UPDATE Stadt Duisburg ./. xtranews: Vergleichsangebot

Wie man der Website der Stadt Duisburg seit heute Mittag entnehmen kann, hat es ein Vergleichsangebot der Kanzlei Heuking und Co gegenüber dem Verantwortlichen für xtranews, Thomas Rodenbücher, gegeben. Wie wir soeben den Ruhrbaronen bestätigt haben, werden wir dieses Angebot vermutlich annehmen.

Allerdings ist die ganze Geschichte schon ein wenig kurios und verdient es, etwas genauer betrachtet zu werden:

Unbestreitbar hat die Stadtspitze in den letzten Tagen radikal den Kurs geändert. Nach den Pleiten, Pech und Pannen – Aktionen der letzten Zeit ist das auch dringend erforderlich gewesen. Zu dem veränderten Kurs gehört nun auch, uns dieses Vergleichsangebot zu unterbreiten.

Seit Anfang an war Teil unseres Auftrages an unsere Anwälte die Bereitschaft der Gegenseite zu erkunden, den Rechtsstreit nicht erst vor Gericht zu beenden. Wir sind nicht scharf auf langwierige Prozesse und wir sind nicht die Märtyrer der Pressefreiheit. Folglich war die angenehme Überraschung groß, als unseren Anwälten heute Mittag um kurz nach 12 ein Fax der Kanzlei Heuking zuging.

Der Inhalt ist fast vollständig deckungsgleich mit der Stellungnahme des Herrn Greulich.

Aus unserer Sicht ist es ein Unding: Während wir mit unseren Anwälten noch beraten, dass eine gemeinsame Erklärung die beste Art wäre, eine ggf. zu treffende Einigung zu verkünden, schießt die Stadt Duisburg medial aus allen Rohren und bringt sowohl auf ihrer Website, als auch über die Presseagenturen die Nachricht, man würde den Rechtsstreit beenden wollen. Es braucht nicht viel zu begreifen, dass das Unklug war.

Interessanter Weise hält man dabei öffentlich an der Argumentation fest, es sei nur um den Schutz der persönlichen Daten gegangen und erwähnt mit keinem Wort, dass

  1. das Landgericht Köln eben keine Einstweilige Verfügung auf Grundlage des Datenschutzes erlassen hat,
  2. vielmehr die Kanzlei schließlich über das Urheberrecht argumentierend gegen uns vorgegangen ist.

Die zahlreichen Experten mit denen wir in den letzten Tagen Kontakt hatten, sind sich unisono einig, dass die Argumentation der Stadt, bzw. ihrer Kanzlei vor Gericht absolut keine Chance haben dürfte. Unter Berücksichtigung des immer vorhandenen „Restrisikos“.

Für uns stellt sich die Lage nun etwas verzwickt dar. Auf der einen Seite wünschen wir uns Rechtssicherheit und das Angebot der Stadt ist eindeutig: Man wird uns nicht mehr untersagen, die Unterlagen zu veröffentlichen.

Interessanter Weise verursacht die Stadt mit ihrer Aktion heute einen großen Pressewirbel. Und es mag Zufall sein, dass dies nur 90 Minuten im Anschluss an einen anderen bemerkenswerten Vorgang erfolgt: Dem Ratsantrag auf Einleitung des Abwahlverfahrens gegen den Oberbürgermeister Sauerland.

Und genau der gleiche Herr Greulich, der erst gestern mit einer sehr eigenen Interpretation von Recht im Zusammenhang mit dem Bürgerbegehren auf Abwahl des Oberbürgermeisters aufgefallen ist, sorgt jetzt dafür, dass die Presse vornehmlich über xtranews und Sauerland diskutiert. Und nicht darüber, dass seine Argumentation, ungeachtet der Frage ob sie tragfähig ist, hinfällig ist. Ein Schelm, wer böses dabei denkt.

Zusammenfassend kann die Redaktion von xtranews nur sagen:

  • Wir sind nie vom Landgericht Köln wegen Verstoß gegen Datenschutz belangt worden
  • Der Vorschlag einer gütlichen Einigung war von Anfang an von uns offen gehalten worden
  • Die Stadt Duisburg versucht uns mit der Veröffentlichung zu so einem frühen Zeitpunkt unter Druck zu setzen
  • Die Stadt Duisburg will offensichtlich um jeden Preis vom Versagen des Oberbürgermeisters ablenken

Wie dem auch sei:

Unser primäres Ziel war die Feststellung, dass wir die Dokumente veröffentlichen dürfen. Durch den Vorschlag der Kanzlei Heuking wird diesem Vorschlag Rechnung getragen. Zwar verhandeln die Anwälte noch um Details, grundsätzlich werden wir aber dem Vorschlag wohl zustimmen, sofern die Erklärung dann auch inhaltlich den jetzt erfolgten Ankündigungen entsprechen wird.

