Farthmann und Clement gegen Rot-Rot-Grün
Essen (ots) – Der ehemalige Chef der SPD-Landtagsfraktion, Friedhelm Farthmann, hat sich für eine Große Koalition in Düsseldorf ausgesprochen. “Die Euro-Krise hat noch einmal deutlich gemacht, wie nahe wir am Abgrund stehen und da ist wirklich keine Zeit für taktische Experimente”, sagte der frühere Landesarbeitsminister der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgabe). “Deswegen brauchen wir dringend eine handlungsfähige Regierung, und dem wird in der gegenwärtigen Situation am ehesten eine Große Koalition gerecht.” Der eine Zehntelprozentpunkt für die Union mehr sei der entscheidende Grund dafür, dass die CDU den Ministerpräsidenten stellen könne. Das sei zwar “bitter, aber ich sehe darin aber auch kein Unglück, denn die Spitze der SPD kann dem auf gleicher Augenhöhe begegnen und eine entsprechende Zahl von qualifizierten Fachministern stellen, so dass die SPD nicht zu kurz kommt”, so Farthmann.
Auch der frühere NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement lehnt ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis in NRW ab. “Ein Zusammengehen mit der PDS-Linken wäre für die SPD eine Katastrophe und würde sie an den Abgrund führen”, sagte Clement. Zu einer denkbaren Großen Koalition äußerte sich Clement nicht direkt, sprach jedoch die großen Volksparteien mit Blick auf ihre Verantwortung an: “Beide Volksparteien befinden in einem dramatischen Schrumpfungesprozess. Bisher sind wir davon ausgegangen, dass starke Volksparteien von größter Bedeutung für die Stabilität unseres Landes sind”. Das Abschmilzen auf jetzt knapp 35 Prozent sei “ein äußerst bedrohlicher Zustand und es gibt in diesem Prozess keine Sieger und keine Besiegten, sondern überwiegend Verlierer.” Er hoffe, dass die beiden Parteien “den Weg finden, um aus dieser Kalamitär herauszukommen. und das Land so weit es noch geht stabil aus dieser Lage herauszuführen.”
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Beitrag von Christian Heiko Spließ
auf 10. Mai 2010. Abgelegt unter Landtagswahl NRW, Politik.
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