SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat seine Partei aufgefordert, sich zu den Reformen aus ihrer Regierungszeit zu bekennen. “Dieser Aufschwung XXL, den wir gerade erleben, ist doch nicht das Werk von Herrn Brüderle”, sagte Steinmeier dem Nachrichten- Magazin DER SPIEGEL. “Dafür haben wir die Weichen gestellt. Darauf können wir stolz sein.” Allerdings räumte Steinmeier ein, dass die SPD sich im ersten Jahr nach dem Machtverlust zu sehr mit der Aufarbeitung ihrer Regierungsjahre beschäftigt hätte: “Vielleicht stand nach der Bundestagswahl die Rückschau zu stark im Vordergrund. Mag sein”, sagte er dem Nachrichtenmagazin Spiegel. In der Debatte über die Rente mit 67 habe man in der Spitze der SPD ”lange miteinander gerungen” – schließlich sei es darum gegangen, “ob wir eine Veränderung der Lebensarbeitszeit für die Zukunft ganz ausschließen”, meldet Spiegel-online in seiner Vorabmeldung. Steinmeier verteidigte den Kompromiss zwischen den Befürwortern und den Kritikern der Rente mit 67: “Vielleicht sähe Steinmeier pur anders aus, aber auch Gabriel pur und Steinbrück pur”, sagte er hinsichtlich der beiden von ihm genannten SPD-Politiker. Zur Entscheidung, seiner schwerkranken Frau eine Niere zu spenden, sagte Steinmeier dem Magazin Spiegel: “Da stößt man ungeplant und ohne Vorbereitung an die Grenzfragen des Lebens. Klar wirkt das zurück, auch auf mich als politische Person.”
16. September 2009 -- Steinmeier sagt ZDF-Runde ab Köln (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier wird anders als angekündigt nicht an der für Donnerstag geplanten ZDF-Wahlsendung "Die Berliner Runde" teilnehmen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" am Mittwoch aus SPD-Kreisen erfuhr, soll Bu...
11. September 2009 -- Ulrich Maurer: Auch der “Strohhalm” Finanzmarktsteuer wird die SPD nicht retten Berlin (ots) - "Dass sich die SPD nach der Börsenumsatzsteuer nun auch die Finanzmarktsteuer auf die Wahlkampffahnen schreibt, wird ihr am 27. September nicht viel nützen", ist sich Ulrich Maurer sicher. "Es ist zwar nachvollziehbar, dass die Sozi...
16. September 2009 -- Meinung: Steinbrück und Steinmeier: “… und wir waren in der Actimel-Gruppe” Nein, waren die beiden natürlich nicht, aber die Aussage ist genauso glaubwürdig, wie das Bemühen der SPD sich momentan als Koalitionspartner zu positionieren.
Seit knapp einem Jahr wird von den SPD-Granden gebetsmühlenartig das Mantra vor sich h...
29. März 2010 -- Demos gegen Rechts: Duisburg kann Toleranz An diesem Sonntag ist die 903, die Richtung Marxloh fährt, ein vorausschauendes Spiegelbild dessen, was der Tag beim Bürgerfest an der Moschee bringen wird: Eine friedliche Veranstaltung mit so gut wie keinem Gefahrenpotential. Dicht an dicht gedr...
31. Dezember 2012 -- Umleitung – Presseschau vom 31.12.2012 Duisburg
Tuvia Tenenbom: „Allein unter Deutschen“
Blick von draußen auf Marxloh
der Westen, 30.12.2012
Rekonstruktion auf archäologischem Befund:
Haus Gerhard Mercators soll wieder aufgebaut werden
minuseinseb...
2. Mai 2010 -- "Die Menschen hinters Licht geführt" Image via Wikipedia Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier üben heftige Kritik am Management der Bundesregierung in der Griechenland-Krise. Die Kanzlerin habe versucht, "das Ausmaß der Krise mit Blick auf die Landtagswahl in Nordrh...
2. September 2009 -- Dietmar Bartsch: Steinbrücks Kampf gegen Steueroasen ist unglaubwürdig Berlin (ots) - Im Kampf gegen Steueroasen wirft Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch der Merkel-Steinmeier-Regierung Doppelmoral vor. Dabei bezieht er sich auf Zeitungsberichte, nach denen auch deutsche Banken in großem Maße von Geschäften mit St...
5. Januar 2011 -- Gröhe (CDU): Skandalöse Kommunismus-Sehnsucht der Linkspartei Die skandalöse Kommunismus-Sehnsucht von Gesine Lötzsch ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer dieser menschenverachtenden Ideologie. Einmal mehr wird klar: Die Linkspartei ist und bleibt die Erbin der SED