Ach und an die Stadt Duisburg noch der Hinweis: Es wäre toll gewesen, wenn nur halb so schnell Hinweise auf der Homepage der Stadt Duisburg zu finden gewesen wären, an wen sich die traumatisierten und geschockten Besucher der Loveparade hätten wenden können. Aber das war wohl weniger wichtig.


Nachtrag zum Thema Verwendung der Spenden:

Die Kosten werden bei einer Einigung vermutlich aufgeteilt, das heißt die Redaktion xtranews bezahlt die Hälfte der Gerichtsgebühr und ihre Kosten für die eigenen Anwälte. Sobald eine Abrechnung möglich ist, werden wir auch auf die Spenden zurück kommen und allen Spendern die Möglichkeit geben zu entscheiden, ob sie eine prozentuale Erstattung wünschen, oder ob der Restbetrag an das Duisburger Hospiz (50%) und Wikileaks (50%) gehen soll. Ich denke die Wahl der Begünstigten ist selbsterklärend.

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22 thoughts on “UPDATE Stadt Duisburg ./. xtranews: Vergleichsangebot

  1. Finde ich etwas schade, dass ihr die halbe Kostenlast selber tragen wollt.

    Aber gut: ich nehme mal an, euer Spendenkonto ist nicht so prall gefüllt, dass ihr einen Prozess durch die Instanzen damit durchstehen könntet.

    Es stellt sich allerdings die Frage, ob die Stadt dazu in der Lage wäre: kann die die Kosten einfach so von dem entsprechenden Ausgabetitel abbuchen, oder braucht sie dazu die Zustimmung des Rats, bzw. könnte der Rat ihr die Weiterverfolgung des Rechtsstreites untersagen?

    Wenn ja, solltet ihr es aus meiner Sicht mal drauf ankommen lassen, ob sich die CDU-Stadtratsfraktion (die anderen wohl sowieso nicht) neben dem Sauerland auch noch den Urheberrechtsklotz ans Bein hängen will.

  2. ich verstehe im moment nicht, wo das vergleichsangebot liegen soll. da die einstweilige verfügung ohnehin substanziell „nur“ gegen die veröffentlichung ungeschwärzter namen gerichtet war, bestand die möglichkeit zur entsprechenden veröffentlichung m.e. immer und wurde wo anders ja auch nicht verfolgt.

    prinzipiell ist die vermeidung von rechtstreitigkeiten natürlich immer richtig. den tritt in das nach grundgesetz verbriefte recht auf meinungs- und pressefreiheit darf man aber niemandem so einfach durchgehen lassen, wobei die ganze geschichte ja auch beabsichtigt sein kann.

    irgendwie werde ich in dieser „wendehalsgeschichte von gestern auf heute“ den geschmack an den spruch nicht los: „wenn du deinen feind nicht besiegen kannst, dann verbünde dich mit ihm“. so oder so…

    genauso unsinnig erschien mir allerdings das sture festhalten an rechtspositionen, weil man in der zeit wirklich sinvolleres tun kann als sich streiten. ein „ad acta legen“ der sache gibt es allerdings nicht, vergeben -ja-, vergessen -nie-.

  3. Thomas Rodenbücher 27. August 2010 at 19:40 -

    Also noch ist nichts entschieden, wir haben bis zum 2.9 Zeit, so das Angebot von Heuking. Ich teile erst einmal die Verwunderung von Stefan, dass Greulich so vorprescht als wäre schon alles in trockenen Tüchern. Und ganz ehrlich, ich finde das Angebot erstmal nicht so prickelnd, da wir für etwas zahlen sollen, was voraussichtlich die Stadt Duisburg nach dem 8.9 (mündliche Verhandlung des Wiederspruchs) hätte zahlen müssen. Sicherlich ist die Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung und das vielleicht durch mehrere Instanzen, immer das Erstrebenswerte, aber nicht zu jedem Preis.

    Hier werden wir (die Redakteure) uns noch einmal mit Udo Vetter und Dominik Boecker zusammen setzen müssen.

  4. Zeigt den nicht schon dieses überraschende Vergleichsangebot, daß die Gegenseite in einem Prozeß sich keinerlei Erfolg verspricht? Ein vernünftiger Richter sollet der Kanzlei Heuking und Co. die Urheberrechtsschutzklage um die Ohren hauen.
    Ein Eingehen auf den Vergleich hat für Sauerland, Jaspers, Heuking etc. lediglich die Vorteile:
    – man entgeht einer Blamage unter maximaler Gesichtswahrung.
    – die Kosten halten sich in Grenzen.
    – der Prozeß samt sämtlicher Beteiligten wird nicht durch die Medien (Blogs) getrieben.

