht würden.
Diese Antwort ist 88 Tage alt.
Bei 100 Tagen, 200 Tagen, 300 Tagen … werde ich jeweils über den Stand der Erledigung berichten. Im Tabellenkalkulationsprogramm habe ich mir notiert:
=TAGE(“2012-06-13″; JETZT())
Ullrich Müller
9. September 2012 auf 08:24
Ende 2005 wurde die Kommentarfunktion bei DerWesten.de freigeschaltet. Besonders der Westen von Duisburg nutzte diese Möglichkeit sofort und ausgiebig und etwas später machte auch Ost-Duisburg mit.
Leserbeteiligung ist eine Form der Bürgerbeteiligung.
Mit großen Abstand wird diese Kommentarfunktion besonders in Duisburg genutzt. Der Rest des Verbreitungsgebiets von WAZ, NRZ usw hinkt kräftig hinterher. Doch ein neuer Trend entsteht seit einigen Monaten. Der „user generated content“ (was die Leser schreiben) geht deutlich zurück, so IVW.
Die Leser und Kommentatoren wenden sich der verbreiteten Einstellung zu: Das hat doch alles keinen Zweck! Nichts hat sich auch nur um einen Deut geändert.
Auch die WAZ, NRZ, … muss sich fragen lassen, warum die teils Dutzenden von Kommentaren nicht zu einem Artikel aufgearbeitet und zusammengefasst wurden und dann als geballte Lesermeinung gedruckt wurde.
Ein entsprechendes redaktionelles Konzept wurde seit Anbeginn und wiederholt vorgetragen: PLiB-Eintext.
Jetzt gibt es Signale, sich aktiv von DerWesten.de abzuwenden. Im Subnet von Duisburg schwirren eMails, die die Sinnlosigkeit der Kommentare bei Der Westen.de beklagen und zum Gespräch miteinander auffordern = face-to-face und nicht face-book – Beispiel:
Wenn wir uns weiterhin aber nur auf derwesten und so auskotzen (und das auch noch anonym), ändert sich nix. Deshalb Vorschlag: Ruft an, wir setzen uns zusammen und stellen mal Forderungen an den Rat zusammen. Tel.: 02065/abbhs
Das begrüße ich und wünsche dazu viel Erfolg.
Schwierig wird es gewiss, die vielen Interessen aus den Stadtteilen zu bündeln, wenn jeder Bürger mit immer neuen herabfallenden Trümmern zu kämpfen hat.
Dabei kann auch überlegt werden, die Bezirkspolitiker zu unterstützen, die massiv eingeschüchtert vor der Stadtverwaltung kuschen. Da gibt es längs keine freie Meinungsäußerung oder gar Kritik mehr: „Sonst brauchen wir mit gar nichts mehr anzukommen!“ In Duisburg herrscht weiterhin der Geist des Preußischen Bergrechts.
Jakobswege
9. September 2012 auf 09:02
>> (und das auch noch anonym)
Hier muss offen und sachlich geprüft werden: “Gibt es Bürger-Mobbing in Duisburg?”, das Angst bei der Anwendung des Grundgesetzes verbreitet, seine Meinung frei zu äußern.
Beispiel
Dienstaufsichtsbeschwerde: “formlos, fristlos, fruchtlos”
Unsere Rechtsstaatlichkeit ist so verfallen, dass darüber schon Witze gemacht werden.
Jakobswege
9. September 2012 auf 09:20
Frage an Presse iriwaz: Das Bundesverwaltungsgericht hat die Bettensteuer geknickt. Ein neues Haushaltsloch in der Stadtkasse?
Antwort von Presse iriwaz: Im Prinzip schon, aber jetzt kommt bestimmt Bürgerbeteiligung … das Haushaltsloch zu flicken. Kohle in den Stadtsäckel.
Her mit den Euros aus der Matratze! Aber bitte nicht so damit rumwedeln, sonst gibt’s noch mehr Feinstaub im Rathaus Duisburg.
Thermolina
9. September 2012 auf 21:25