Guttenberg erwägt spezielle Militär-Staatsanwaltschaft

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Hamburg (ots) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erwägt die Einrichtung einer besonderen Staatsanwaltschaft für die Bundeswehr. Vor dem Hintergrund der Ermittlungen gegen den Bundeswehr-Oberst Klein wegen der umstrittenen Bombardierung zweier Tanklastwagen in Afghanistan sagte Guttenberg der ZEIT, man könne "die Einrichtung einer zuständigen Staatsanwaltschaft überlegen". Auf die Frage nach der Gründung einer eigenen Militärgerichtsbarkeit für derartige Fälle sagte der Minister: "Auf jeden Fall schadet es nicht, wenn es bei solchen, sehr komplexen Strukturen Fachwissen gibt. Wie man das gestalten kann, überlegen wir derzeit im Parlament und im Ministerium."

Guttenberg räumte im Zusammenhang mit dem Bombenangriff auch einen Fehler seinerseits ein: "Ich habe eine Fehleinschätzung offen eingeräumt und mich korrigiert. Wenn man das als Fehler ansieht, dann kann man sagen, ich habe einen Fehler gemacht. Punkt." Guttenberg hatte den Bombenbefehl zunächst als angemessen beurteilt, sich aber später korrigiert. Der Vorfall wird von einem Untersuchungsausschuss des Bundestages analysiert. "Die Details werden wir im Untersuchungsausschuss besprechen", sagte Guttenberg auf die Frage nach Gründen für sein Umschwenken.

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Posted by Thomas Rodenbücher on 28. Januar 2010. Filed under Politik Schlagwörter:Afghanistan, Bundeswehr, Karl-Theodor zu Guttenberg, Staatsanwaltschaft . You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0. You can leave a response or trackback to this entry