    Vorteile für XN in einem Prozeß:
    – es wird ein Urteil gesprochen werden für die Pressefreiheit.
    – Sauerland, Heuking, Jaspers etc. stehen noch monatelang in den Schlagzeilen und das nicht mit guter Presse.
    – XN und andere berichten über die Klage –> das Thema Loveparade Duisburg gerät nicht in Vergessenheit.
    – Sauerland, Jaspers, Heuking etc. werden sich noch des Öfteren erklären müssen.
    – im Falle eines Prozeßgewinns entstehen keine Kosten.

    Ich möchte Euch nicht zu einem Prozeß drängen, der u.U. durch einige Instanzen geht, bin aber mit einer schnellen Annahme des Vergleichs auch nicht sonderlich glücklich. Herrn Sauerland mag man einen „Teilerfolg“ einfach nicht gönnen.
    Überlegt es Euch also gut, und laßt Euch gut beraten!

  5. die einstellung, in der angelegenheit nicht den robin hood der deutschen presse abgeben zu müssen, kann ich uneingeschränkt teilen. ob ich dafür trotdem zahlen würde…ich denke jetzt nicht darüber nach.

    viel erfolg….(us)

  6. Pingback: Pottblog

  7. Mir stellt sich immer noch die Frage ob es der Stadt wirklich nur um den „Schutz der Mitarbeiter“ ging oder mehr um „noch mehr Schaden“ von der Stadt abzuwenden?

    Die Art, wie man Vorgegangen ist war ja schon sehr „Aggressiv“, wenn man das so sagen kann. Im Endeffekt war das Ergebnis ja der „Datenschutz“ mit dem die Stadt Duisburg ja überhaupt erst vor Gericht durch kam mit der EV. Nennt man das nicht auch „Vortäuschung falsche Tatsachen“ ? Gut, ich bin absoluter Laie wenn es um Rechtsfälle geht und gebe das jetzt auch nur so wieder wie Laien (wie ich einer bin) das sehen könnten.

    Umso mehr verwundert mich das in die Einigung wohl so daher kommt das XtraNews die Berichte veröffentlichen darf, die Namen aber schwärzen muss. Auf anderen Seiten wird keine Name unkenntlich gemacht.

    Naja die Logik in unserer deutschen Rechtssprechung bleibt Laien wie mir wohl immer verborgen. Aber zum Glück siegt die Gerechtigkeit (fast) immer.

  8. Im Spendenaufruf stand noch fett:

    Es geht hier um Thomas, es geht um xtranews. Aber es geht vor allem um das Recht auf Information und die Pressefreiheit!

    jetzt heißt es:

    Wir sind nicht scharf auf langwierige Prozesse und wir sind nicht die Märtyrer der Pressefreiheit.

    Das was ihr hier macht ist Betrug am Spender. Ich will meine 50€ zurück.

    • Betrug. Ne ist klar.

      Sonst noch was?

      Und was Deine Spende angeht, sehe ich da kein großes Problem. Mail mit dem Namen des Kontoinhabers von dem das Geld überwiesen wurde (damit ich es zuordnen kann).

      Ehrlich… *Kopf schüttel*

      • Also Gut, dann auch hier nochmal in „Ausführlich“:

        Ihr habt großmächtig verkündet:

        Aber es geht vor allem um das Recht auf Information und die
        Pressefreiheit!

        und jetzt geht ihr auf das erste Angebot der Stadt ein und zahlt auch noch die halben Gerichtskosten und Eure Anwaltskosten.

        Was soll die Nachricht an die Welt sein? Man kann Dokumente nur dann veröffentlichen wenn man bereit ist ein paar hundert Euro Anwaltskosten zu bezahlen obwohl man im Recht ist? Daß man Dokumente die irgendeiner größeren Firma oder Institution vielleicht mißfallen könnten besser garnicht veröffentlicht, wenn man nicht in Geld schwimmt?

        Das ist kein Sieg für die Informations- und Pressefreiheit – im Gegenteil, insbesondere bei dem medialen Echo, daß Ihr erzeugt habt als Ihr euch als Kämpfer für die Freiheit selbstinziniert habt.

        Damit ihr mich nicht falsch versteht: Ich finde es völlig in Ordnung und verständlich, wenn jemand in Eurer Situation sagt, er möchte nur seinen Kopf schnell und billig aus der Schlinge ziehen und nicht für Informations- und Pressefreiheit kämpfen. Ich finde es völlig in Ordnung wenn er um Spenden bittet weil es ihm finanziell über den Kopf wächst. Ich finde es aber nicht in Ordnung wenn er das mit der Behauptung tut für Informations- und Pressefreiheit zu kämpfen – und es dann nicht tut.

        Wenn ich für den Kampf um Informations- und Pressefreiheit spende, dann erwarte ich auch, daß dafür gekämpft wird – ansonsten fühle ich mich, gelinde gesagt, betrogen.

