SPD-Sicherheitsexperte Arnold: Keine wirtschaftspolitischen Interessen beim Einsatz in Afghanistan

28. Mai 2010 | Abgelegt unter: Politik,Recht | Beitrag von: Dr. Werner Jurga

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Bielefeld (ots) – Bielefeld. Mit Empörung reagierte Rainer Arnold, sicherheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, auf Unterstellungen der Linken, der Afghanistan-Einsatz diene der Durchsetzung wirtschaftspolitischer Interessen: "Das ist wirklich völliger Quatsch",sagt der SPD-Politiker in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausagabe). Gesine Lötzsch, die Chefin der Linken, bezog sich in ihrer Aussage auf den Bundespräsidenten Horst Köhler. Die Linke ergreife jeden Vorwand, um den sofortigen Abzug aus Afghanistan zu fordern, sagte Arnold. "Der Einsatz in Afghanistan kostet die 44 beteiligten Nationen ungemein viel. Dafür könnte man alle Öl-Pipelines der Welt kaufen" ergänzte Arnold. "In Afghanistan geht es für den Westen um Geben und nicht um Nehmen" erläutert der SPD-Verteidigungsexperte. Auf absehbare Zeit werde das Land am Hindukusch eines der ärmsten der Welt bleiben. Der Westen habe ein sicherheitspolitisches Interesse, dass in Afghanistan stabile Verhältnisse existierten, damit von dort aus nie wieder ein terroristischer Angriff vorbereitet werden könne wie der vom 11. September 2001.

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Die Erstellung eines juristischen Gutachtens über das Vorgehen des Verteidigungsministers Guttenberg in der Kundus-Affäre sei "eine Intrige gegen den Minister", meint SPD-Sprecher Arnold.
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