Duisburger SPD ist stolz auf das Integrationsgesetz – Meilenstein für NRW und Duisburg
Duisburg - „Wir sind stolz und froh, dass NRW das erste Flächenland ist, das seit heute ein Teilhabe- und Integrationsgesetz hat“, so die Duisburger SPD – Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff, Ralf Jäger und Sören Link, „Damit gibt NRW ein entscheidendes Bekenntnis zur Integration ab. Dies ist auch für uns in Duisburg ein wichtiges Zeichen und vor allem auch für unsere Migrantinnen und Migranten.“
Mit dem Integrationsgesetz werden die Migrantenorganisationen, aber auch Wohlfahrtsverbände effektiver unterstützt. Ob Integration gelingt, entscheidet sich vor Ort. Deshalb kommt den Kommunen eine entscheidende Bedeutung zu. Im neuen Gesetz gibt es deshalb zahlreiche Regelungen, die die Kommunen bei der Integrationsaufgabe unterstützt. So wird es zukünftig Integrationspauschalen und kommunale Integrationszentren geben, deren Ziel es ist, Bildung, Arbeit und ein spannungsfreies Zusammenleben mit Migranten in Stadtteilen zu fördern und mit Migrantenverbänden vor Ort zu koordinieren.
Daneben wird der Landesintegrationsrat in seiner Arbeit als Zusammenschluss der gewählten Integrationsräte gestärkt.
Das neue Gesetz sieht auch die Verpflichtung zur Einstellung von mehr Migranten in Landesbehörden vor. Bereits seit 2011 erprobt NRW anonymisierte Bewerbungen bei Einstellungsverfahren.
„Mit dem Gesetz sind insgesamt 14 Mio. € zusätzliches Fördermittel für den Haushalt 2012 vorgesehen“, so die Duisburger SPD – MdL,“ diese finanzielle, aber auch sachkundige Unterstützung und die damit auch verbundene gesetzliche Festlegung der Integrationspolitik als Querschnittspolitik, die alle Ressorts berührt führt zum richtigen Ziel der Integrationspolitik. Dies ist für die Verbände, Wohlfahrtsverbände, Migrantenorganisation in Duisburg aber auch für die kommunale Politik von immenser Bedeutung. Dieses Paket an Maßnahmen greift an den richtigen und wichtigen Stellen und ist für uns in Duisburg ein großer wichtiger und richtiger Schritt! Wir in Duisburg wissen, was es heißt tagtäglich mit Integration und dem Leben der Integration zu tun zu haben und dies auch umzusetzen. Jetzt wird Integration und die Infrastruktur Gesetz und erlangt damit endlich seine längst berechtigte zentrale Bedeutung.“
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