  9. Thomas Rodenbücher 29. August 2010 at 13:44 -

    A. Nonymous, ich kann deine Wut verstehen und nach vollziehen. Es tut mir persönlich wirklich Leid, dass wir so ein Bild vermitteln, welches du beklagst. Wir haben zusammen lange diskutiert, wie wir mit der „Einigung“ umgehen. Ich will nicht verhehlen, dass es zwei unterschiedliche Dimensionen gab: eine politische und eine Rationale. Ich war der Verfechter der politischen Dimension und damit für eine Auseinandersetzung durch alle Instanzen. Dies auch, weil genau das befürchtet habe, das viele Spender sich vielleicht verarscht fühlen. Schlussendlich habe ich die aber die Bedenken, die eine rationale Betrachtungsweise aufzeigen, als gerechtfertigt anerkannt. Uns allen ist die Entscheidung nicht leicht gefallen, das muüsst mir jetzt einfach glauben.
    Ich will aber hier auch mal die Gelegenheit nutzen, mich bei den vielen Spendern von ganzen Herzen zu bedanken. Ohne euch, hätten wir in der Sache nichts erreicht. Es ist auch weniger die Summe die im Vordergrund steht, sonder die Anzahl der Spender. Vielen, vielen Dank an jeden einzelnen.

    Wenn ihr noch Fragen habt, so könnt ihr mich auch per Mail tr@xtranews.de erreichen oder telefonisch. Wie gesagt, ich kann eure Reaktionen verstehen und hoffe, dass ihr vielleicht auch unser Vorgehen versteht.

    Gruß Thomas

    • Na komm Thomas,

      da ist nicht viel zu verstehen. Ich übersetze das mal eben: Unser Ziel war die Feststellung, dass die EV gegen uns auf Grundlage des Datenschutzes keinen Bestand haben kann. Das hat der Antragsgegner eingesehen und uns angeboten, die Geschichte unkompliziert zu beantworten.

      Unsere Verpflichtung auch den Spendern gegenüber ist ein wirtschaftlicher Umgang mit den uns zur Verfügung gestellten Mitteln.

      Das bedeutet eben NICHT, dass wir uns auf einen Rechtsstreit einlassen, der leicht in den 5-stelligen Euro Bereich geht. Das bedeutet das wir an der Stelle aufhören, an der sichergestellt ist, dass wir in unserer Berichterstattung nicht eingeschränkt werden.

      A. Nonymous sollte einfach niemals wieder Geld spenden, da wohl kaum eine Institution sagen wird: „Ach, das war Dir nicht klar, dass wir mit Deinen 50 Euro keinen 25.000 Euro-Vorgang gestemmt bekommen? Okay, dann beschimpf uns als Betrüger und verlange Dein Geld zurück.“

      Das ist dermaßen unangemessen, dass es mich fast sprachlos macht. Allerdings betrachte ich das Thema als erledigt, insbesondere nach den langen Mails die A. Nonymous uns geschrieben hat. Ich lasse seinen Kommentar hier jetzt stehen, um den Kontext zu erhalten.

      Ansonsten ist die Diskussion aber beendet.

      Wir sind nicht die Märtyrer des Presserechts. Und wir werden das gespendete Geld nicht sinnlos ausgeben. Und sinnlos dürfte nach allgemeiner Übereinkunft ein mit Risiko behafteter Rechtsstreit im Vergleich zu einem Risiko losen Vergleich sein. Vor allem, wenn dieser Vergleich so eindeutig ausfällt:

      1) Wir dürfen die Dokumente veröffentlichen
      2) Die Stadt Duisburg behauptet nicht mehr, die Verwertungsrechte für eine urheberrechtlich geschützte Datensammlung gegen uns durchsetzen zu müssen.

  10. Ist denn klar, dass die Stadt Duisburg das erklärt?
    Bitte haltet uns auf dem Laufenden. Habe / hatte mir den Termin in Köln fest eingetragen.

  11. Thomas Rodenbücher 31. August 2010 at 15:10 -

    @Lothar:
    Ich habe bisher nichts gegenteiliges gehört. Soweit ich was neues höre, werde ich das posten

  12. Einerseits habe ich mir schon gewünscht das es zum Rechtsstreit kommt, damit Herrn Sauerland klar signalisiert wird: „SO NICHT!“
    Anderseits entstehen bei so ein Rechtsstreit enorme (überflüssige) Kosten.
    Da die richtige Entscheidung zu treffen ist schwer.
    Meine Meinung ist, das sich Adolf Sauerland benimmt als wären wir hier im Kindergarten. Verantwortung zeigen und Fehler eingestehen sieht anders aus.
    Meine Spende soll ruhig an Hospiz und Wikileaks weitergegeben werden.