Michael Rubinstein: Ratsbeschluss zur Bürgerbeteiligung umsetzen!

Duisburg – Michael Rubinstein, unabhängiger Kandidat für das Amt des Duisburger Oberbürgermeisters, begrüßt, dass die Duisburger Bürgerinnen und Bürger in die nunmehr anstehenden Beratungen über die Sanierung des städtischen Haushalts eingebunden werden sollen. Der Rat der Stadt Duisburg hatte am 30. Januar beschlossen, eine Bürgerbeteiligung „über das Medium Internet mittels Abstimmungsoption“ einzuführen. Damit habe der Stadtrat gezeigt, so Rubinstein, „dass Duisburg bereit ist, die schwierige Kassenlage als Chance zu begreifen, und neue Wege zu gehen.“

 

Rubinstein, dessen OB-Kandidatur von der BI “Neuanfang für Duisburg“ unterstützt wird, mahnt jedoch an, die Verwaltung müsse schnell die technischen Voraussetzungen für die Mitsprache via Internet schaffen und diese neue Form der Bürgerbeteiligung möglichst breit bekannt machen. Es führe kein Weg an schmerzhaften Einschnitten vorbei; denn Duisburg könne auf die Landesmittel aus dem Stärkungspakt nicht verzichten. Allerdings, so gibt Rubinstein zu bedenken, könne die Politik nur dann auf Akzeptanz hoffen, wenn mit der beschlossenen Internet-Abstimmung auch wirklich Ernst gemacht werde.

 

„Man kann nicht 60 oder 70 Millionen Euro im Jahr mal eben so einsparen“, sagt der unabhängige OB-Kandidat. „Das geht ans Eingemachte; da haben die Bürgerinnen und Bürger ein Recht, vorher gefragt zu werden!“ Die Stadtverwaltung müsse daher noch im April ein Angebot auf die Beine stellen, das für alle Bürger handhabbar ist, „und nicht nur für Internet-Freaks“. Auf seinen eigenen Standpunkt in dieser Sache erklärt Michael Rubinstein: „Alles muss auf den Prüfstand. Die Bereiche Bildung und Soziales sind aber tabu! Hier kann und darf nicht weiter gekürzt werden!“

 

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One thought on “Michael Rubinstein: Ratsbeschluss zur Bürgerbeteiligung umsetzen!

  1. @ Oberbürgermeisterkandidant Michael Rubinstein

    Bei den Muss-Qualitätskriterien der Bürgerbeteiligung sind benachteiligte Städte und Regionen zu berücksichtigen.

    Die IHK Niederrhein zu Duisburg beklagt: „Qualifizierte machen einen Bogen um Duisburg.“ Von den Hochschulabsolventen der Uni DU bleiben nur sehr wenige in Duisburg. Das durchschnittliche Jahres-Netto-Einkommen je Steuerfall in den Stadtteilen zeigt einen ungebremmsten Niedergang der Stadt und Region seit 1999.

    Nach meinem Eindruck haben Bedienstete der Stadtverwaltung – selbst jenseits des üblichen Filzes – allenfalls nur B-Qualität. Die unerwünschte Nebenwirkungen: Ärztemangel im benachteiligten Duisburger Norden.

    Unter den gegebenen Bedingungen wird eine angepasste „low level“-Bürgerbeteiligung für Rest-Motivierte in benachteiligten Städten und Regionen benötigt (1-€- Bürgerbeteiligung). Duisburg und das Ruhrgebiet hat „Hand und Fuß“; Herz und Verstand blühen woanders.

    Ist „low level“-Bürgerbeteiligung einfach nur „ieh“? Pfui, über sowas spricht man nicht!

    UNO und WHO unterstützen ein schwedisches Clotüten-Projekt für die Dritte Welt: Statt des ortsüblichen Wild-Kackens wird eine Bürgerbeteiligung mit Clo-Tüte in einem Eimer beworben (Kanalisation gibt es nicht). Die Tüte kostet 3 europäische Cent – 2 Cent Pfand werden erstattet, wenn sie an der Sammelstelle zur Kompostierung abgegeben wird. Eine neue Studie soll jetzt die Bewährung der Kack-Tüte bei Wischern (Christen) und Waschern (Muslim) prüfen. Die Fabrik für die globale Hightech-Massenware wird gerade im Schwabenland errichtet (eine Kack-Tüte pro Sekunde kostet 25 Millionen).

    So ähnlich kann man sich die Einführung der Bürgerbeteiligung im Ruhrgebiet vorstellen. Diese Parabel gehört zu den Muss-Q-Kriterien der Bürgerbeteiligung in Duisburg.